Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

Öffentliche Fragestunde

Dringlichkeitsanträge

Aktuelle Stunde

Aktuelle Stunde - Anmeldung der FDP-Fraktion betr. Große Herausforderung: Zahl der Asyl- und Schutzsuchenden so hoch wie zuletzt 2015

Haushaltsangelegenheiten

Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel/Stadtteilkulturmittel 10/2022

Kulturausschuss - Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Feinspezifikation der Rahmenzuweisungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG

Ausschuss für Mobilität und Inneres - Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Feinspezifikation der Rahmenzuweisungen gemäß §41 Nr. 2 BezVG

Stadtentwicklungsausschuss - Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Feinspezifikation der Rahmenzuweisungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG

Antrag FDP Fraktion betr.: Harburgs Sport- und Schützenvereine in schweren Zeiten unterstützen (Debatte 1 - FDP)

Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 21-2469: Auch Jugendhilfe, soziale und kulturelle Träger unterstützen

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Ausbau des Carsharing Angebotes im Bezirk Harburg (Debatte 2 - SPD)

Gem. Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Umsetzung des Schwammstraßen-Prinzips bei der Neu- und Nachpflanzung von Straßenbäumen im Bezirk (Debatte 3 - GRÜNE)

Antrag CDU betr. Notschlafstelle für abhängigkeitserkrankte Konsumenten illegaler Drogen (Debatte 4 CDU)

Gemeinsamer Antrag GRÜNE, SPD, CDU, FDP und DIE LINKE betr. Notunterkünfte für drogenabhängige Obdachlose (Ersetzungsantrag zu Drs. 21-2477)

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - FDP betr. Entlastungspaket der Bundesregierung (Debatte 5 - SPD)

Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 21-2483: Abschlagszahlungen für Antragsteller/innen auf Wohngeld nötig!

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Umgang mit Sekundärdeichen (Debatte 6 - GRÜNE)

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Monitoring der Bauprüfabteilung einrichten

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schule am Park: Wie lange noch in Containern?

Antrag FDP-Fraktion betr.: Querung über die Waltershofer Straße für den Radverkehr jeweils nur in der ersten Hälfte zulässig

Antrag FDP Fraktion betr.: Privatsphäre von Kindern auf Spielplätzen schützen

Antrag CDU betr. Situation Harburger Tafel

Antrag CDU betr. Erwerb einer Fahrerlaubnis im Bezirk Harburg

Antrag SPD betr. Taxenstände in Harburg auf den Prüfstand stellen

Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Kontrolle in Pflegeeinrichtungen und Auftreten von Infektionskrankheiten

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beschilderung der Querstraßen am Scheideholzweg in Neugraben-Fischbek

Antrag CDU betr. Harburg-Arcaden Einsatz von Sicherheitskräften

Anhörung gem. § 28 BezVG - Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Rotbergfeld im Bezirk Harburg, Stadtteil Rönneburg (Beschlussempfehlung des SIGI liegt vor)

Stellungnahme der Mitglieder der Bezirksversammlung Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD) gemäß § 28 BezVG zur beabsichtigten Verlängerung der Nutzungsdauer der öffentlich-rechtlichen Unterbringng

Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg zu den Anhörungen gemäß § 28 BezVG durch die BAGS wegen Flüchtlingsunterbringung 1. 21-2330 Schlachthofstraße 3 - 5 (Fegro) 2. 21-2337 Schwarzenbergstraße 87 (Schwarzenbe rg) 3. 21-2422 Rotbergfeld 4. 21-2424 STS Süderelbe (Quellmoor)

Anhörung gem. § 28 BezVG - Schaffung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Stadtteilschule (STS) Süderelbe im Rahmen der Aktivierung von Reserveflächen im Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben Fischbek (Beschlussempfehlung des SIGI liegt vor)

Stellungnahme der Mitglieder der Bezirksversammlung Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD) gemäß § 28 BezVG zum Bau einer öffentlich-rechtlichen Unterkunft auf dem Gelände der Stadtteilschule Süderelbe

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 27.09.2022

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Beschlussempfehlungen

Umbau Jägerstraße

Antrag CDU betr. Vandalismus Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg

Erledigte Drucksachen

Bekanntmachungen gem. §10 der Geschäftsordnung