26.03.2019

Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Bezirksversammlung Harburg

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
Ö 2
Dringlichkeitsanträge
Ö 2.1
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen
20-4690
Ö 2.2
Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten
20-4694
Ö 2.3
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Geht ein Schiff auf große Reise? Transit muss zum Jahresende den Binnenhafen verlassen.
20-4695
Ö 3
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
Ö 4.1
Gemeinsamer Antrag Integrationsfonds Kultur Harburg 2019
20-4562.01
Ö 4.2
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-4672
Ö 5
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg (Debatte 1 - DIE LINKE)
20-4654
Ö 6
Antrag SPD betr. Frühzeitige Bürgerbeteiligung in städteplanerischen Wettbewerben (Debatte 2 - SPD)
20-4628
Ö 7
Moorburger Elbdeich
Ö 7.1
Antrag SPD betr. Sonst ändert sich nix - Moorburger Elbdeich soll noch immer für ein Jahr gesperrt werden
20-4617
Ö 7.2
Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich (Debatte 3 - CDU)
20-4647
Ö 8
Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018 und wie weiter? (Debatte 4 - SPD)
20-4624
Ö 9
Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen (Debatte 5 - Neue Liberale)
20-4481
Ö 10
Antrag SPD betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg - Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Debatte 6 - SPD)
20-4630
Ö 10.1
Antrag NEUE LIBERALE betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg- Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Zusatzantrag zu Drucksache 20-4630)
20-4696
Ö 11
Geburtshilfe Helios Mariahilf Klinik
Ö 11.1
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Helios Mariahilf Klinik - ein ausreichender Personalschlüssel für Qualität, Sicherheit und eine familienorientierte Geburtshilfe
20-4610
Ö 11.2
Antrag CDU betr. Sicherheit bei hebammenbegleiteter Schwangerschaft in der Helios Mariahilf Klinik (Debatte 7 - CDU)
20-4644
Ö 11.3
Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik
20-4648
Ö 11.4
Antrag SPD betr. Personalstärkung in Heil- und Pflegeberufen übergreifend in allen Krankenhausbereichen (zu 20-4610; 20-4644)
20-4699
Ö 12
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verbindlich nachhaltig Bauen (Debatte 8 - Grüne)
20-4634
Ö 12.1
Antrag SPD betr. Verbindlich nachhaltig bauen (zu 20-4634)
20-4700
Ö 13
Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.
20-4514
Ö 14
Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg
20-4595
Ö 15
Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!
20-4596
Ö 16
Antrag NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Zwischenbericht zur Förderung des Radverkehrs
20-4597
Ö 17
Antrag NEUE LIBERALE: E-Tretroller auf Hamburgs Straßen und Wegen - Verkehrssicherheit gewährleisten!
20-4598
Ö 18
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Tariferhöhung Öffentlicher Dienst der Länder - Bezirk benötigt zusätzliche Mittel
20-4608
Ö 19
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Atombunker im Bahnhof Harburg Rathaus zum Mahnmal machen
20-4611
Ö 20
Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben
20-4625
Ö 21
Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren
20-4626
Ö 22
Antrag SPD betr. Neuen Bus-Umsteigebahnhof Harburg ohne exzessive Lichtverschmutzung planen
20-4627
Ö 23
Antrag SPD betr. Woche der Wiederbelebung in Harburg
20-4629
Ö 24
Antrag SPD betr. Wie inklusiv ist Harburg?
20-4632
Ö 24.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wie inklusiv ist Harburg? Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg beteiligen (Zusatzantrag zu Drs. 20-4632)
20-4693
Ö 25
Antrag NEUE LIBERALE: Planungen für Veloroute 10 im Bereich Bostelbek: Betroffene vor Ort in Planungen frühzeitig einbeziehen!
20-4635
Ö 25.1
Antrag SPD betr. Planungen für die Veloroute 10 im Bereich der Siedlung Bostelbek und des angrenzenden Industriegebietes (zu 20-4635)
20-4698
Ö 26
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft
20-4636
Ö 27
Antrag CDU betr. Badeponton in Harburger Gewässern
20-4645
Ö 28
Antrag CDU betr. Integrative Betreuung des Vereins Falkenflitzer
20-4646
Ö 28.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kinderbetreuung des Falkenflitzers ausweiten (Zusatzantrag zu Drs. 20-4646)
20-4692
Ö 29
Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung
Ö 29.1
Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung
Ö 30
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen
Ö 31
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. Februar 2019
Ö 32
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 32.1
Beschlussempfehlungen
Ö 32.1.1
Beiratsempfehlung 03/2019 des Quartiersbeirats im Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost betr. Freiluftgalerie "Walls Can Dance" durch Urban Art Institute e.V.
20-4586
Ö 32.1.2
RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost Beiratsempfehlung Wegeverbindung Baererstr./Bremer Str.
20-4653
Ö 32.1.3
Umgestaltung Seevepassage - Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
20-4001.03
Ö 32.1.4
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion
20-4570
Ö 32.2
Erledigte Drucksachen
Ö 33
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage)