Sitzung

Sitzung des Hauptausschusses

Dienstag, 16. Juni 2026 · 18:00 Uhr
Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
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Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-und CDU-Fraktion betr. Neuberechnung und Anpassung der Ausschussgröße und Ausschussvorsitze (weiteres Vorgehen, Berechnungen liegen vor)
22-1822
Ö 3
Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen
Ö 3.1
Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion. Neuland 23 jetzt endlich umsetzen - Gewerbe- und Industrieflächen zügig erschließen und Harburg wirtschaftlich stärken
22-1641.01
Ö 3.2
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Ausweisung des östlichen Teils der Haakestraße als Tempo 30 Zone
22-1669.01
Ö 3.3
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Taxenstand ohne Taxi - Freigabe von Parkraum an der Neugrabener Marktfläche
22-1670.01
Ö 3.4
Stellungnahme zum Antrag FDP betr. Verkehrsführung während der Sperrung des Harburger S-Bahntunnels verbessern
22-1688.01
Ö 4
Beantwortete Anfragen zur Kenntnis
Ö 4.1
Antwort auf Anfrage CDU betr. Geplante Bebauung von Neuland 23
22-1642.01
Ö 4.2
Antwort auf Anfrage betr.: AFD fragt nach! Kriminalstatistik für den Bezirk Harburg 2025
22-1653.01
Ö 4.3
Antwort auf Anfrage CDU betr. Wolfsaussetzung in der Fischbeker Heide
22-1697.01
Ö 4.4
Antwort auf Anfrage CDU betr. Barrierefreiheit am S-Bahnhof Neugraben - aktueller Sachstand, Planung und Betriebssicherheit
22-1699.01
Ö 4.5
Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Rückzugsräume in Kindertagesstätten im Bezirk Harburg - pädagogische Nutzung, Aufsicht und Kinderschutz
22-1702.01
Ö 4.6
Antwort auf Anfrage "AfD fragt nach! Weitere Wohnunterkünfte für Flüchtlinge auf dem ehemaligen Geländes der Sietas Werft?"
22-1705.01
Ö 4.7
Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Drogendelikte im Bezirk Harburg seit 2009, insbesondere seit der Eröffnung des Drogenzentrums Abrigado in der Schwarzenbergstraße
22-1707.01
Ö 4.8
Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Altbohrungen (Erdöl- und Erdgasbohrungen) und deren aktueller Status im Bezirk Harburg, insbesondere in Sinstorf und Wilstorf
22-1708.01
Ö 4.9
Antwort auf Anfrage CDU betr. Illegale Nutzungen im Karstadt-Gebäude?
22-1732.01
Ö 4.10
Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke Harburg nach § 24 BezVG betr.: Auswirkungen des Bewerbungskonzeptes Olympia auf den Bezirk Harburg
22-1741.01
Ö 4.11
Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Linke Harburg nach § 24 BezVG betr. Wegfall von Wohnraum durch bauordnungsrechtliche Probleme bei Dachgeschosswohnungen
22-1744.01
Ö 4.12
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Toiletten auf den HADAG-Fähren
22-1746.01
Ö 4.13
Antwort auf Kleine Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Sperrung der Brücken über die Moorburger Landscheide
22-1747.01
Ö 4.14
Antwort auf Anfrage CDU betr. Gedenktafel für Tony Sheridan und die Beatles in der Friedrich-Ebert-Halle
22-1749.01
Ö 4.15
Antwort auf Anfrage CDU betr. Miteinander im Harburger Stadtpark
22-1750.01
Ö 4.16
Antwort auf Anfrage der FDP Fraktion Potenziale für zusätzliche gastronomische Angebote auf Wochenmärkten im Bezirk Harburg
22-1768.01
Ö 4.17
Antwort auf Anfrage FDP Fraktion Bewirtschaftung von Grünflächen und Spielplätzen unter veränderten Rahmenbedingungen
22-1769.01
Ö 4.18
Antwort auf Kleine Anfrage der Volt-Fraktion gemäß § 24 BezVG betr. Rattenbefall in der Außenanlage der SAGA-Wohnanlage in der Hoppenstedtstraße
22-1841.01
Ö 4.19
Antwort auf Anfrage CDU betr. Gastronomisches Konzept im Bürgerhaus Harburg
22-1846.01
Ö 5
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( )
Ö 5.1
Antrag auf Aufnahme in die Debattenliste
22-1838
Ö 5.2
Antrag FDP betr. Kinderspielplatz Moorburger Elbdeich 249
22-1840
Ö 5.3
Antrag CDU betr. Einmündung B73 in die Waltershofer Straße - Grünpfeil für Rechtsabbieger
22-1869
Ö 5.4
Volt Antrag: Aktuellen Sachstand zur Entwicklung des ehemaligen Karstadt-Gebäudes ("Planet Harburg") im Stadtentwicklungsausschuss vorstellen
22-1882
Ö 5.5
Antrag SPD betr. Reanimationsunterricht an Schulen
22-1891
Ö 5.6
Antrag SPD betr. Baumrigolen im Bezirk
22-1894
Ö 5.7
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fahrgastunterstand an der Haltestelle "Moorburger Alter Deich" aufstellen
22-1895
Ö 5.8
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Wartezeiten für die Querung der B73 verringern
22-1896
Ö 5.9
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Gemeinsam aus der Einsamkeit
22-1897
Ö 5.10
Antrag SPD betr. Unterflurhydrant Am Fuchsberg
22-1899
Ö 5.11
Antrag SPD betr. Abstellflächen für E-Roller in Harburg
22-1901
Ö 5.12
Antrag SPD betr. Sitzbänke Am Waldschlößchen
22-1902
Ö 5.13
Gemeinsamer Antrag die Linke Harburg SPD GRÜNE Harburg betr.: Gemeinsame Eckpunkte für eine Bezirksverwaltungsreform
22-1906
Ö 5.14
Antrag Fraktion Die Linke Harburg betr.: Demokratieförderung im Bezirk Harburg sichern - Vorstellung durch die Lawaetz-Stiftung
22-1908
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7
Verschiedenes
Ö 7.1
Mitteilung SPD betr. Zubenennung im Ausschuss für Mobilität und Inneres
22-1836
Ö 7.2
Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschüssen
22-1857
Ö 7.3
Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Nachbesetzung von Ausschüssen
22-1884