27.04.2021

Sitzung des Hauptausschusses via Skype

18:00 Uhr,
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Dringlichkeitsanträge
Ö 2
Haushaltsangelegenheiten
Ö 2.1
SEA - Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen)
21-1150.01
Ö 3
Neue Anträge
Ö 3.1
Antrag CDU betr. Rücksichtsloses Mountainbiken in den Harburger Naturschutzgebieten
21-1277
Ö 3.2
Antrag CDU betr. Wiederaufnahme echter Parlamentstätigkeit der Bezirksversammlung Harburg
21-1278
Ö 3.3
Antrag CDU betr. Bereitstellung von geeigneten Grundstücken für die Schaffung von Wohnraum für Studenten und Auszubildende
21-1279
Ö 3.4
Antrag CDU betr. Optimierung der Toilettenlandschaft im Bezirksamtsbereich
21-1280
Ö 3.5
Antrag CDU betr. Ersatz für die in die Jahre gekommene Köhlbrandbrücke
21-1281
Ö 3.6
Antrag CDU betr. Situation für Radfahrer im Bezirksamtsbereich Harburg
21-1282
Ö 3.7
Antrag CDU betr. Anreiz schaffen für KfW-Effizienzhaus 40, 40 plus oder besser durch angepasste Grundstücksausnutzung
21-1283
Ö 3.8
Antrag CDU betr. Verhinderung der Einschränkung von Rechten der Bezirksversammlung in Bauangelegenheiten
21-1284
Ö 3.9
Antrag CDU betr. Neubau Abrigado
21-1285
Ö 3.10
Antrag CDU betr. Wiedereinführung eines bezirklichen Ordnungsdienstes
21-1286
Ö 3.11
Antrag CDU betr. Realisierung einer neuen Achse zwischen Innenstadt und Binnenhafen
21-1287
Ö 3.12
Antrag der AfD-Fraktion: Bebauungsplanverfahren Heimfeld 54 ruhen lassen
21-1332
Ö 3.13
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Corona-Auswirkungen auf das Bezirksamt Harburg
21-1335
Ö 3.14
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Test- und Impfstationen im Bezirk präsenter machen
21-1336
Ö 3.15
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Minderung oder Erlass der Erbringung von Eigenanteilen während der Pandemie
21-1337
Ö 3.16
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist MOIA die Rettung für Berufstätige aus Harburg?
21-1338
Ö 3.17
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Mahnmal zum kolonialen Erbe der Stadt Harburg
21-1345
Ö 3.18
Antrag SPD betr. Erfolgreiche Sanierung der Harburger Spielplätze - wie geht es weiter?
21-1348
Ö 3.19
Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Biodiversität und Artenschutz im Bezirk durch verstärkte systemische Gestaltung von Blühflächen erhöhen
21-1353
Ö 4
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 4.1
Beschlussempfehlungen
Ö 4.1.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Verzicht auf Erbringung von Eigenanteilen während der Pandemie
21-1170
Ö 4.1.2
Benennung von Verkehrsflächen
21-1236
Ö 4.1.3
Antrag FDP-Fraktion Harburg betr.: Umwandlung von Räumen im Kellergeschoss gesetzlich ermöglichen, wenn das Errei-chen einer adäquaten Wohnqualität gesichert werden kann
21-1251
Ö 4.2
Erledigte Drucksachen
Ö 5
Verschiedenes
Ö 5.1
Digitale Sitzungen
Ö 5.2
Antrag CDU betr. Ersatz für Köhlbrandbrücke
20-3726
Ö 5.3
Rieckhof
Ö 5.4
Durchführung von Sitzungen der Bezirksversammlung über Zoom
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift (über die Sitzung des Hauptausschusses am 13. April 2021)