11.07.2024

Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf - Konstituierende Sitzung

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, 1.Stock, Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
Bezirksversammlung Bergedorf

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch das an Dienstjahren in der Bezirksversammlung älteste Mitglied der Bezirksversammlung Bergedorf ((Herr Jobs))
Ö 2
Namentlicher Aufruf der Bezirksabgeordneten und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Beschluss über die Tagesordnung
Ö 4
Wahl der / des Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf
Ö 5
Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf
Ö 6
Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Bergedorf, hier: Beschluss über die vorläufige Fortgeltung der Geschäftsordnung der 21. Amtsperiode, Einsetzen des Geschäftsordnungsausschusses und Benennen der Mitglieder
Ö 7
Hinweise auf Rechte und Pflichten nach der Geschäftsordnung (Sitzungsunterbrechung zur Konstituierung der Fraktionen)
Ö 7.1
Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA) - aktuelle Fassung
22-0001
Ö 7.2
Einsetzen des Bauausschusses (Bau)
22-0002
Ö 7.3
Einsetzen des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI)
22-0003
Ö 7.4
Einsetzen des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B) - aktuelle Fassung
22-0004
Ö 7.5
Einsetzen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I)
22-0005
Ö 7.6
Einsetzen des Fachausschusses Wirtschaft, Handel und Tourismus (WHT)
22-0006
Ö 7.7
Einsetzen des Kulturausschusses (KA) - aktuelle Fassung
22-0007
Ö 7.8
Einsetzen des Regionalausschusses (RgA)
22-0008
Ö 7.9
Einsetzen des Stadtentwicklungsausschusses (SEA) - aktuelle Fassung
22-0009
Ö 7.10
Einsetzen des Umweltausschusses (UA)
22-0010
Ö 7.11
Einsetzen des Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau)
22-0011
Ö 7.12
Bildung des Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA) in der 22. Amtsperiode
22-0012
Ö 8
Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA) - aktuelle Fassung
22-0001
Ö 8.1
Einsetzen des Bauausschusses (Bau)
22-0002
Ö 8.2
Einsetzen des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI)
22-0003
Ö 8.3
Einsetzen des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B) - aktuelle Fassung
22-0004
Ö 8.4
Einsetzen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I)
22-0005
Ö 8.5
Einsetzen des Fachausschusses Wirtschaft, Handel und Tourismus (WHT)
22-0006
Ö 8.6
Einsetzen des Kulturausschusses (KA) - aktuelle Fassung
22-0007
Ö 8.7
Einsetzen des Regionalausschusses (RgA)
22-0008
Ö 8.8
Einsetzen des Stadtentwicklungsausschusses (SEA) - aktuelle Fassung
22-0009
Ö 8.9
Einsetzen des Umweltausschusses (UA)
22-0010
Ö 8.10
Einsetzen des Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau)
22-0011
Ö 8.11
Bildung des Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA) in der 22. Amtsperiode
22-0012
Ö 9
Sitzungsplan 2024 – Termine ab August 2024
Ö 10
Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 10.1
Wie ist der Sachstand bei der Digitalisierung von Bauakten? (Verfasserin: CDU-Fraktion)
21-2121.01
Ö 10.2
Wann ist denn nun der Ironman in den Vier- und Marschlanden endlich beendet? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)
22-0013.01
Ö 10.3
Wie sieht die Nachpflanzungsstatistik für gefällte Bäume im Bezirk für das Jahr 2023 aus? (Nachfragen) (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)
22-0014.01
Ö 11
Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 11.1
Wie ist der Sachstand bei der Digitalisierung von Bauakten? (Verfasserin: CDU-Fraktion)
21-2121.01
Ö 11.2
Wann ist denn nun der Ironman in den Vier- und Marschlanden endlich beendet? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)
22-0013.01
Ö 11.3
Wie sieht die Nachpflanzungsstatistik für gefällte Bäume im Bezirk für das Jahr 2023 aus? (Nachfragen) (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)
22-0014.01
Ö 12
Mündliche Anfragen
Ö 12.1
Wo bleibt die Bepflanzung der Kreisverkehre am Binnenfeldredder? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)
21-2060.01
Ö 12.2
Wie wird die Schulwegsicherheit im Bezirk gewährleistet? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)
21-2089.01
Ö 12.3
Renovierungskosten nach dem Auszug von Geflüchteten in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)
21-2102.01
Ö 12.4
Mehr Rettungseinsätze nach der Impfung? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)
21-2103.01
Ö 12.5
Wie viele Ausweise werden in Bergedorf gestohlen? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)
21-2104.01
Ö 12.6
Baulicher Zustand in den Bergedorfer Unterkünften (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)
21-2118.01
Ö 12.7
Ist die Oberflächenentwässerung in Nettelnburg beeinträchtigt? (Verfasserin: CDU-Fraktion)
21-2120
Ö 12.8
Welche Zuständigkeiten gibt es bei der Unterführung Alte Holstenstraße und wer trägt welche Kosten? (Verfasserin: CDU-Fraktion)
22-0016
Ö 12.9
Wie ist der Sachstand bezüglich der Optimierung der Baustellen-Lichtzeichenanlage an der Tatenberger Schleuse? (Verfasserin: CDU-Fraktion)
22-0020
Ö 12.10
Sachstandsmitteilung Schöpfwerke – Wie sieht es denn mit den Schlüsselgrundstücken aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion)
22-0021
Ö 13
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 13.1
Wo bleibt die Bepflanzung der Kreisverkehre am Binnenfeldredder? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)
21-2060.01
Ö 13.2
Wie wird die Schulwegsicherheit im Bezirk gewährleistet? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)
21-2089.01
Ö 13.3
Renovierungskosten nach dem Auszug von Geflüchteten in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)
21-2102.01
Ö 13.4
Mehr Rettungseinsätze nach der Impfung? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)
21-2103.01
Ö 13.5
Wie viele Ausweise werden in Bergedorf gestohlen? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)
21-2104.01
Ö 13.6
Baulicher Zustand in den Bergedorfer Unterkünften (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)
21-2118.01
Ö 13.7
Ist die Oberflächenentwässerung in Nettelnburg beeinträchtigt? (Verfasserin: CDU-Fraktion)
21-2120
Ö 13.8
Welche Zuständigkeiten gibt es bei der Unterführung Alte Holstenstraße und wer trägt welche Kosten? (Verfasserin: CDU-Fraktion)
22-0016
Ö 13.9
Wie ist der Sachstand bezüglich der Optimierung der Baustellen-Lichtzeichenanlage an der Tatenberger Schleuse? (Verfasserin: CDU-Fraktion)
22-0020
Ö 13.10
Sachstandsmitteilung Schöpfwerke – Wie sieht es denn mit den Schlüsselgrundstücken aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion)
22-0021
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14.1
Wahl von Mitgliedern und deren Vertretung für die Kommission für Stadtentwicklung
22-0017
Ö 14.2
Wahl von Mitgliedern und deren Vertretung für die Kommission für Bodenordnung
22-0018
Ö 14.3
Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertretung in die Kunstkommission
22-0019
Ö 14.4
Ergänzung zum Badeseenkonzept Vier- und Marschlande
21-2054.02
Ö 14.5
Radverkehrssicherheit im Umfeld von Schulen erhöhen
21-2064.01
Ö 14.6
Optimierung der Baustellen-Lichtzeichenanlage an der Tatenberger Schleuse
21-2071.02
Ö 15
Beschlussvorlagen
Ö 15.1
Zusätzliche Räume für das Kultur- und Geschichtskontor
22-0025
Ö 15.2
Radverkehrssicherheit im Umfeld der Grundschule Mittlerer Landweg verbessern (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion)
22-0024
Ö 16
Anträge
Ö 16.1
Eine zusätzliche Fachkraft für Integration - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion CDU-Fraktion)
21-2114.01
Ö 16.2
Radverkehrssicherheit im Umfeld der Grundschule Mittlerer Landweg verbessern (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion)
22-0024
Ö 17
Berichte
Ö 17.1
Öffentliche Tanzflächen für Bergedorf
21-2027.01