12.12.2024

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Die Wandsbek-Koalition hat die Arbeit aufgenommen - Miteinander für einen lebenswerten Bezirk Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion
22-0681
Ö 3.2
Weil jedes Opfer eines zu viel ist: Stoppt Gewalt gegen Frauen! Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
22-0682
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Welche Aufgaben hat der Bezirk Wandsbek bei der Neuorganisation des Bevölkerungsschutzes? Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-0715
Ö 4.2
Antrag zur Förderung der Umrüstung von Flutlichtanlagen auf energieeffiziente LED-Technik Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
22-0719
Ö 4.3
Einrichtung eines bezirklichen Förderfonds für Balkonkraftwerke Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
22-0721
Ö 4.4
Fortführung des Bezirklichen Inklusionsfonds in der Wahlperiode 2024-2029 Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
22-0720
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 5.1
Bebauungsplan Farmsen-Berne 39 "Lienaustraße" - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
22-0564.1
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Einsetzung des Inklusionsbeirates Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP
22-0523
Ö 7.1.1
Einsetzung des Inklusionsbeirates Wandsbek Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion zur Drs. 22-0523
22-0739
Ö 7.2
Einsetzung des Integrationsbeirates Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP
22-0527
Ö 7.3
Bunt statt grau: Straßenbild durch bemalte Kästen verschönern Antrag der CDU-Fraktion
22-0716
Ö 7.4
Pflege der städtischen Grünflächen am Historischen Friedhof umgehend verbessern Antrag der CDU-Fraktion
22-0718
Ö 7.5
Hallenreinigung nach Handballtraining und Handballspielen mit Haftmittelnutzung beim AMTV Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-0722
Ö 7.6
Hat sich das Baulandmobilisierungsgesetztes im Bezirk Wandsbek bewährt? Antrag der CDU-Fraktion
22-0731
Ö 7.7
Rettungsdienste im Bezirk Wandsbek sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion
22-0737
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Zuwegungen an der Mellingburg instandsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8714.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-0115.1
Ö 8.2
Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-0566.1
Ö 8.3
Haushaltsjahr 2024 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-0614.1
Ö 8.4
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-0706
Ö 8.5
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-0707
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Baumaßnahme: Flughafenstraße Teilbaumaßnahme: Straßenbau Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0445.1
Ö 9.2
Zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen und Unterstützung des Ehrenamts im Bereich des Umfeldes von Unterkünften für geflüchtete Menschen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-0554.2
Ö 9.3
Förderung von Freiwilligenprojekten in Wandsbek 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-0567.1
Ö 9.4
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0580.1
Ö 9.5
Teilumbenennung Eichenredder in "Greenkoppel" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0587.1
Ö 9.6
Polizeipräsenz im Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0636.1
Ö 9.7
Verkehrssicherheit rund um die Wabe-KiTa an der Jenfelder Au herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0637.1
Ö 9.8
Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen (bez. Drs. 22-0033) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-0638
Ö 9.9
Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen (bez. Drs. 22-0033) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-0640
Ö 9.10
Instandsetzung Wanderweg Klettenstieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-0648.1
Ö 9.11
Ungenutzte Buskehre Kielkoppelstraße als Parkplatz nutzbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-0650.1
Ö 9.12
Fahrzeuge in Fußgängerzone Rahlstedter Bahnhofstraße verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-0653.1
Ö 9.13
Gestaltung der Mauer am S-Bahnhof Poppenbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0654.1
Ö 9.14
10-Minuten-Takt der Metrobusline 24 auch auf den Abend ausweiten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0655.1
Ö 9.15
Geringe Sichtbarkeit der Fahrbahnmarkierungen in der Rahlstedter Straße bei schwierigen Witterungsbedingungen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-0656.1
Ö 9.16
Winterdienst in der Schweriner Straße - Den Ortskern auch im Winter begehbar halten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-0657.1
Ö 9.17
Lärmschutzwand am Höltigbaum erneuern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-0658.1
Ö 9.18
Aufstellung eines Wegweisers zum Taxistand im Ortskern von Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-0660.1
Ö 9.19
Umbau der Rodigallee: stärkere Berücksichtigung des MIV sicherstellen. Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0663.1
Ö 9.20
Vorstellung der geplanten Baumaßnahme: Volksdorfer Weg / Saseler Weg Teilbaumaßnahme: Straßenbau (22-0446.1) im Ausschuss für Mobiliät Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0666.1
Ö 9.21
Entsendung eines Referenten von MOIA in den Ausschuss für Mobilität Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0686
Ö 9.22
Freigabe der Einbahnstraße Am Alten Posthaus (bzgl. Drs. 22-0684) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0690
Ö 9.23
Bezirklichen Ordnungsdienst in Wandsbek wiedereinführen - Anforderung eines Referentenbeitrags Beschlussvorlage des Hauptausschusses
22-0691
Ö 9.24
Ampelschaltung und Fahrradwege an der Baustelle Rodigallee (bzgl. Drs. 22-0361) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0692
Ö 9.25
Überlastung der Veloroute 14 durch Kfz und LKW - Verkehr (bzgl. Drs. 22-0362) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0693
Ö 9.26
Zustand Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (bzgl. Drs. 22-0364) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0694
Ö 9.27
Baumaßnahme Rodigallee (bzgl. Drs. 22-0365) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0695
Ö 9.28
Maßnahmen zur Reduzierung der Parkplatznot und zur Wiederaufforstung in der Straße Am Neumarkt (bzgl. Drs. 22-0454.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0696
Ö 9.29
Äußerungen zur Baumaßnahme Meiendorfer Mühlenweg (bzgl. Drs. 22-0582) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0697
Ö 9.30
Örtlichkeit: Boizenburger Weg (bzgl. Drs. 22-0492) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0698
Ö 9.31
Barrierefreiheit stärken: 2. Aufzug für den Bahnhof Wandsbek Markt planen (bzgl. Drs. 22-0589) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0699
Ö 9.32
Windkrafträder in Hamburg Duvenstedt Beschlussvorlage des Hauptausschusses
22-0700
Ö 9.33
Projekt zur Erinnerung an Ludwig Baumann Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-0705
Ö 9.34
Vergabe von Sondermitteln - Musikkorps FF Bramfeld - Bramfelder Blasorchester e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-0708
Ö 9.35
Fußweg-Situation Wabe Kita Jenfelder Au Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0711
Ö 9.36
Stellungnahme zur Eingabe Drs. 22-0639 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0713
Ö 9.37
Fehlende Fahrradstellplätze an der Alten Landstraße (bez. Drs. 22-0350) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0714
Ö 9.38
E-Roller am Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0723
Ö 9.39
Regelmäßige Wartung und Reinigung der Grabenverrohrung in der Weidkoppel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-0733
Ö 9.40
Referentenwunsch zur Thematik Mietpreise / Mietwucher im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-0738
Ö 9.41
Fahrradbügel im Umfeld Kathenkoppel 26 - Gleiche Nutzungsänderung am südlichen Ende Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-0734
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur
22-0701
Ö 10.2
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-0717
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 10.10.2024
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Kommissionen und Beiräte
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Stadtrad Stationen für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.10.2024 (Drs. 22-0325)
22-0667
Ö 14.2
Unübersichtliche verkehrliche Situationen bei der Ein- und Ausmündung Wildschwanbrook am Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.10.2024 (Drs. 22-0329)
22-0685
Ö 14.3
Überprüfung der Straße Högenredder und die Erstellung eines Schutzkonzeptes (bez. Drs. 21-8750) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8777)
22-0710
Ö 14.4
Nachpflanzung eines abgesägten Straßenbaumes (bez. Drs. 22-0261) Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0325)
22-0712
Ö 14.5
Fußballfeld am Luisenhof vollumfänglich herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0526.1)
22-0728
Ö 14.6
Kreuzung Halenreie/Waldweg - Gefahrenquelle für Radfahrer beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0514.1)
22-0732
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Öffentlich-rechtliche Unterbringung Am Luisenhof - Anlauf und Aktuelle Lage Auskunftsersuchen vom 09.10.2024
22-0339.1
Ö 15.2
Rad- und Fußverkehr entlang der Straße Am Luisenhof Auskunftsersuchen vom 04.11.2024
22-0438.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Rodigallee: Aufgeschoben, ist nicht aufgehoben Auskunftsersuchen vom 03.12.2024
22-0680
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II