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Wieso wird der Gehweg "Am Langberg" andauernd bei Regen überspült und dadurch unpassierbar?

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

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28.04.2022
Sachverhalt

Kleine Anfrage der BAbg. Emrich, Froh, Eggebrecht und der CDU-Fraktion

 

„Am Langberg“, zwischen Boberger Furt und Wendehammer, westlich der B 5, besteht bei Regen das Problem, dass das von der Straße ablaufende Regenwasser den Gehweg überspült und sich dort große Pfützen bilden. Teilweise in einem Ausmaß, dass Fußgänger diese nicht mehr auf den Gehweg passieren können und auf die Straße ausweichen müssen.

 

Die Straße „Am Langberg“ hat vor einigen Jahren im oben genannten Abschnitt einen neuen Fahrbahnbelag, aber keine dauerhafte Gehwegbefestigung durch Gehwegplatten erhalten. Vermutlich wurde bei dieser Maßnahme Höhenmaß und Gefälle nicht richtig angepasst. Der Fahrbahnbelag ist augenscheinlich einseitig auf selber Höhe mit dem Randstein. Das führt dazu, dass das Regenwasser nicht in die vorhandene Kanalisation abläuft, sondern schon bei geringem Niederschlag den Gehweg aus Glensander überspült, was nicht nur zu tiefen Pfützen und Bächen führt, sondern durch den Materialabtrag auch die Abwasserabläufe der angrenzenden Grundstücke verstopft.

 

Nach Auskunft der Anwohner wird wegen des andauernden Fortspülens, und zur Sicherung der Benutzbarkeit des Fußweges, nun in regelmäßigen Abständen neuer Belag eingearbeitet, ohne dass das eigentliche Problem behoben wird.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

1)      Wann hat die Straße „Am Langberg“ einen neuen Fahrbahnbelag erhalten?

2)      Wie hoch waren die Kosten dafür?

3)      Aus welchem Titel wurde die Maßnahme finanziert?

4)      Wer war für die Umsetzung der Maßnahme verantwortlich?

5)      Ist dem Bezirksamt die im Vorwort beschriebene Situation bekannt? Wenn ja, seit wann und welche Abhilfe ist angedacht?

6)      Wurden Mängel nach Abschluss der Fahrbahnerneuerung festgestellt? Wenn ja, welche? Welche Mängel wurden zwischenzeitlich behoben, welche sind weiterhin vorhanden?

7)      Gibt es bauliche Fehler des ausführenden Unternehmens oder Fehler in der Ausschreibung und/oder Planung?

8)      Wieso ist der Gehweg nicht mit Gehwegplatten hergestellt worden?

9)      Welche Kosten entstehen jährlich für die Beseitigung der Schäden am Gehweg?

10) Welche Kosten würden entstehen, um die Straße/Gehwege in einen Zustand zu versetzen, der bei Regen das Überspülen des Gehwegs verhindert?

11) Wird der angesprochene Gehwegabschnitt zeitnah mit Gehwegplatten hergestellt? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht?

 

 

 

Petitum/Beschluss

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Anhänge

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