Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf

Aktuelle Stunde (Öffentlichkeit der Bezirksversammlung herstellen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE))

Beschluss über die Tagesordnung

nicht angemeldete Anträge

Rettung des Schaustellergewerbes (Verfasser: CDU-Fraktion)

Bericht zur aktuellen Lage

Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort)

Wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort)

Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Vertrag für Hamburgs Stadtgrün - Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen kommen auf das Bezirksamt zu? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort)

Anmeldung der Infostände (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort)

Vorschriftswidrige Plakataufstellungen im Wahlkampf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort)

Situation am Regattazentrum Allermöhe, geplante Sperrung der Bootsstege für die Öffentlichkeit (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort)

Wo sah der Bezirksamtsleiter Beanstandungsgründe im Koalitionsantrag zu Oberbillwerder? (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort)

Parkplätze Carsharing (Verfasser: CDU-Fraktion)

Mündliche Anfragen

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Belegung Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort)

Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)

Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? (Verfasser: CDU-Fraktion)

Fachausschussum- und -nachbesetzungen

Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA)

Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau)

Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B)

Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I)

Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA)

Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA)

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA)

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020, öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlussvorlagen

Anpassung der Struktur des Stadtteilbeirats Mittlerer Landweg

Bergedorfer Tor

Bergedorfer Tor (Verfasser: SPD-Fraktion)

Anträge

Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion)

Änderungsantrag zur Drs. 21/384 "Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof" (Verfasser: CDU-Fraktion)

Ein Konjunkturprogramm für Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion)

Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB 25 in Höhe Speckenweg - wiederum geänderte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion)

Änderungsantrag zu Drs. 21-0387 "Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB A 25 in Höhe Speckenweg" (Verfasser: CDU-Fraktion)

Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)

Taubenschläge in Bergedorf - wiederum ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion)

Wirtschaftsfreundliche Sondernutzungsgenehmigungen für Freiflächen (Verfasser: CDU-Fraktion)

Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg - ergänzte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überall (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)

Qualitätsstandards und Klimaschutz beim Wohnungsbau (Verfasser: SPD-Fraktion)

Berichte

Beschlüsse des Hauptausschusses

Nachwahl für den Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode