Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 14.06.2022

Ö 1

Beantwortete Drucksachen

Ö 1.1 - 21-1720.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Tempo 30 auf der Heimfelder Straße und Alter Postweg

Ö 1.2 - 21-1994.01

Stellungnahme zum gem. Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 im ganzen Rehrstieg - mehr Sicherheit und Komfort für den Rad- und Fußverkehr in Neuwiedenthal

Ö 1.3 - 21-2063.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr im Zentrum Neugrabens: Tempo 30 für die Neugrabener Bahnhofstraße

Ö 1.4 - 21-2118.01

Antwort Anfrage CDU betr. Deicherhöhung im Bereich der Harburger Schleuse und anliegender Grundstücke

Ö 1.5 - 21-2165.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Stellenabsicherung von Bildungskoordinatorinnen und -koordinatoren in Harburg

Ö 1.6 - 21-2179.01

Antwort Anfrage CDU betr. Anrede im Fragebogen zur Umgestaltung des Schwarzenbergs

Ö 1.7 - 21-2180.01

Antwort Anfrage CDU betr. Erhalt von inklusiven Arbeitsplätzen im Rieckhof

Ö 1.8 - 21-2181.01

Antwort Anfrage CDU betr. Stand Versiegelung Fleestedter Straße 2 c, 2 d

Ö 1.9 - 21-2201.01

Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. den 08. Mai zum Gedenktag machen

Ö 1.10 - 21-2203.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Anlieger Ehestorfer Heuweg

Ö 1.11 - 21-2209.01

Antwort Anfrage SPD betr. Affenspielplatz Neuwiedenthal

Ö 1.12 - 21-2210.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg 2021

Ö 1.13 - 21-2221.01

Antwort Kleine Anfrage FDP Fraktion betr.: Spielplatz ohne Spielplatz, aber warum?

Ö 1.14 - 21-2222.01

Antwort Anfrage FDP Fraktion betr.: CO2-Einsparung durch Verwendung von Recyclingmaterial

Ö 1.15 - 21-2223.01

Antwort Kleine Anfrage FDP Fraktion betr.: Wegfall der Fahrtreppe in der Station Heimfeld

Ö 2

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 2.1 - 21-2263

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Veloroute 10 Neugraben - Bostelbek provisorisch kennzeichnen

Ö 2.2 - 21-2264

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Radverkehr vom Schwarzenberg zur Neuen Straße besser führen

Ö 2.3 - 21-2266

Antrag CDU betr. Umzug der Schule Nymphenweg nach Hausbruch

Ö 2.4 - 21-2267

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Radverkehr in Seehafenstraße besser führen

Ö 2.5 - 21-2268

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Neue Formate der Kinder- und Jugendbeteiligung für Harburg

Ö 2.6 - 21-2270

Antrag CDU betr. Neue Geschäftsführung in der Helios Mariahilf-Klinik

Ö 2.7 - 21-2273

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Öffentliches Badeschiff im Harburger Binnenhafen

Ö 2.8 - 21-2275

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Gesundes Schulessen an Harburger Schulen

Ö 2.9 - 21-2276

Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Gesunde Quartiere

Ö 2.10 - 21-2278

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30-Strecke im Vahrenwinkelweg

Ö 2.11 - 21-2280

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Prüfung der Erweiterung der Tempo-30-Zone im Rehrstieg

Ö 2.12 - 21-2281

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. "Müllkonfetti"

Ö 2.13 - 21-2283

Antrag SPD betr. Handläufe an Treppen im Harburger Stadtpark

Ö 3 - 21-2241

Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg und ihre Ausschüsse - Neufassung

Die Neufassung der Geschäftsordnung wird für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet.

Ö 4 - 21-2242

Wahlkreiskommission - Wahlkreiseinteilungen zu den Bezirksversammlungswahlen (Stellungnahmen Verwaltung und SPD-Fraktion)

Die  Stellungnahmen  der Verwaltung und der SPD-Fraktion werden zur Kenntnis genommen.

 

Die anderen Fraktionen  erklären Beratungsbedarf (bis zum Ältestenrat) hinsichtlich eines Beitritts zu der Stellungnahme der SPD.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Lied  informiert über die durch die Bezirksaufsichtsbehörde versendete Orientierungshilfe zur Änderung des BezVG hinsichtlich des digitalen Tagens, mit dieser werde sich die  Geschäftsordnungskommission beschäftigen.

Ö 6

Verschiedenes