27.03.2025

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 4.1
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
22-0801
Ö 4.2
Tierbestand im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE)
22-0808
Ö 5
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 6
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 6.1
Wegfall von Parkplätzen von 2019 bis 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-0614
Ö 6.2
Sicherheit am Elbufer – ist ein Begehungsverbot geplant? Nachgehakt. Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Nadine Neumann, Benjamin Eschenburg, Gesche Boehlich, Benjamin Harders und Yohana Hirschfeld (alle Fraktion GRÜNE)
22-0679
Ö 6.3
Sicherstellung einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-0710
Ö 7
Debattenpunkte
Ö 7.1
Optimierung der Ampelschaltung – Grüne Welle für Altona Dringlicher Antrag der AFD-Fraktion
22-0812
Ö 7.2
Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Räumen Antrag der Fraktion GRÜNE
22-0822
Ö 7.3
Begrünung des Technischen Rathauses – Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
22-0813
Ö 7.4
Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-0818
Ö 7.5
Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
22-0806
Ö 7.6
Gute Arbeit vor Ort verdient gute Unterstützung Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
22-0820
Ö 7.7
Bedarfsgerechtes Parken ermöglichen – Mehrgenerationenparkplätze für Altona Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
22-0814
Ö 7.8
Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-0817
Ö 8
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 8.1
Teilrückerstattung der Gebühren für ausfallende Sondernutzungsflächen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
22-0815
Ö 8.2
Sicherheit am Übergang an der Bustrasse am Bahnhof Altona verbessern! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
22-0816
Ö 8.3
Akteneinsicht: Wie kam es zu dem Gutachten „Gestaltungs- und Maßnahmenkonzept Elbuferwanderweg in Altona“? Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-0819
Ö 8.4
Änderung des Arbeitsprogramms Planung Straße und Mobilität 2025 Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-0598.2
Ö 8.5
Europa vor unserer Haustür Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
22-0707.1
Ö 8.6
Grünpfeil für den Radverkehr - Antrag 3.0 Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-0726.1
Ö 8.7
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie den Quartiersfonds (QF) Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)
22-0783
Ö 9
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 9.1
Kampagne gegen die Kippe 2.0 - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/ Vapes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-0435.1
Ö 9.2
Bauliche Mindeststandandards in öffentlicher Unterbringung von Kindern und Jugendlichen jetzt verbindlich machen! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
22-0732.1
Ö 9.3
Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Beschlussempfehlung des RISE-Ausschusses
22-0782
Ö 9.4
Natur- und Artenschutz in Altonas Parks und Grünanlagen fördern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-0800
Ö 10
Elbchaussee 2.BA – Entscheidung über die Baustelleneinrichtungsfläche Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.05.2025)
22-0779
Ö 10.1
Elbchaussee 2. BA - Entscheidung über die Baustelleneinrichtungsfläche Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0779
22-0825
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
Integration des Schwammstadtkonzepts in alle Bauvorhaben im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024
22-0477.2
Ö 11.2
Das Parkhaus am Bahnhof Altona kann mehr! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024
22-0478.1
Ö 11.3
Öffentliche Toilette im Schanzenpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024
22-0527.1
Ö 11.4
Erhalt und Pflege des Gedenkorts an die Hingerichteten des Altonaer Blutsonntags Mitteilung zum Antrag mit der Drucksache 22-0671
22-0671.1
Ö 11.5
Planung zur Umsetzung der Schulstraße Wesperloh Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024
22-0750
Ö 11.6
Begrenzte Verlängerung der Sonder-Außengastronomie in Parkbuchten bis zum Baubeginn von "freiRaum Ottensen" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024
22-0751
Ö 11.7
Sicherung und Förderung des Gewerbehofes Bernstorffstraße für eine zukunftsfähige Quartiersentwicklung in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024
22-0752
Ö 11.8
Osdorfs grüne Lunge erhalten – Sicherung der Bäume auf dem Gelände der Generalleutnant-Graf-von-Baudissin-Kaserne Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025
22-0754
Ö 11.9
Tiller-Giller-Promenade in Altona ab dem 21.02.2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023
22-0755
Ö 11.10
Altona macht die große Welle – Innovatives Sportprojekt ermöglichen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024
22-0768
Ö 11.11
Benennung von Ausschussmitgliedern
22-0788
Ö 11.12
Finanzielle Rahmenbedingungen der bezirklichen Seniorenarbeit verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.11.2025
22-0794
Ö 11.13
Herrichtung und Inbetriebnahme eines Notstandortes für die Unterbringung Asyl- und/ oder Schutzsuchender in der Tasköprüstraße 10 im Bezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2024
22-0796
Ö 11.14
MS Stubnitz retten – Heimathafen finden in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025
22-0797
Ö 11.15
Verbesserung der Anbindung des Klientels der StraSo an SGB II Leistungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025
22-0798
Ö 11.16
Verkehrsplanung Schwengelkamp (B-Plan Othmarschen 43) gemeinsam mit den Kleingärtner:innen entwickeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024
22-0799
Ö 11.17
Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024
22-0619.2
Ö 11.18
RISE-Gebiet Bahrenfeld-Süd prüfen, Voruntersuchung einleiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024
22-0803
Ö 11.19
Ausschreibung der Leitung des Bezirksamtes Altona ab Dezember 2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025
22-0804
Ö 11.20
Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA), der Jugendsozialarbeit (JSA), der Familienförderung (FamFÖ) und der sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF)! Dringend den Haushalt 2025 nachsteuern und die finanzielle Ausstattung grundsätzlich deutlich verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2025
22-0805
N 12
Mitteilungen