Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 16.06.2026

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 - 22-1822

Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-und CDU-Fraktion betr. Neuberechnung und Anpassung der Ausschussgröße und Ausschussvorsitze (weiteres Vorgehen, Berechnungen liegen vor)

Ö 3

Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen

Ö 3.1 - 22-1641.01

Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion. Neuland 23 jetzt endlich umsetzen - Gewerbe- und Industrieflächen zügig erschließen und Harburg wirtschaftlich stärken

Ö 3.2 - 22-1669.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Ausweisung des östlichen Teils der Haakestraße als Tempo 30 Zone

Ö 3.3 - 22-1670.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Taxenstand ohne Taxi - Freigabe von Parkraum an der Neugrabener Marktfläche

Ö 3.4 - 22-1688.01

Stellungnahme zum Antrag FDP betr. Verkehrsführung während der Sperrung des Harburger S-Bahntunnels verbessern

Ö 4

Beantwortete Anfragen zur Kenntnis

Ö 4.1 - 22-1642.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Geplante Bebauung von Neuland 23

Ö 4.2 - 22-1653.01

Antwort auf Anfrage betr.: AFD fragt nach! Kriminalstatistik für den Bezirk Harburg 2025

Ö 4.3 - 22-1697.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Wolfsaussetzung in der Fischbeker Heide

Ö 4.4 - 22-1699.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Barrierefreiheit am S-Bahnhof Neugraben - aktueller Sachstand, Planung und Betriebssicherheit

Ö 4.5 - 22-1702.01

Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Rückzugsräume in Kindertagesstätten im Bezirk Harburg - pädagogische Nutzung, Aufsicht und Kinderschutz

Ö 4.6 - 22-1705.01

Antwort auf Anfrage "AfD fragt nach! Weitere Wohnunterkünfte für Flüchtlinge auf dem ehemaligen Geländes der Sietas Werft?"

Ö 4.7 - 22-1707.01

Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Drogendelikte im Bezirk Harburg seit 2009, insbesondere seit der Eröffnung des Drogenzentrums Abrigado in der Schwarzenbergstraße

Ö 4.8 - 22-1708.01

Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Altbohrungen (Erdöl- und Erdgasbohrungen) und deren aktueller Status im Bezirk Harburg, insbesondere in Sinstorf und Wilstorf

Ö 4.9 - 22-1732.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Illegale Nutzungen im Karstadt-Gebäude?

Ö 4.10 - 22-1741.01

Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke Harburg nach § 24 BezVG betr.: Auswirkungen des Bewerbungskonzeptes Olympia auf den Bezirk Harburg

Ö 4.11 - 22-1744.01

Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Linke Harburg nach § 24 BezVG betr. Wegfall von Wohnraum durch bauordnungsrechtliche Probleme bei Dachgeschosswohnungen

Ö 4.12 - 22-1746.01

Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Toiletten auf den HADAG-Fähren

Ö 4.13 - 22-1747.01

Antwort auf Kleine Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Sperrung der Brücken über die Moorburger Landscheide

Ö 4.14 - 22-1749.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Gedenktafel für Tony Sheridan und die Beatles in der Friedrich-Ebert-Halle

Ö 4.15 - 22-1750.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Miteinander im Harburger Stadtpark

Ö 4.16 - 22-1768.01

Antwort auf Anfrage der FDP Fraktion Potenziale für zusätzliche gastronomische Angebote auf Wochenmärkten im Bezirk Harburg

Ö 4.17 - 22-1769.01

Antwort auf Anfrage FDP Fraktion Bewirtschaftung von Grünflächen und Spielplätzen unter veränderten Rahmenbedingungen

Ö 4.18 - 22-1841.01

Antwort auf Kleine Anfrage der Volt-Fraktion gemäß § 24 BezVG betr. Rattenbefall in der Außenanlage der SAGA-Wohnanlage in der Hoppenstedtstraße

Ö 4.19 - 22-1846.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Gastronomisches Konzept im Bürgerhaus Harburg

Ö 5

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( )

Ö 5.1 - 22-1838

Antrag auf Aufnahme in die Debattenliste

Ö 5.2 - 22-1840

Antrag FDP betr. Kinderspielplatz Moorburger Elbdeich 249

Ö 5.3 - 22-1869

Antrag CDU betr. Einmündung B73 in die Waltershofer Straße - Grünpfeil für Rechtsabbieger

Ö 5.4 - 22-1882

Volt Antrag: Aktuellen Sachstand zur Entwicklung des ehemaligen Karstadt-Gebäudes ("Planet Harburg") im Stadtentwicklungsausschuss vorstellen

Ö 5.5 - 22-1891

Antrag SPD betr. Reanimationsunterricht an Schulen

Ö 5.6 - 22-1894

Antrag SPD betr. Baumrigolen im Bezirk

Ö 5.7 - 22-1895

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fahrgastunterstand an der Haltestelle "Moorburger Alter Deich" aufstellen

Ö 5.8 - 22-1896

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Wartezeiten für die Querung der B73 verringern

Ö 5.9 - 22-1897

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Gemeinsam aus der Einsamkeit

Ö 5.10 - 22-1899

Antrag SPD betr. Unterflurhydrant Am Fuchsberg

Ö 5.11 - 22-1901

Antrag SPD betr. Abstellflächen für E-Roller in Harburg

Ö 5.12 - 22-1902

Antrag SPD betr. Sitzbänke Am Waldschlößchen

Ö 5.13 - 22-1906

Gemeinsamer Antrag die Linke Harburg SPD GRÜNE Harburg betr.: Gemeinsame Eckpunkte für eine Bezirksverwaltungsreform

Ö 5.14 - 22-1908

Antrag Fraktion Die Linke Harburg betr.: Demokratieförderung im Bezirk Harburg sichern - Vorstellung durch die Lawaetz-Stiftung

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7

Verschiedenes

Ö 7.1 - 22-1836

Mitteilung SPD betr. Zubenennung im Ausschuss für Mobilität und Inneres

Ö 7.2 - 22-1857

Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 7.3 - 22-1884

Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Nachbesetzung von Ausschüssen