Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 19.12.2024

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-0461

Re-Evaluation der verlegten Bushaltestelle Nordalbingerweg Drs. 22-0240, Beschluss der BV vom 17.10.2024

Ö 5.2 - 22-0467

Verkehrssicherheit im Wördemanns Weg verbessern Drs. 22-0298, Beschluss der BV vom 17.10.2024

Ö 5.3 - 22-0477

Aufnahme von Teilen der Straßen Rungwisch, Duvenacker und Oortskamp in das Wegereinigungsverzeichnis im Rahmen der Wegereinigungsverordnung WegeReinV Drs. 22-0303, Beschluss der BV vom 17.10.2024

Ö 5.4 - 22-0487

Sichere Gestaltung der Kreuzung Pinneberger Chaussee - Halstenbeker Weg Drs. 22-0299, Beschluss der BV vom 17.10.2024

Ö 5.5 - 22-0490

Mehrgenerationenparkplatz Drs. 21-4719, Beschluss der BV vom 30.05.2024

Ö 5.6 - 22-0501

Schulentwicklung in Lokstedt - Öffentliche Vorstellung der Baumaßnahmen Drs. 22-0370, Beschluss der BV vom 28.11.2024

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7 - 22-0522

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 22-0499

Umbenennung KGA-Bau

Ö 8.2 - 22-0523

Umbenennung für den Fachausschuss Bauanträge Kerngebiet (KGA-Bau)

Ö 8.3 - 22-0524

Umbenennung für den Kerngebietsausschuss (KGA)

Ö 8.4 - 22-0527

Benennung Fluglärmschutzkommission

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-0471

Unterstützung der Gewerbetreibenden in der Osterstraße während der Fernwärmeausbauarbeiten

Ö 9.1.1 - 22-0511

Unterstützung des Gastgewerbes an der Osterstraße während der Ausbauarbeiten am Hamburger Fernwärmenetz Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0471

Ö 9.2 - 22-0473

Fahrradhelm sicher verstauen: Pilotprojekt für Aufbewahrungsfächer im öffentlichen Raum

Ö 9.3 - 22-0474

750 Jahre Eimsbüttel – Konzept für ein Jubiläumsfest

Ö 9.4

Antrag wurde zurückgezogen.

Ö 9.5 - 22-0476

Vorstellung der Fachanweisung zur Durchführung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes vom 22.10.2024

Ö 9.6 - 22-0482

Eine Informationstafel für den Obelisken in Lokstedt

Ö 9.7 - 22-0488

Planung der neuen inklusiven Sporthalle der Julius-Leber-Schule vorstellen

Ö 9.8 - 22-0489

Neue Energien für das Nedderfeld – wie kann der Gewerbestandort weiter-entwickelt werden?

Ö 9.9 - 22-0493

Neues Nutzungskonzept für die Große Moorweide

Ö 9.9.1 - 22-0500

Neues Nutzungskonzept für die große Moorweide Alternativantrag zu Drucks.-Nr. 22-0493 -

Ö 9.9.2 - 22-0536

Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für die Große Moorweide Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0493

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-0361

Gefahrenlage beseitigen – Sicherheit für Radfahrende im Heußweg erhöhen

Ö 10.2 - 22-0462

Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Schwenckestraße und Vorfahrt für die Veloroute 2

Ö 10.3 - 22-0464

Fahrradanlehnbügel für den Eimsbütteler Park Am Weiher

Ö 10.4 - 22-0468

Turbo für Verkehrssicherheit: Kreuzungen pragmatisch und schnell sichern!

Ö 10.5 - 22-0469

10. Mobilitätsforum am 02. April 2025

Ö 10.6 - 22-0470

Flexible Nutzung von HVV switch-Stellplätzen in Eimsbüttel zur Entlastung der Parkplatzsituation

Ö 10.7 - 22-0437

Sondermittel für das Musical-Projekt 2025

Ö 10.8 - 22-0460

Sondermittel für das Tischtennis-Leistungszentrum Hamburg-Niendorf

Ö 10.9 - 22-0491

Haushalt 2025/2026 Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ) Hier: Rahmenzuweisung Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkultur-projekte und Geschichtswerkstätten

Ö 10.10 - 22-0514

Alternativantrag zu Drucksache 22-0186: Karstadt in der Osterstraße unter Denkmalschutz stellen - Referent*innenanfrage

Ö 10.11 - 22-0515

Sprayflächen in Stellingen

Ö 10.12

Sichere Fahrt für Anwohnende im Dörpsweg

Ö 10.13 - 22-0517

Berichterstattung zur Stellinger Mitte

Ö 10.14 - 22-0518

Stadtoase Mesterfeldweg – Renaturierung und teilweise Sperrung für den motorisierten Individualverkehr

Ö 10.15 - 22-0519

Wertschätzung von Kultur und Natur – Instandsetzung der Informationstafel an der Mühlenau

Ö 10.16 - 22-0520

Geplantes RISE-Gebiet Stellingen

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 22-0503

Eimsbütteler Preis für sensible Nachverdichtung

Ö 12.2 - 22-0507

Eidelstedts Wochenmarktfläche braucht einen Namen

Ö 12.3 - 22-0508

Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk

Ö 12.4 - 22-0521

Unterstützung für das Angebot „Sicher Ankommen“ in Eimsbüttel

Ö 12.5

Besprechung der Antwort auf eine Große Anfrage gemäß § 24 Absatz 1 Satz 4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) "Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel" Fraktion DIE LINKE