Die Bezirksversammlung gedenkt ihrem ehemaligen und kürzlich verstorbenen Mitglied für die SPD-Fraktion Astrid Juster mit einer Schweigeminute.
Frau Wolpert weist auf Ton- und Bildaufnahmen der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE hin.
Herr Adrian ehrt Brigitte Stobbe für ihr 20-jähriges Engagement in der Bezirksversammlung Altona und ihren Ausschüssen sowie als stellvertretende Vorsitzende der Bezirksversammlung Altona. Zuvor sei sie Vorsitzende der Bezirksversammlung Eimsbüttel gewesen.
Herr Hielscher ehrt Tim Schmuckall für sein 20-jähriges Engagement in der Bezirksversammlung Altona und ihren Ausschüssen.
Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Es ist kein Thema für die aktuelle Stunde angemeldet worden.
Die Bezirksversammlung genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Es liegen keine beantworteten Großen Anfragen vor.
Es liegen keine beantworteten Auskunftsersuchen vor.
Herr Trede und Herr Schmuckall stellen den Antrag vor und heben hierbei die Bedeutung der Verkehrssicherheit in diesem Bereich hervor. Zu dem hier besprochenen Radweg sei bereits vor sieben Jahren ein Beschluss gefasst worden. Eine Umsetzung sei seitdem aufgrund anderer Prioritätensetzung amtsseitig nicht erfolgt. Das Thema sei bereits umfassend und häufig im Verkehrsausschuss diskutiert worden. Berücksichtigt werden müsse auch, dass es sich um einen Schulweg handele.
Frau Naujokat führt aus, dass nicht klar sei, was mit einer „beschleunigten Planung“ gemeint sei. Seit dem letzten Beschluss zu diesem Thema seien mehrere Jahre vergangen und es sollte zunächst geprüft werden, inwieweit sich die Rahmenbedingungen verändert hätten. Auch müssten die Anwohnenden mitgenommen werden und deren Belastungen überprüft werden. Ihre Fraktion schlage eine Überweisung des Antrags in den Verkehrsausschuss vor, um sich zusammen mit Amt und Polizei weiter mit diesen Fragestellungen auseinanderzusetzen.
Herr Wiegand führt aus, dass die Intention der Maßnahme grundsätzlich geteilt werde, aber auch die aktuelle Baustellensituation in den Blick genommen werden müsse. Noch mehr Belastungen durch Baustellen seien für die Bürger:innen derzeit nur noch schwer auffangbar. Daher werde seine Fraktion sich der Stimme für den Antrag enthalten und spreche sich ebenfalls für eine Überweisung in den Verkehrsausschuss aus.
Der Vorschlag, den Antrag zur weiteren Beratung in den Verkehrsausschuss zu überweisen, wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP sowie einer Stimme der Gruppe der AfD abgelehnt.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und bei Enthaltung der FDP-Fraktion zu (Beschlussdrucksache 21-4903B siehe Anlage).
Anlagen
21-4903B Beschluss Radfahrstreifen Behringstraße (103 KB)
Die antragstellenden Fraktionen übernehmen die Inhalte des Ergänzungsantrags mit der Drucksache 21-4904.1 (siehe TOP 8.2.1). Die Fraktion DIE LINKE tritt dem so angepassten Antrag bei.
Herr Strate, Frau Blume, Frau Dyroff und Herr Adrian stellen die Drucksache vor. Im Bezirk Altona gebe es viele gute Spielplätze. Entlang des Altonaer Elbstrands gebe es allerdings keinen einzigen Spielplatz. Dies sollte nachgeholt werden. Die Stadt Wedel und Orte an der Nordsee hätten vorgemacht, dass gute Spielplätze in Strandnähe möglich seien und funktionieren könnten. Es wäre gut, wenn ein Prüfauftrag in die Wege geleitet und ein geeigneter Standort identifiziert werde. Zudem sei insbesondere der Bedarf an inklusiven Spielplätzen sehr groß.
Frau Boehlich führt aus, dass ihre Fraktion den Antrag aus Verkehrssicherheitsgründen ablehnen werde. Es handele sich aufgrund von regelmäßigen Überflutungen um einen Hochwasserrisikobereich. Daher seien Bauvorhaben nur mit sehr großen Mühen durchführbar. Bei einem Spielplatz müssten sich um Überwachungen, Sperrungen und Entfluchtungen Gedanken gemacht werden. Die Hamburg Port Authority werde dies nicht mittragen. Neue Spielplätze würden gerne unterstützt, aber an anderen Stellen des Bezirks.
Herr Hielscher ergänzt, dass ein Spielplatz im Hochwasserrisikobereich mit sehr hohen Erhaltungskosten verbunden wäre. Mit dem Geld könnten zehn andere Spielplätze im innerbezirklichen Bereich ermöglicht werden.
Herr Batenhorst weist auf die Bedarfe am Elbstrand hin. Wenn die Möglichkeit bestehe, hier nun einen Spielplatz umzusetzen, solle diese genutzt werden.
Der Vorschlag der SPD-Fraktion, den Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport zu überweisen, wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP sowie der Gruppe der AfD abgelehnt.
Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP sowie einer Stimme der Gruppe der AfD ab.
Siehe TOP 8.2.
Herr Schmuckall und Herr Wiegand werben für die Inhalte der Beschlussempfehlung. Bei den Standorten aus der Drucksache handele es sich in der Regel um inhaber:innengeführten Einzelhandel. Ein Parkhaus sei in der näheren Umgebung nicht vorzufinden. Da u.a. auch viele Ärzt:innenpraxen und Restaurants vorhanden seien, sei die halbe Stunde Parkzeit zu niedrig bemessen. Viele Anwohnende und Gewerbetreibende hätten sich zudem gegen den Wegfall der Parkplätze ausgesprochen. Eine Verlegung der Switch-Parkplätze wäre die beste Lösung. Hier könnte auch eine bessere Anbindung an den ÖPNV geprüft werden. Es wäre gut, wenn die Bezirksversammlung mehr in die Entscheidungen für die Standorte eingebunden werde.
Frau Vornhagen begrüßt, dass Carsharing mittlerweile ein Teil des ÖPNV sei. Der Beschlussempfehlung wolle man insbesondere auch deshalb zustimmen, um den Parkplatz für Menschen mit Behinderung zu erhalten. Wichtig sei, dass grundsätzlich vermieden werde, Mobilitätswandel und Einzelhandel gegeneinander auszuspielen.
Herr Batenhorst spricht für Switchpunkte nur bei direkter Anbindung an den ÖPNV aus. Nur so sei der Umwelt gedient. Die Parkplätze, um die es hier gehe, seien lebenswichtig für den Einzelhandel.
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich gegen eine Stimme der Fraktion DIE LINKE zu (Beschlussdrucksache 21-4819.1B siehe Anlage).
Anlagen
21-4819.1B Beschluss Einzelhandel Othmarschen - Switch Parkplätze verlegen (97 KB)
Zu diesem TOP liegt als Tischvorlage ein Alternativantrag der SPD-Fraktion vor (siehe Anlage).
Frau Benkert und Herr Strasser stellen den Antrag mit der Drucksache 21-4907 vor. Aus der Presse habe man erfahren, dass die ursprüngliche Planung mit Wohnungen und Gewerbe geplatzt sei und stattdessen nun Büros entstehen sollten. Vor dem Hintergrund des großen Bedarfs an Wohnungen sei dies fragwürdig. Stattdessen solle wieder nach Lösungen gesucht werden, die insbesondere sozial geförderte Wohnungen in den Vordergrund stellten. Für die Sparda-Bank gebe es andere geeignete Flächen im Bezirk. Dies spreche auch nicht gegen weiteren Wohnungsbau in der Präsident-Krahn-Straße. Gestaltungsspielräume seien noch vorhanden. Vor diesem Hintergrund sei es stark zu kritisieren, dass der Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE aus der vergangenen Sitzung des Bauausschusses mit dem Alternativantrag mit der Drucksache 21-4907.1 (TOP 8.4.1) durchbrochen worden sei und die Schutzrechte der politischen Minderheit nicht geachtet würden. Daher werde vorgeschlagen, die vorliegenden Anträge zur weiteren Beratung in den Bauausschuss zu überweisen.
Frau Wolpert stellt fest, dass es legitim sei, einen Alternativantrag zu stellen, wenn ein Antrag einer Fraktion eingereicht worden sei. Von daher sei die Kritik am Verfahren an dieser Stelle nicht gerechtfertigt und müsse zurückgewiesen werden.
Frau Boehlich, Herr Hielscher und Herr Trede stellen den Alternativantrag mit der Drucksache 21-4907.1 vor. Es müsse berücksichtigt werden, dass es nicht um eine planungsrechtliche, sondern um eine baurechtliche Frage gehe. Es lägen Bauanträge vor, für die eine Bescheidung erfolgen müsse. Entsprechend müsse sich die Politik verhalten und zu einer Entscheidung kommen. Die Sparda-Bank sei eine unterstützenswerte Genossenschaftsbank. Die Belange der Belegschaft sollten ebenfalls in den Blick genommen werden. Es sei sinnvoll, beide Bauanträge gleichzeitig zu behandeln und die Ziele durch städtebauliche Verträge abzusichern. Hierfür sei der Vorbescheid notwendig. Der Ringtausch sei eine Win-Win-Situation. Der Alternativantrag sei eine Reaktion auf den eingereichten Antrag mit der Drucksache 21-4907. Ohne den ursprünglichen Antrag hätte es keinen Alternativantrag gegeben und es wäre zur gewünschten Befassung im Bauausschuss gekommen.
Herr Werner, Herr Adrian und Herr Strate stellen den als Tischvorlage vorliegenden Alternativantrag vor. Es sei bedauerlich, dass heute eine Entscheidung gefällt werden solle und der Beratungsbedarf aus dem Bauausschuss nicht respektiert werde, obwohl es noch viele offene inhaltliche Fragen gebe. Zudem lägen die Entwürfe der öffentlich-rechtlichen Verträge noch nicht vor – daher seien die Amtsvorlagen im Bauausschuss auf Verwunderung gestoßen. Da es Befreiungstatbestände gebe, könne Einfluss auf die Inhalte der Bauanträge genommen werden. Grundsätzlich werde das Projekt positiv gesehen. Gut wäre es, wenn alle Fraktionen an informellen Treffen mit Vorhabenträger:innen teilnehmen könnten oder zumindest über deren Inhalte informiert werden könnten. Dies würde Missverständnissen vorbeugen.
Herr Dr. Schülke führt aus, dass seine Gruppe dem Alternativantrag mit der Drucksache 21-4907.1 aus rechtlichen Gründen zustimmen werde. Die Ziffer 1-3 des Alternativantrags der SPD-Fraktion seien Feststellungen und kein Antrag.
Der Vorschlag, Antrag und Alternativanträge zur weiteren Beratung in den Bauausschuss zu überweisen, wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und DIE LINKE sowie Herrn Bernau (fraktionslos) abgelehnt.
Der Alternativantrag mit der Drucksache 21-4907.1 (TOP 8.4.1) wird bei alternativer Abstimmung mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP sowie der Gruppe der AfD beschlossen (Beschlussdrucksache 21-4907.1B siehe Anlage).
Der Antrag mit der Drucksache 21-4907 (Zustimmung: Fraktion DIE LINKE) sowie der als Tischvorlage vorliegende Alternativantrag der SPD-Fraktion (Zustimmung: SPD-Fraktion und Herr Bernau (fraktionslos)) finden keine Mehrheit.
Anlagen
21-4907.1B Beschluss Bauanträge Barnerstraße Präsident-Krahn-Straße (79 KB)
TV Alternativantrag SPD zur Drs 21-4907 (88 KB)
Siehe TOP 8.4.
Herr Strasser stellt den Antrag vor. Der Antrag sei vor dem Hintergrund gestellt worden, dass das Oberverwaltungsgericht die Abrissgenehmigung für die denkmalgeschützten Gebäude zunächst ausgesetzt habe. Es gebe im Viertel keine Akzeptanz für das Vorhaben. Es solle jetzt die Gelegenheit genutzt werden, von diesem Projekt Abstand zu nehmen und sich für eine Lösung mit Augenmaß und einer Beteiligung der Bürger:innen einzusetzen.
Herr Werner betont, dass die Bezirksversammlung nicht über die Sternbrücke entscheide und der falsche Adressat für diesen Antrag sei. Ein hochbaulicher Ingenieurswettbewerb für die Gestaltung wäre für das Verfahren wünschenswert gewesen.
Herr Sülberg weist darauf hin, dass die Maßnahme Sternbrücke mit dem Ziel des Deutschlandtakts einhergehe. Ein leistungsfähiges und modernes Schienennetz werde von seiner Fraktion grundsätzlich unterstützt. Die Beteiligung der Bürger:innen sei am Anfang des Verfahrens leider nicht besonders gut gewesen. Die Bezirksversammlung hätte fertige Pläne vorgelegt bekommen und daraufhin einen Beschluss mit städtebaulichen Vorschlägen gefasst, dem nur bedingt gefolgt worden sei. Immerhin habe es in anderen Punkten Lösungen gegeben, so gebe es Ersatzwohnraumflächen, für die Clubs seien Ersatzflächen gefunden worden und Bäume würden so spät wie möglich gefällt. Das Design der Brücke sei komplett überarbeitet worden und die Möglichkeit der transparenten Lärmschutzwende werde weiter geprüft. Bezüglich der Verkehrssituation im Gebiet sei ein breites Beteiligungsverfahren gestartet worden. Der Antrag komme zu spät, da der Planfeststellungsbeschluss bereits vorliege. Zu den laufenden Klageverfahren sollte die Bezirksversammlung keine Stellung beziehen, da dies den Gerichten obliege.
Herr Schmuckall führt aus, es sei richtig, dass die Planung nicht mehr in Gänze unterbunden werden könne. Dies bedeute aber nicht, dass diese für gut befunden werde. Es sei vom Senat leider nicht auf eine sich einfügende Planung wertgelegt worden. Der Senat hätte Möglichkeiten gehabt, Einfluss auf die Planungen zu nehmen. Problematisch sei zudem, dass in der Frage des Verkehrs in dem Quartier bisher keinerlei Fortschritte erzielt worden seien.
Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion ab.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-4905B siehe Anlage).
Anlagen
21-4905B Beschluss Unterspülung durch Hangwasser (87 KB)
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung zu, der Ziffer 5 mehrheitlich gegen die Stimmen der Gruppe der AfD und Herrn Bernau (fraktionslos) sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, dem Rest mehrheitlich gegen die Stimme von Herrn Bernau (fraktionslos) sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE (Beschlussdrucksache 21-4805.1B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung überweist die Beschlussempfehlung zur weiteren Beratung einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE sowie Herrn Bernau (fraktionslos) in den Hauptausschuss.
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung zu, dem Votum zum Projekt Nr. 6 mehrheitlich gegen die Stimmen der Gruppe der AfD, den restlichen Voten einstimmig (Beschlussdrucksache 21-4848.1B siehe Anlage).
Anlagen
21-4848.1B Beschluss Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 (143 KB)
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-4849.1B siehe Anlage).
Anlagen
21-4849.1B Beschluss Quartiersplatz Gaußstraße (436 KB)
Siehe auch Drucksache 21-4848.1 (TOP 9.4).
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung zu, Nr. 1 einstimmig, Nr. 2 einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von DIE LINKE und FDP sowie der Gruppe der AfD, Nr. 3 einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion (Beschlussdrucksache 21-4894B siehe Anlage).
Anlagen
21-4894B Beschluss Vergabe Mittel aus bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen 28.03.2024 (98 KB)
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-4796.2B siehe Anlage).
Anlagen
21-4796.2B Beschluss Auskömmlichkeit Jugendhilfemittel (108 KB)
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-4821.1B siehe Anlage).
Anlagen
21-4821.1B Beschluss Bewohnerparken-Tagesticket Gehörlosenzentrum (89 KB)
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-4846.1B siehe Anlage).
Anlagen
21-4846.1B Beschluss Feuerwache Lurup in zentraler Lage erhalten (110 KB)
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-4860B siehe Anlage).
Anlagen
21-4860B Beschluss Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona (170 KB)
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-4887.1B siehe Anlage).
Anlagen
21-4887.1B Beschluss FußgängerInnenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld (802 KB)
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
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