Große Anfrage der BAbg. Mirbach, Jobs, Gruber, Heilmann, Westberg - Fraktion DIE LINKE
Von Seiten des Bezirksamts wird die Öffentlichkeitsbeteiligung zu Oberbillwerder immer wieder als vorbildlich bezeichnet. Viele Bürgerinnen und Bürger hätten sich beteilig und viele Einwendungen seinen in die Planungen aufgenommen worden.
Das Bezirksamt beantwortet die Große Anfrage vom 15.02.2022 wie folgt:
Wir fragen daher:
- Wie viele und welche Beteiligungsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit wurden im Planungsprozess von Oberbillwerder bisher durchgeführt?
- Wann fanden die Beteiligungsmöglichkeiten jeweils statt?
- Wie lange dauerten die jeweiligen Beteiligungsformate? Bei Veranstaltungen einer Veranstaltungsfolge bitte die Dauer jeder einzelnen Veranstaltung aufführen.
- Wie viele Bürgerinnen und Bürger haben sich jeweils im Rahmen der einzelnen Beteiligungsmöglichkeiten und wie eingebracht?
- Wie viele und welche Einwendungen wurden von Bürgerinnen und Bürgern in den Planungsprozess eingebracht? (Bitte auflisten)
- Wie viele und welche Einwendungen wurden in die Planungen übernommen? (Bitte auflisten)
- Durch wen erfolgte jeweils die Evaluation und Entscheidung zu den von den Bürgerinnen und Bürgern eingebrachten Einwendungen oder Vorschlägen?
Zu 1-7.:
Siehe Anlage.
- Wurde im Rahmen des Beteiligungsprozesses die Einrichtung eines Bürgerforums in Erwägung gezogen und wenn ja mit welchem Ergebnis und warum?
Zu 8.:
Nein.
- Wie viele und welche Beteiligungsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit werden im Planungsprozess von Oberbillwerder noch durchgeführt werden?
Zu 9.:
Themenabende Äußere Erschließung im 2./3. Quartal 2022
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes (voraussichtlich 2. Quartal 2023)