Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses via Skype vom 27.04.2021

Ö 1

Dringlichkeitsanträge

Ö 2

Haushaltsangelegenheiten

Ö 2.1 - 21-1150.01

SEA - Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen)

Ö 3

Neue Anträge

Ö 3.1 - 21-1277

Antrag CDU betr. Rücksichtsloses Mountainbiken in den Harburger Naturschutzgebieten

Ö 3.2 - 21-1278

Antrag CDU betr. Wiederaufnahme echter Parlamentstätigkeit der Bezirksversammlung Harburg

Ö 3.3 - 21-1279

Antrag CDU betr. Bereitstellung von geeigneten Grundstücken für die Schaffung von Wohnraum für Studenten und Auszubildende

Ö 3.4 - 21-1280

Antrag CDU betr. Optimierung der Toilettenlandschaft im Bezirksamtsbereich

Ö 3.5 - 21-1281

Antrag CDU betr. Ersatz für die in die Jahre gekommene Köhlbrandbrücke

Ö 3.6 - 21-1282

Antrag CDU betr. Situation für Radfahrer im Bezirksamtsbereich Harburg

Ö 3.7 - 21-1283

Antrag CDU betr. Anreiz schaffen für KfW-Effizienzhaus 40, 40 plus oder besser durch angepasste Grundstücksausnutzung

Ö 3.8 - 21-1284

Antrag CDU betr. Verhinderung der Einschränkung von Rechten der Bezirksversammlung in Bauangelegenheiten

Ö 3.9 - 21-1285

Antrag CDU betr. Neubau Abrigado

Ö 3.10 - 21-1286

Antrag CDU betr. Wiedereinführung eines bezirklichen Ordnungsdienstes

Ö 3.11 - 21-1287

Antrag CDU betr. Realisierung einer neuen Achse zwischen Innenstadt und Binnenhafen

Ö 3.12 - 21-1332

Antrag der AfD-Fraktion: Bebauungsplanverfahren Heimfeld 54 ruhen lassen

Ö 3.13 - 21-1335

Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Corona-Auswirkungen auf das Bezirksamt Harburg

Ö 3.14 - 21-1336

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Test- und Impfstationen im Bezirk präsenter machen

Ö 3.15 - 21-1337

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Minderung oder Erlass der Erbringung von Eigenanteilen während der Pandemie

Ö 3.16 - 21-1338

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist MOIA die Rettung für Berufstätige aus Harburg?

Ö 3.17 - 21-1345

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Mahnmal zum kolonialen Erbe der Stadt Harburg

Ö 3.18 - 21-1348

Antrag SPD betr. Erfolgreiche Sanierung der Harburger Spielplätze - wie geht es weiter?

Ö 3.19 - 21-1353

Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Biodiversität und Artenschutz im Bezirk durch verstärkte systemische Gestaltung von Blühflächen erhöhen

Ö 4

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Ö 4.1

Beschlussempfehlungen

Ö 4.1.1 - 21-1170

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Verzicht auf Erbringung von Eigenanteilen während der Pandemie

Ö 4.1.2 - 21-1236

Benennung von Verkehrsflächen

Ö 4.1.3 - 21-1251

Antrag FDP-Fraktion Harburg betr.: Umwandlung von Räumen im Kellergeschoss gesetzlich ermöglichen, wenn das Errei-chen einer adäquaten Wohnqualität gesichert werden kann

Ö 4.2

Erledigte Drucksachen

Ö 5

Verschiedenes

Ö 5.1

Digitale Sitzungen

Ö 5.2 - 20-3726

Antrag CDU betr. Ersatz für Köhlbrandbrücke

Ö 5.3

Rieckhof

Frau Fredenhagen erklärt auf Nachfrage, ein Bericht der Verwaltung zu den Planungen in Sachen Rieckhof werde im Kulturausschuss am 29.04.2021 erfolgen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 5.4

Durchführung von Sitzungen der Bezirksversammlung über Zoom

Herr Trispel schlägt vor, bevor die Bezirksversammlung mittels Zoom digital tagt, einen kleineren Ausschuss oder den Hauptausschuss als Testlauf über Zoom zu veranstalten.

Ein Verteter der Firma Zoom informiert über den aktuellen Stand.