Es werden keine Fragen gestellt.
Es wurden keine Themen angemeldet.
Herr Klabunde erklärt, Fahrradparkplätze seien schwer zu finden, nicht jeder habe die Möglichkeit, sein Fahrrad beispielsweise im Keller abzustellen. Mittels der Fahrradhäuschen könnten auf der Fläche eines Pkw-Stellplatzes zwölf Fahrräder, geschützt vor Regen und Diebstahl, sicher und unkompliziert verwahrt werden. Ziel sei, Fahrradfahren so attraktiver zu gestalten und den Verzicht auf Kfz leichter zu machen.
Herr Wiesner weist darauf hin, dass Fahrradhäuschen in anderen Bezirken bereits genutzt würden. Schnelle und leichte Zugänglichkeit zum Fahrrad erhöhe die Nutzungsfrequenz.
Frau Ehlers (FDP) beantragt Einzelabstimmung. Aus ihrer Sicht dürften keine Pkw-Stellplätze für die Häuschen wegfallen. Die Verkehrswende dürfe nicht mit der Brechstange umgesetzt werden.
Die antragstellenden Fraktionen lehnen eine Einzelabstimmung ab.
Herr Schneider verweist auf den Beschluss der Bezirksversammlung im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren Yes-We Swim. Es sei wichtig, geschlossen den Bedarf weiter deutlich zu machen und den Druck auf die Fachbehörde zu erhöhen.
Frau Sahling stimmt dem Bedarf grundsätzlich zu, jedoch habe aus ihrer Sicht aufgrund des zu erwartenden Bevölkerungszuwachses die Standortfindung für ein Kombibad in Süderelbe Vorrang. Sie beantragt die Überweisung des Antrages in den Stadtentwicklungsausschuss.
Herr Sander führt aus, der CDU-Senat habe in den Jahren 2005/2006 Schwimmbäder geschlossen und die jetzige Situation herbeigeführt. Es sei zu begrüßen, dass die CDU das Thema jetzt als wichtig anerkenne.
Herr Schneider betont die Wichtigkeit der Thematik. Statt zurück zu blicken, müsse das Thema jetzt bewegt werden, denn eine Realisierung werde Jahre dauern.
Herr Arft führt aus, mit Hochhaus-Siedlungen könne man meist keine guten Erfahrungen verbinden. Fehler der Vergangenheit dürfe man nicht wiederholen. Die aktuelle Pandemie habe zudem gezeigt, dass die Infektionszahlen in dicht besiedelten Stadtteilen höher gewesen seien, als in Stadtteilen mit geringer Bebauung. Eine weitere Verdichtung in Harburg habe zudem einen schlechten Einfluss auf die soziale Infrastruktur, den ÖPNV und das städtische Mikroklima.
Herr Fischer teilt mit, der Antrag sei überflüssig, die Bezirksversammlung entscheide über Bebauungspläne.
Herr Rosenberger kritisiert, die Formulierungen des Antrages würden Ängste schüren. Die Leitlinie beschreibe zudem lediglich eine höhere Verdichtung entlang der Magistralen sowie an S- und U-Bahn-Haltestellen.
Herr Dhemija kritisiert die Vorgehensweise des Senats und weist darauf hin, dass die Regelsätze für die Beschaffung notwendiger Geräte für Schüler nicht ausreichen würden.
Frau Gündogdu wendet ein, dass Hamburg bisher als einziges Bundesland vom Digitalpakt Schule Gebrauch mache und mit den Maßnahmen des Senates zudem an der Spitze stehe, was Investitionen in Digitalisierung an Schulen angehe.
Herr Rosenberger plädiert für eine Finanzierung von Endgeräten aus Sozialleistungen. Jedoch sollten die Geräte durch die Schulen beschafft und an bedürftige Kinder ausgegeben werden.
Herr Schaefer erklärt, das Geld dürfe nicht an die Eltern ausgezahlt werden, die Ausgabe müsse über die Schulen erfolgen. Er stimmt jedoch zu, dass der Betrag pro Endgerät knapp bemessen sei.
Frau Sahling macht deutlich, der Ausfall des Schulschwimmens durch Corona habe zu einer weiteren Verschlechterung der Situation in Hinblick auf die Schwimmfähigkeit von Kindern geführt. Zusätzliche Schwimmzeiten seien erforderlich, um versäumten Unterricht nachzuholen.
Herr Schneider stimmt zu, verweist aber hinsichtlich des Kombibades Süderelbe darauf, dass der Prozess enorm viel Zeit in Anspruch nehme und das Ergebnis der Machbarkeitsstudie ungewiss sei.
Herr Sander führt aus, die entfallenen Schwimmstunden müssten nachgeholt werden. Auf Zwischenfrage durch Herrn Bliefernnicht erklärt er, dass das Schulschwimmen in den kommenden Monaten nötigenfalls zu Lasten des öffentlichen Badebetriebes durchgeführt werden müsse.
Herr Strube weist auf das unglaubliche Ausmaß an Umweltverschmutzung durch Plastikmüll hin und nennt Daten zum Anstieg von Haushaltsabfällen in Hamburg. Die Bestrebungen zur Müllreduzierung müssten dringend ausgeweitet werden. Ziel einer nachhaltigen Gesellschaft müsse Zero Waste sein. Es gelte Ziele aufzustellen und Strategien zu entwickeln, um die Ziele zu erreichen.
Frau Ehlers (FDP) erklärt es gelte, ein positives Signal an die Schausteller zu senden und die Organisatoren bei der Umsetzung zu unterstützen. Es gelte ein klares Bekenntnis zu äußern.
Herr Dose stimmt den Fakten zu, wendet aber ein, dass die Verwaltung bereits tätig sei. Der Antrag sei daher überflüssig. Ob der Markt stattfinden könne, sei vom Corona-Verlauf abhängig. Er beantragt, den Antrag zur weiteren Behandlung in den Hauptausschuss zu überweisen.
Herr Marek weist darauf hin, dass der Weihnachtsmärkte in Hamburg aufgrund der Pandemielage nur mit entsprechender Allgemeinverfügung des Senates stattfinden können.
In jedem Fall werde sich im Falle des Stattfindens der diesjährige Markt aufgrund der Corona bedingten Vorgaben deutlich von den vorherigen unterscheiden.
Herr Richter führt aus, aufgrund des Zustroms von Auszubildenden aus dem Umland und auch anderen Bundesländern bestehe weiterhin ein hoher Bedarf an Wohnheimplätzen. Dies sei wichtiger Faktor für den Wirtschafsstandort Harburg, denn die Attraktivität, in Harburg eine Ausbildung aufzunehmen steige mit der Möglichkeit, in unmittelbarer Nähe zu wohnen.
Die Wahl wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Anmerkung: Die Drucksache wurde im Nachgang zurückgezogen.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Entfällt.
Die Bezirksversammlung folgt den Empfehlungen der Fach- und Regionalausschüsse und erklärt folgende Drucksachen für erledigt:
Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
Antrag des SPD – Drs. 20-3150
betr. Weiterentwicklung der TUHH
Regionalausschuss Harburg
Antrag CDU – Drs. 21-0626
betr.: Herstellung ordnungsgemäßer Zustände beim ehemaligen Hotel Schweizer Hof, Moorstraße
Ausschuss für Mobilität und Inneres
Gem. Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, AfD – Drs. 20-3928
betr.: Bericht zur Unfallstatistik Harburg
Antrag SPD – Drs. 20-4488
betr.: Knoten Hamburg, Verbindungskurve – was bringt’s für Harburg?
Antrag DIE LINKE – Drs. 21-0272
betr.: Harburg für Alle! – Wann kommen die Langzüge nach Harburg?
Antrag GRÜNE – Drs. 21-0473
betr.: Ausbau der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz – Blankenese
Antrag SPD – Drs. 21-0560
betr.: Abbau von Fahrkartenautomaten der DB im Harburger Bahnhof
Antrag GRÜNE – Drs. 21-0563
betr.: Grüne Pfeile in Harburg
Gem. Antrag GRÜNE, SPD – Drs. 21-0577
betr.: Harburg braucht die U4
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Interfraktioneller Antrag Drs. 20-0403
betr. Arbeit und erfolgreiche Weiterentwicklung des Wassersport- und Umweltzentrums Neuländer See muss gesichert werden
Antrag GRÜNE Drs. 20-1620
betr. Pflanzenschutz im Obstbau im Alten Land und Folgen für die menschliche Gesundheit und die Natur
Antrag GRÜNE Drs. 20-4507
betr. Erhalt des Grünvolumens, insbesondere der Bäume auf öffentlichem Grund in Harburg
Gemeinsamer Antrag GRÜNE/SPD Drs. 21-0579
betr. Veränderungen der Arten und Standorte von Stadtbäumen in Harburg durch den Klimawandel?
Regionalausschuss Süderelbe
Antrag GRÜNE – Drs. 20-0235
betr. Soll der Elbdeich in Cranz und Neuenfelde erhöht werden und wenn ja, wie soll das umgesetzt werden?
Antrag GRÜNE – Drs. 21-0229
Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich und Straßenumbau
Antrag SPD, GRÜNE, CDU – Drs. 21.0352
Instandsetzung der Treppe am Neuenfelder Fährdeich
Antrag SPD – Drs. 20-0896
Lichtsignalanlagen Neuenfelde
Antrag GRÜNE – Drs. 21-0480
Funktionsfähigkeit des Estesperrwerks sicherstellen?
Antrag GRÜNE, SPD – Drs. 21-0340
Den Polizeiposten für Cranz und Neuenfelde erhalten
Antrag SPD, Grüne – Drs. 21-0780
Erhalt des Sietas-Werftstandorts in Cranz zu 21-0765 Perspektiven für Pella Sietas am Standort Neuenfelde
Antrag SPD – Drs. 20-1381
Slipanlage Feuerwehren
Antrag GRÜNE – Drs. 21-0245
Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße
Antrag SPD, GRÜNE – Drs. 21-0359
Bahnhof Neugraben - weiterhin keine Barrierefreiheit nach Einbau neuer Türen
Ausschuss für Bildung und Sport
Antrag SPD – Drs. 20-3523
Sportinfrastruktur in Süderelbe erhalten und stärken
Gem. Antrag SPD, CDU – Drs. 20-3550
Sportinfrastruktur im Kerngebiet von Harburg bedarfsorientiert weiterentwickeln
Antrag der Abgeordneten C. Schuster/V. I. Ehlers FDP – Drs. 20-4046
Lehrermangel im Hamburger Süden
Antrag SPD – Drs. 20-4631
Oberstufen an den Stadtteilschulen im Bezirk Harburg
Antrag CDU – 20-4733
Wahlfreiheit Schulen Fischbek
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.