Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf

Beschluss über die Öffentlichkeit der online-Sitzungen der Fachausschüsse

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde Gut zusammenleben im Schatten des Krieges – gegen antislavischen Rassismus (angemeldet von der Fraktion Die Grünen)

Beschluss über die Tagesordnung

Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Öffentlichkeitsbeteiligung Oberbillwerder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE, Antwort)

Corona-Hilfe bis Ende 2022 verlängert: Nutzung von Außenflächen für Gastronomie- und Schaustellergewerbe weiter gebührenfrei. Förderung wird zusätzlich auf Kultursommer sowie Neustartfonds City und Zentren ausgeweitet. (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Nutzung von Tropenhölzern im "Körberhaus" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Reitwege in Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion, Antwort)

Warum schafft der Bezirk eine Zoom-Lizenz für Online-Sitzungen an und nutzt sie dann nicht? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung zur Verschönerung von Fahrgastunterständen in den Vier- und Marschlanden geworden? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Betriebs- und Ausfallsicherheit der Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: FDP-Fraktion Antwort)

Wie effektiv werden die Mittel des bezirklichen Quartiersfonds eingesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort)

Wieso wird der Gehweg "Am Langberg" andauernd bei Regen überspült und dadurch unpassierbar? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Kostensteigerung für den Anbau am KulturA (II) (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort)

Mündliche Anfragen

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Stellplatzschlüssel von OBW von 0,6 auf 0,35 gesenkt? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Öl- und Gasförderung in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Kriminalität im Bezirk Bergedorf 2021 (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Kleingärtensterben in Bergedorf? (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Genitalverstümmelung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Fachausschussum- und -nachbesetzungen

Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI)

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2022, öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Tempo-30-Zone Weberade und Umgebung

Beschlussvorlagen

Sondermittel 2022

Anträge

Ergreifen von wirksamen Maßnahmen zur Nutria-Bestandsregulierung in Bergedorf - geänderte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen - den 8. Mai zum Feiertag machen! (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Dauerhaft und angemessen an den Volksaufstand vom 17.06.1953 erinnern (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Gästewohnungen - Wohnungsreserven im Bestand für Flüchtlinge? (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Finanzierung des Auftritts der Rap-Band Microphone Mafia anlässlich der Verleihung des Präventionspreises der Bezirksversammlung Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion)

Ersatz für wegfallende Parkplätze am S-Bahnhof Allermöhe (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Radverkehrsführung an der Kreuzung Stuhlrohrstraße/Weidenbaumsweg verbessern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion)

Social Media im Bezirksamt Bergdorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Entfernung von Treibgut, wie Baumstämme und Unrat, aus der Elbe (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Weiterentwicklung des Sportplatz Ladenbeker Furtweg in Bergedorf-West (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Berichte

Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See

Kulturmittel 2022

Weiterer Antrag auf Projektförderung