Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 26.09.2023

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Ö 2

Dringlichkeitsanträge

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-3297

Aktuelle Stunde - Anmeldung der GRÜNE-Fraktion betr. Baubeginn für das neue Becken im Midsommerland: Ein Gewinn für Familien, Schulen und Vereine

Ö 4

Haushaltsangelegenheiten

Ö 4.1 - 21-3212

Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen

Ö 4.2 - 21-3282

Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Der Wirtschaftsverein e.V. Harburg Vision - BVG 23/031

Ö 4.3 - 21-3283

Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Betrieb einer Freiwilligenagentur 2024 - BVG 23/027

Ö 4.4 - 21-3284

Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Bezirksamt Harburg zur Finanzierung des Centermanagements in den Quartierszentren Bürgerzentrum Phoenix und BGZ Süderelbe - BVG 23/051

Ö 4.5 - 21-3213

Verwendung der Reste aus 2022 der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit"

Ö 4.6 - 21-3215

Feinspezifikation der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit" für das Jahr 2024 im Punkt "Offene Seniorenarbeit" (PSP-Element 3-23102010-100002.05)

Ö 5 - 21-3298

Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE CDU DIE LINKE FDP betr. Entwicklung der Arbeitsgelegenheiten im Bezirk (Debatte 1 - FDP)

Ö 5.1 - 21-3275

Antrag FDP-Fraktion betr.: Keine Einsparungen auf Kosten der Sozialkauf-häuser

Ö 5.2 - 21-3234

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kahlschlag der Bundesregierung bei Arbeitsgelegenheiten und Fortbildungsmaßnahmen der Jobcenter - soziale Projekte vor dem Aus!

Ö 5.3 - 21-3235

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Entwicklung der Arbeitsgelegenheiten im Bezirk

Ö 5.4 - 21-3268

Antrag CDU betr. Sozialkaufhaus fairKauf Hamburg muss erhalten bleiben

Ö 5.5 - 21-3271

Antrag CDU betr. Zukunft Soziale Einrichtungen in Süderelbe

Ö 6 - 21-3237

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kombibad im Fischbeker Reethen - ein klares Bekenntnis (Debatte 2 - SPD)

Ö 7 - 21-3264

Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Trinkwasserangebote im öffentlichen Raum in Harburg in Zeiten des Klimawandels schnell verbessern (Debatte 3 - GRÜNE)

Ö 8 - 21-3270

Antrag CDU betr. Erwerb des ehemaligen Betriebsgeländes der Sietas Werft in Hamburg-Neuenfelde (Debatte 4 - CDU)

Ö 9 - 21-3231

NEU Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schluss mit Leben im Nirgendwo - für eine integrative und bedarfsgerechte Unterbringung von Geflüchteten! (Debatte 5 - DIE LINKE)

Ö 10 - 21-3247

Antrag AfD-Fraktion II: Grundwasser- und Erdwärmepumpen im Wasserschutzgebiet (Debatte 6 - AfD II)

Ö 10.1 - 21-3299

Zusatz-Antrag zu Drucksache 21-3247 - Antrag CDU betr. Geothermie als Wärmequelle für Fernwärme in den Fischbeker Reethen

Ö 11 - 21-3253

Antrag SPD betr. Spielplatz-Nutzungsgebühren für Kitas ohne ausreichende Außenfläche (Debatte 7 - SPD)

Ö 12 - 21-3261

Gem. Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Absenkungen an Grundstückszufahrten auf Geh- und Radwegen vermeiden (Debatte 8 - GRÜNE)

Ö 13 - 21-3232

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wohnungen und Begegnung statt Spekulationsobjekt - Hamburg muss die Zukunft des Karstadt-Grundstücks selbst in die Hand nehmen

Ö 14 - 21-3239

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. hvv-hop-Shuttle weiter verbessern

Ö 15 - 21-3241

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Probebetrieb autonome Kleinbusse in Harburg

Ö 16 - 21-3242

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wärmeversorgung im Westen Neugraben-Fischbeks - Erweiterungsmöglichkeiten der Fernwärme in den Fischbeker Reethen

Ö 17 - 21-3244

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Grüner Pfeil für Radfahrende

Ö 18 - 21-3254

Antrag SPD betr. Tiny Forests für Harburg

Ö 19 - 21-3267

Antrag CDU betr. Fußgängertunnel Verbesserung Beleuchtung

Ö 20 - 21-3272

Antrag CDU betr. Wohnwagenanhänger auf öffentlichen Stellplätzen

Ö 21 - 21-3278

Antrag FDP-Fraktion betr.: Leistung muss sich lohnen: Bundesjugendspiele nicht abschaffen

Ö 21.1 - 21-3300

Gemeinsamer Zusatzantrag zu 21-3278 SPD GRÜNE betr. Bundesjugendspiele - Vom Wettkampf zum Wettbewerb

Ö 22 - 21-3280

Neuwahl eines persönlichen Vertreters für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss

Ö 23 - 21-3279

Anhörung gem. § 28 BezVG - Zweite Verordnung über weitere Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation (Empfehlung des Ausschusses für Bildung und Sport erfolgt als Tischvorlage zur Sitzung)

Ö 24 - 21-3236

Geplanter Ausbau Thiemannstraße; Beschluss des Hauptausschusses vom 25.07.2023 (Drs. 21-3136), hier: Änderung oder Aufhebung des Beschlusses innerhalb der 2-Monats-Frist gem. § 22 Abs. 2 Satz 2 BezVG

Ö 25

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Ö 25.1

Genehmigung einer gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz sowie dem Ausschuss für Mobilität und Inneres am 09.10.2023

Ö 26

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 27.06.2023

Ö 27

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Ö 27.1

Beschlussempfehlungen

Ö 27.1.1 - 21-3170

Wohnungsbauprogramm 2024 - Freigabe zur Behördenbeteiligung

Ö 27.1.2 - 21-3020

Antrag CDU betr. Konzept für die Neuordnung westlicher Teil Kanalplatz

Ö 27.1.3 - 21-3001

Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Altersarmut in Harburg entgegenwirken!

Ö 27.1.4 - 21-2551

Antrag CDU betr. Erhalt des Gedenksteines von Herrn August Somann

Ö 27.2

Erledigte Drucksachen

Ö 28

Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung)