Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 21.07.2022

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-3131

Eröffnung der Grünanlage und des Spielplatzes König-Heinrich-Weg und Drs. 21-2361 Urban Gardening in Grünanlage König-Heinrich-Weg unterstützen

Ö 4.2 - 21-3119

Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Schmiedekoppel umsetzen HA-Beschluss vom 05.05.2022 - Drs. 21-2945

Ö 4.3 - 21-3139

Wiedereröffnung des Spielplatzes Weidenallee/Fettstraße ab: Ende KW 29

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-3126

Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Schmiedekoppel umsetzen HA-Beschluss vom 05.05.2022 - Drs. 21-2945

Ö 5.2 - 21-3117

Eimsbüttel auf dem Weg zum Tempo 30-Bezirk Drs. 21-2987 , Beschluss der BV vom 19.05.2022

Ö 5.3 - 21-3124

Freigabe der Einbahnstraße Riekbornweg für den Radverkehr in beide Richtungen Beschluss der BV vom 19.05.2022, Drs. 21-2957

Ö 5.4 - 21-3125

Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß §28 BezVG zur geplanten Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Standort Pinneberger Straße 44 Beschluss der BV vom 19.05.2022 - Drs. 21-2999

Ö 5.5 - 21-3132

Referierendenanforderung- Möglichkeiten und Grenzen von Modifikationen von Baumscheiben durch Privatpersonen erläutern Beschluss der BV vom 30.06.2022 - Drs. 21-3099

Ö 5.6 - 21-3133

Tempo 30 zwischen der Hagenbeckstraße und dem Lenzweg wieder einführen! Beschluss der BV vom 30.06.2022 - Drs. 21-3103

Ö 6

Referenten / Gäste

Ö 7

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 8

Aktuelle Entwicklung zur Flüchtlingssituation Ukraine (Ständiger TOP)

Ö 9

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 10

Anträge

Ö 10.1 - 21-2853

Bewohnerparken in Rotherbaum: Verbesserung durch Überlappende Zonen prüfen

Ö 10.2 - 21-3052

Alternativantrag zu Drs. 21-2853: Nutzung der Möglichkeit zur Einrichtung überlappender Bewohnerparkzonen

Ö 10.3 - 21-3053

Fehlende Öffentliche WC-Anlagen in Grünanlagen, auf Spielplätzen und Plätzen

Ö 10.4 - 21-3120

Nutzung des Grundstücks Heußweg 40 (Villa Lupi)

Ö 10.5 - 21-3016

Eine Heimat für den HFC Falke

Ö 10.6 - 21-3077

Ausgestaltung digitaler Sitzungsformen für die Bezirksversammlung und Ausschüsse

Ö 10.7 - 21-3086

Stellungnahme zu den Planungen zum Umbau der Mansteinstraße

Ö 10.8 - 21-3113

Alternativantrag zu Drs. 21-3086: Kein „Parken umsortieren“ im Generalsviertel ohne Quartiersgarage!

Ö 10.9 - 21-3130

Rollstuhlgerechtes Wohnmobil für den Kulturverein Else-Rauch-Platz e.V.

Ö 10.10 - 21-3134

Sondermittel für eine Abendveranstaltung des Jüdischen Salons am Grindel e.V.

Ö 10.11 - 21-3135

Sondermittel für eine Gesprächsveranstaltung zum Attentat von Halle

Ö 10.12 - 21-3136

Förderung des Rad- und Fußverkehrs im Grindelviertel: Beschlusslage umsetzen, bestandsnahes Konzept für Verbesserungen unter Beteiligung der Öffentlichkeit entwickeln

Ö 10.13 - 21-3137

Projekt Coole Orte & Straßen in Eimsbüttel - Unsere Quartiere auf mehr Hitze im Sommer vorbereiten

Ö 11

Beschlussvorlagen

Ö 11.1 - 21-3106

Neue Mitte Stellingen: Bitte um Sachstand der Verkehrsplanung

Ö 11.2 - 21-3118

Forschen für die Zukunft – Schülerforschungszentrum Hamburg vorstellen

Ö 11.3 - 21-3121

Geschlechtergerechtigkeit im Schwimmbad - Oben ohne für alle

Ö 11.4 - 21-3122

Covid19-Pandemie, wie weiter im Bezirk Eimsbüttel?

Ö 11.5 - 21-3128

Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße) Zustimmung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs

Ö 11.6 - 21-3129

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Ö 12

Verschiedenes