Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 06.10.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-5812

Energie sparen nur bei Bürgern - wann fängt die Verwaltung damit an? Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion

Ö 3.2 - 21-5813

Rodigallee - ein vorgeplantes Verkehrschaos? Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-5820.1

Bebauungsplanverfahren Wandsbek 85 (Quarree) - Schaffung von neuem Planrecht für eine zukunftsweisende und zentrumsstärkende Stadtentwicklung am Wandsbek Markt Beschlussvorlage des Planungsausschusses, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.2 - 21-5945

Für eine solidarische Gesellschaft Wandsbeker Beteiligung an den "Wochen gegen Rassismus" auch im Jahr 2023 Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen

Ö 4.3 - 21-5942

Öffentliche Ausschreibung der Bezirksamtsleitung Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.4 - 21-5928

Hamburg droht seine Fürsorgepflichten nicht mehr erfüllen zu können - Aufnahmestopp bevor es zu spät ist Debattenantrag der AfD-Fraktion

Ö 4.5 - 21-5943

Maßnahmen zur Verbesserung der Leih-E-Scooter-Situation Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.6 - 21-5944

Die Zukunft unserer Kinder: Wie geht es weiter mit den "Sprach-Kitas" im Bezirk Wandsbek? Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 20 (4) GO

Ö 6.1 - 21-5923

Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 20 (4) GO

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-5930

Vorauseilenden Gehorsam verhindern - Keine überstürzten Baumfällungen an der Rodigallee Antrag der AfD-Fraktion

Ö 7.2 - 21-5946

Bürgerbeteiligung bei großen Straßenbauprojekten durchführen - Sofortige Verschiebung des Umbaus der Rodigallee Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.3 - 21-5947

Weiterentwicklung Rodigallee Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-5803.1

Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Hier: Anträge des Wandsbeker TSV Concordia e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.2 - 21-5888.1

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds 2022 Betr.: Verlängerung Erbbaurechtsvertrag bis 2050 Saselheider Weg 6, "Volkshaus Berne" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.3 - 21-5918

Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.4 - 21-5919

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.5 - 21-5920

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.6 - 21-5932

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 21-5182.1

Evaluation der Wochenmärkte realistischer an den Gegebenheiten vor Ort ausrichten Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.2 - 21-5815.1

Mellingburger Schleuse: Wasserkraft zur Energiegewinnung nutzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.3 - 21-5816.1

Poppenbüttel-Nord: Zusätzliche Altglascontainer aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.4 - 21-5817.1

Butterbauernstieg / Einmündung in den Poppenbütteler Weg: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.5 - 21-5845.1

Baumaßnahme: Bündnis für den Radverkehr Teilbaumaßnahme: Knotenpunkt Kuehnstraße/ Jenfelder Allee Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.6 - 21-5849.1

Schulradweg Tegelsbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.7 - 21-5867.1

Überprüfung der Verkehrssituation an der Charlottenburger Straße Ecke Liegnitzer Straße und Kaskadenpark Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.8 - 21-5873.1

Alte Mühle Bergstedt: Verbesserung des Regenwasserabflusses bei Starkregen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.9 - 21-5874.1

Mit einfachen Maßnahmen Großes bewirken: Wege besser ausleuchten, Angstraum beseitigen und Energie sparen! Wichtige Wegeverbindung entlang der Stadtbahnstraße südlich des Saseler Parkes stolperfrei herrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.10 - 21-5879.1

Umbau Busbahnhof Rahlstedt und neue Verkehrsstation Rahlstedt im Rahmen des Neubaus der S4 gemeinsam planen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.11 - 21-5880.1

Bessere Ausschilderung des Rahlstedt Centers Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.12 - 21-5884.1

Mehr Sicherheit und Barrierefreiheit in der Straße Am Hegen für die Bewohnerinnen und Bewohner des Deichgrafenhauses Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.13 - 21-5906.1

Falschparken in der Von-Hein-Straße reduzieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.14 - 21-5907.1

Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.15 - 21-5914

Ausbau der Rodigallee und die Veloroute 7 (bez. Drs. 21-5814) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.16 - 21-5924

Übersendung der Auswertungen von Verkehrszählungen in der Nienhagener Straße sowie der Amtsstraße/KLettenstieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.17 - 21-5929

Jüthornstraße zwischen Hammer Straße und Ring 2 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.18 - 21-5939

Vor-Ort-Termin zur Überplanung des Ensembles Alte Mühle als Teil der Veloroute 5 (bez. Drs. 21-5809) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.19 - 21-5935.1

Bürger:innendialog und soziale Infrastruktur im Sozialraum Farmsen stärken! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.20 - 21-5953

Fragen an die Bezirksversammlung zur Schaffung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Luisenhof, westl. im Rahmen der Aktivierung von Reserveflächen im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen-Berne vom 04.07.2022 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.21 - 21-5954

Verschmutzung des Waldgebietes in Farmsen-Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.22 - 21-5948

Verkehrslage im Saseler Weg nach tödlichem Unfall Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.23 - 21-5949

Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Farmsener Landstraße zwischen Eulenkrugstraße und Kreisel Halenreie Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.24 - 21-5950

Umleitungsplanung Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.25 - 21-5775.2

Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.26 - 21-5878.1

Stellenweise Entsiegelung von Geh- und Fahrradwegen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.27 - 21-5959

Gehwegsanierung am Wellingsbütteler Grenzgraben zwischen Grootmoor und Wedekindstieg Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.28 - 21-5960

Sachstand Projekte ökologische Aufwertung Straßengrün Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbaucherschutz

Ö 9.29 - 21-5961

Lärmschutz Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-5908

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Soziales

Ö 10.2 - 21-5955

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

Ö 10.3 - 21-5956

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Haushalt und Kultur

Ö 10.4 - 21-5957

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Planungsausschuss

Ö 10.5 - 21-5958

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 12.1 - 21-5912

Stellungnahme zur Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearingstelle Erstversorgung "Pulverhofsweg 94" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen

Ö 13

Benennung von Ausschussmitgliedern - Jugendhilfeausschuss

Ö 13.1 - 21-5822.1

Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek - Vorlage zum Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek

Ö 13.2 - 21-5909

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Jugendhilfeausschuss

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-5856

Für "Gutes Klima Wandsbek" eine Bürgerveranstaltung in Präsenz: Fast zwei Jahre im Amt - das Team "Klimaschutzmanagement IKK-W" stellt sich vor und präsentiert laufende und geplante Projekte Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5181.1)

Ö 14.2 - 21-5857

Förderung der Insektenvielfalt in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5072)

Ö 14.3 - 21-5890

Fußgängerüberweg und Bushaltestelle Im Spechtort Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2970.1)

Ö 14.4 - 21-5891

Baumaßnahme: Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung Scharbeutzer Straße 34 Teilbaumaßnahme: Umbau der Stichstraße, abgehend vom Doberaner Weg (bez. Drs. 21-5105) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5350)

Ö 14.5 - 21-5893

Unansehnliche Werbeschilder an der Kreuzung Höltigbaum Ecke Sieker Landstraße überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3372.1)

Ö 14.6 - 21-5894

Querung Bergstedter Chaussee 110 / Musikschule Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5744)

Ö 14.7 - 21-5895

Prüfung der Depotcontainerstandorte in der Hermann-Balk-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5739)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-5594.1

Vermüllung der Jenfelder Au - Wird die Lebensqualität für Anwohner auch während der Bauarbeiten im Auge behalten? Auskunftsersuchen vom 01.08.2022

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-5846

Ukrainische Geflüchtete im Bezirk Wandsbek - Integration und Chancen Auskunftsersuchen vom 19.09.2022

Ö 16.2 - 21-5885

Alster im Oberlauf versiegt - Weitere Folgen für das Alstertal? Auskunftsersuchen vom 21.09.2022

Ö 16.3 - 21-5886

Umgestaltung, Extrawürste und Kostenexplosion - Was wurde aus dem ehemaligen Einzelprojekt des IKK-W: Bürgerhaus in Meiendorf? Auskunftsersuchen vom 21.09.2022

Ö 16.4 - 21-5911

Ein Stadtteilgesundheitszentrum in Jenfeld? Auskunftsersuchen vom 29.09.2022

Ö 16.5 - 21-5922

Sanierung oder geplanter Verfall? Was passiert mit dem Pförtnerhaus am Berner Gutspark? Auskunftsersuchen vom 30.09.2022

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II