Beschlüsse des Hauptausschusses
Letzte Beratung: 28.05.2020 Bezirksversammlung Bergedorf Ö 13.1
Berichterstatter: Herr Gabriel
Der Hauptausschuss hat folgende Beschlüsse gefasst:
Sitzung am 26.03.2020
Kulturmittel, Drucksache 21-0249.01
Der Hauptausschuss beschließt die Kulturmittel 2020, Drucksache 21-0249.01, wegen Eilbedürftigkeit stellvertretend für die Bezirksversammlung, mehrheitlich gegen die Stimme der LINKEN bei Enthaltung der CDU.
Sitzung am 16.04.2020
Kulturmittel, Drucksache 21-0364
Der Hauptausschuss stimmt einer Mittelverteilung zu den Punkten 1 - 3 mit den in der Drucksache beschriebenen Änderungen, gegen die Stimmen der CDU und der AfD, mehrheitlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der unter Punkt 4 vorgeschlagenen Mittelzuteilung einstimmig zu.
Wohnbauentwicklung Von-Haeften-Straße, Drucksache 21-0360 nö
Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Sitzung am 30.04.2020
Regiokonzept, Drucksache 21-0363.01
Der Änderungsantrag, Drucksache 21-0363.01 wird mit den Stimmen der CPD; Grünen, FDP und LINKEN gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich beschlossen (die CDU ist zu diesem TOP nicht anwesend).
Nicht offenes, einphasiges hochbauliches Workshopverfahren mit städtebaulichem Ideenteil, Drucksache 21-0371
Der Hauptausschuss beschließt die Drucksache mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, Grünen und FDP gegen die Stimmen der LINKEN und der AfD (die CDU ist zu diesem TOP nicht im Raum).
Öffentlichkeit der Sitzungen der Bezirksversammlung Bergedorf zu Zeiten der Corona-Krise, Drucksache 21-0373
Der Hauptausschuss beschließt Ziffer 1 des Antrags einstimmig.
Alternative Verkehrsführung in der Bergedorfer Schloßstraße, Drucksache 21-0295.02
Die Mitteilung der Verwaltung hat der Hauptausschuss zur Kenntnis genommen. Ein aktualisierter Sachstand wird im Fachausschuss für Verkehr und Inneres am 08.06.2020 berichtet.
Sitzung am 14.05.2020
Sitzungsplan, Drucksache 21-0150.02
Der Hauptausschuss beschließt die Sitzungstermine für Mai und Juni 2020.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
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