28.03.2024

Sitzung der Bezirksversammlung

18:01 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2023
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Wie effektiv wirkt Altonas Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK Altona)? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion)
21-4847
Ö 5.2
Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Wolfgang Ziegert, Claudia Dyroff, Cornelia Templin, Blanca Merz, Niklas Krukenberg und Hasan Burgucuoglu (alle Fraktion DIE LINKE)
21-4854
Ö 5.3
Wildgehege Klövensteen - Parkplatz und Spielplatz Umgestaltung Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)
21-4868
Ö 5.4
Neue Straßenbeleuchtung Stresemannstraße Nähe Einmündung Eifflerstraße Kleine Anfrage von Gregor Werner (SPD-Fraktion)
21-4889
Ö 5.5
Prekäre Situation rund um den Holstenbahnhof in Altona-Nord Kleine Anfrage von Gregor Werner und Patrick Müller-Constantin (beide SPD-Fraktion)
21-4892
Ö 5.6
Solaroffensive in Altona - dringend benötigt! Wo bleibt sie? Solardächer endlich auf alle öffentlichen Gebäude! Jetzt! Kleine Anfrage von Claudia Dyroff (Fraktion DIE LINKE)
21-4895
Ö 5.7
Wie wehrhaft sind die Altonaer Gastronomie-Betriebe gegenüber den Herausforderungen der vergangenen Jahre? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
21-4918
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 8
Debattenpunkte
Ö 8.1
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – Radfahrstreifen mit beschleunigter Planung in der Behringstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU
21-4903
Ö 8.2
Altona braucht einen Elbe-Strand-Spielplatz Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP
21-4904
Ö 8.2.1
Altona braucht einen Elbe-Strand-Spielplatz Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4904
21-4904.1
Ö 8.3
Einzelhandel in Othmarschen am Leben erhalten - HVV-Switch-Parkplätze verlegen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-4819.1
Ö 8.4
Wohnungen in der Barnerstraße / Bahrenfelder Straße bauen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-4907
Ö 8.4.1
Bauvorhaben Barnerstraße und Präsident-Krahn-Straße Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP zur Drucksache 21-4907
21-4907.1
Ö 8.5
Monsterbrücke – NEIN DANKE! Die Sternbrücke muss neugeplant werden. Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-4906
Ö 9
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 9.1
Unterspülung durch Hangwasser Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-4905
Ö 9.2
Clean-Up-Strategie: Gemeinsam für ein müllfreies Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21-4805.1
Ö 9.3
Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21-4827.1
Ö 9.4
Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-4848.1
Ö 9.5
Quartiersplatz Gaußstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-4849.1
Ö 9.6
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA)
21-4894
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 10.1
Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Familienförderung und der Projekte der Sozialräumlichen Angebotsentwicklung: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
21-4796.2
Ö 10.2
Bewohnerparken-Tagesticket im Umfeld des Kulturzentrums der Gehörlosen in der Bernadottestraße einführen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-4821.1
Ö 10.3
Feuerwache Lurup in zentraler Lage erhalten – Entweder am bisherigen Standort oder in unmittelbarer Nähe! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
21-4846.1
Ö 10.4
Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
21-4860
Ö 10.5
Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-4887.1
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
Hafenbahnhof dauerhaft sichern - planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024
21-4814.1
Ö 11.2
Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024
21-4844
Ö 11.3
Neue Bushaltestelle in der Frahmstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024
21-4850
Ö 11.4
Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024
21-4853
Ö 11.5
Das Wildgehege Klövensteen muss gut durch die "Rissener Dorfkutsche" angebunden werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024
21-4859
Ö 11.6
Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023
21-4865
Ö 11.7
Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024
21-4866
Ö 11.8
Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts schnellstens wiederherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023
21-4875
Ö 11.9
Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024
21-4879
Ö 11.10
Kinder unter Inobhutnahme brauchen besonderen Schutz! – Anhörungsrecht gemäß § 28 BezVG (Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen) muss sichergestellt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024
21-4888
Ö 11.11
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.03.2024 Mitteilungsdrucksache
21-4893
Ö 11.12
Personal für das Bezirksamt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024
21-4908
Ö 11.13
Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024
21-4910
Ö 11.14
Denkmaltafeln im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023
21-4913
N 12
Mitteilungen