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Wie wehrhaft sind die Altonaer Gastronomie-Betriebe gegenüber den Herausforderungen der vergangenen Jahre? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Kleine Anfrage öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
28.03.2024
Ö 5.7
Sachverhalt

Altonas Gastronomie ist vielfältig. Restaurants, Bistros, Brasserien, Bars, Cafés, Imbissbuden und andere Gastronomiebetriebe bieten den Bürgern und Besuchern des Bezirks ein reichhaltiges Angebot kulinarischer Genüsse. Die Gastronomie war in den letzten Jahren großen Belastungen ausgesetzt. Neben der Corona-Pandemie haben sie mit steigenden Kosten für Personal, Energie und Lebensmitteln zu kämpfen. Nachdem staatliche Hilfen mittlerweile ausgelaufen sind, befürchte Experten die Branche könne am Anfang einer massiven Insolvenzwelle stehen.

Eine erhöhte Zahl an Insolvenzen würde neben ökonomische Auswirkungen auch eine Auswirkung auf die Kultur und andere Aspekte des Lebens in unserem Bezirk haben und deshalb ein rechtzeitiges Gegensteuern von Politik und Verwaltung erforderlich machen.

 

Das Bezirksamt Altona beantwortet die Fragen wie folgt:

 

  1. Verfügt das Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt über erforderliche Daten, um eine belastbare Auskunft über die Gesamtzahl der Gastronomiebetriebe im Bezirk Altona zu geben?

 

Zu 1:

Anhand der Gewerbekartei ist eine belastbare Aussage über die Anzahl der Betriebe, deren Tätigkeitsschwerpunkt im gastronomischen Bereich liegt, möglich.

 

  1. Falls ja, wie viele Gastronomiebetriebe sind im Bezirk Altona gemeldet?

 

Zu 2:

Aktuell (Stichtag 26.03.2024) sind 727 Betriebe mit gastronomischem Tätigkeitsschwerpunkt angemeldet.

 

  1. Wie viele Anträge auf Gaststättenerlaubnisse wurden beim Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt im Zeitraum Januar 2021 bis Januar 2024 gestellt ? Bitte die Betriebe mit gastronomischer Tätigkeit sowie die jeweilige Gesamtzahl aktiver Betriebe getrennt ausweisen.

 

Zu 3:

 

Jahr

Anzahl Anträge nach dem Gaststättengesetz

2021

93

2022

120

2023

102

2024 (Januar)

8

Der zweite Teil der Frage lässt sich anhand der Gewerbekartei und der Gaststättenstatistik nicht beantworten.

 

  1. Wie viele der gestellten Anträge auf Gaststättenerlaubnis wurden erteilt?

 

Zu 4:

 

Jahr

erteilte Erlaubnisse

2021

69

2022

83

2023

77

2024 (Januar)

6

 

  1. Wie viele Änderungen der Betriebsform wurden im selben Zeitraum beantragt?

 

Zu 5:

 

Jahr

Änderung der Betriebsart

2021

5

2022

5

2023

3

2024       (Jannuar)

0

 

  1. Wie viele vorläufige Erlaubnisse auf Widerruf wurden erteilt?

 

Zu 6:

 

Jahr

Vorläufige Erlaubnisse

2021

29

2022

52

2023

42

2024       (Jannuar)

1

 

  1. In wie vielen Fällen wurde der Bearbeitungszeitraum von 1-3 Monaten eingehalten?

 

Zu 7:

Der Bearbeitungszeitraum steht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Prüfumfang und der Mitwirkung der antragstellenden Person. Sind alle Voraussetzungen für die Erlaubniserteilung erfüllt, wird der Bearbeitungszeitraum i.d.R. eingehalten. Eine statistische Erfassung der Bearbeitungszeiträume findet nicht statt.

 

  1. Erhebt das Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt Daten über insolvente Gastronomiebetriebe? Falls ja, wie viele Unternehmen haben im oben erwähnten Zeitraum den Betrieb aufgegeben?

 

Zu 8:

Es werden keine Daten über insolvente Betriebe erhoben.

 

Petitum/Beschluss

:

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

 

Anhänge

ohne