Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

Öffentliche Fragestunde

Dringlichkeitsanträge

Aktuelle Stunde

Aktuelle Stunde - Anmeldung der GRÜNE-Fraktion betr. Baubeginn für das neue Becken im Midsommerland: Ein Gewinn für Familien, Schulen und Vereine

Haushaltsangelegenheiten

Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen

Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Der Wirtschaftsverein e.V. Harburg Vision - BVG 23/031

Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Betrieb einer Freiwilligenagentur 2024 - BVG 23/027

Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Bezirksamt Harburg zur Finanzierung des Centermanagements in den Quartierszentren Bürgerzentrum Phoenix und BGZ Süderelbe - BVG 23/051

Verwendung der Reste aus 2022 der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit"

Feinspezifikation der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit" für das Jahr 2024 im Punkt "Offene Seniorenarbeit" (PSP-Element 3-23102010-100002.05)

Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE CDU DIE LINKE FDP betr. Entwicklung der Arbeitsgelegenheiten im Bezirk (Debatte 1 - FDP)

Antrag FDP-Fraktion betr.: Keine Einsparungen auf Kosten der Sozialkauf-häuser

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kahlschlag der Bundesregierung bei Arbeitsgelegenheiten und Fortbildungsmaßnahmen der Jobcenter - soziale Projekte vor dem Aus!

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Entwicklung der Arbeitsgelegenheiten im Bezirk

Antrag CDU betr. Sozialkaufhaus fairKauf Hamburg muss erhalten bleiben

Antrag CDU betr. Zukunft Soziale Einrichtungen in Süderelbe

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kombibad im Fischbeker Reethen - ein klares Bekenntnis (Debatte 2 - SPD)

Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Trinkwasserangebote im öffentlichen Raum in Harburg in Zeiten des Klimawandels schnell verbessern (Debatte 3 - GRÜNE)

Antrag CDU betr. Erwerb des ehemaligen Betriebsgeländes der Sietas Werft in Hamburg-Neuenfelde (Debatte 4 - CDU)

NEU Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schluss mit Leben im Nirgendwo - für eine integrative und bedarfsgerechte Unterbringung von Geflüchteten! (Debatte 5 - DIE LINKE)

Antrag AfD-Fraktion II: Grundwasser- und Erdwärmepumpen im Wasserschutzgebiet (Debatte 6 - AfD II)

Zusatz-Antrag zu Drucksache 21-3247 - Antrag CDU betr. Geothermie als Wärmequelle für Fernwärme in den Fischbeker Reethen

Antrag SPD betr. Spielplatz-Nutzungsgebühren für Kitas ohne ausreichende Außenfläche (Debatte 7 - SPD)

Gem. Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Absenkungen an Grundstückszufahrten auf Geh- und Radwegen vermeiden (Debatte 8 - GRÜNE)

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wohnungen und Begegnung statt Spekulationsobjekt - Hamburg muss die Zukunft des Karstadt-Grundstücks selbst in die Hand nehmen

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. hvv-hop-Shuttle weiter verbessern

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Probebetrieb autonome Kleinbusse in Harburg

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wärmeversorgung im Westen Neugraben-Fischbeks - Erweiterungsmöglichkeiten der Fernwärme in den Fischbeker Reethen

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Grüner Pfeil für Radfahrende

Antrag SPD betr. Tiny Forests für Harburg

Antrag CDU betr. Fußgängertunnel Verbesserung Beleuchtung

Antrag CDU betr. Wohnwagenanhänger auf öffentlichen Stellplätzen

Antrag FDP-Fraktion betr.: Leistung muss sich lohnen: Bundesjugendspiele nicht abschaffen

Gemeinsamer Zusatzantrag zu 21-3278 SPD GRÜNE betr. Bundesjugendspiele - Vom Wettkampf zum Wettbewerb

Neuwahl eines persönlichen Vertreters für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss

Anhörung gem. § 28 BezVG - Zweite Verordnung über weitere Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation (Empfehlung des Ausschusses für Bildung und Sport erfolgt als Tischvorlage zur Sitzung)

Geplanter Ausbau Thiemannstraße; Beschluss des Hauptausschusses vom 25.07.2023 (Drs. 21-3136), hier: Änderung oder Aufhebung des Beschlusses innerhalb der 2-Monats-Frist gem. § 22 Abs. 2 Satz 2 BezVG

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Genehmigung einer gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz sowie dem Ausschuss für Mobilität und Inneres am 09.10.2023

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 27.06.2023

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Beschlussempfehlungen

Wohnungsbauprogramm 2024 - Freigabe zur Behördenbeteiligung

Antrag CDU betr. Konzept für die Neuordnung westlicher Teil Kanalplatz

Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Altersarmut in Harburg entgegenwirken!

Antrag CDU betr. Erhalt des Gedenksteines von Herrn August Somann

Erledigte Drucksachen

Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung)