Antwort Kleine Anfrage FDP Fraktion betr.: Spielplatz ohne Spielplatz, aber warum?

Im Bebauungsplan Hausbruch 24[1]^[1], vom 02.07.1974, wurde im nördlichen Teil eine Grünfläche realisiert, die im Bebauungsplan als Parkanlage und Spielplatz ausgewiesen ist. Südlich des Rehwinkels

Mit kurzem Blick auf die Grünfläche fällt einem sehr schnell auf, dass ein Spielplatz nicht existiert. Lediglich ein viereckiges Metall-Konstrukt, was augenscheinlich ein Fußball-Tor darstellen soll, befindet sich in der Mitte der Parkanlage. Laut Begründung zum Bebauungsplan Hausbruch 24. soll die Parkanlage:
,, ...Begegnungsstätte der Einwohner sein...“ (Seite 4). Es bestehen jedoch weder Bänke noch andere Sitzmöglichkeiten. Auch wird die Grünfläche eher als Abkürzung zur gegenüberliegenden Straße genutzt, was am Trampelpfad zu erkennen ist, der sich über die Jahre gebildet hat.

Daher Fragen wir die Verwaltung:

1. Warum wurde der Spielplatz nie realisiert?
2. Inwiefern ist die Parkanlage als Begegnungsstätte für Einwohner geeignet, wenn dort weder Sitzmöglichkeiten, als auch keine Spielgeräte existieren?
3. Ist eine Realisierung des Spielplatzes in Zukunft angedacht?
4. Wenn nein, wäre die Aufnahme der Fläche in das Wohnungsbauprogramm möglich?

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[1] https://daten-hamburg.de/infrastruktur_bauen_wohnen/bebauungsplaene/pdfs/bplan_begr/Hausbruch24.pdf

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg 20.05.2022

Das Bezirksamt Harburg beantwortet die Anfrage der FDP-Fraktion wie folgt:

1. Warum wurde der Spielplatz nie realisiert?

Es kann heute nicht mehr geklärt werden, warum nach der Aufstellung des Bebauungsplans im Jahr 1974 kein Spielplatz realisiert wurde,.

2. Inwiefern ist die Parkanlage als Begegnungsstätte für Einwohner geeignet, wenn dort weder Sitzmöglichkeiten, als auch keine Spielgeräte existieren?

Die Parkanlage ist aufgrund fehlender Sitzmöglichkeiten nur bedingt als Begegnungsstätte geeignet. Die Möglichkeiten zum Bolzen, als auch für Lauf- und Fangspiele ist durchaus gegeben.

3. Ist eine Realisierung des Spielplatzes in Zukunft angedacht?

Derzeit sind sowohl die finanziellen als auch die personellen Ressourcen zur Realisierung eines Spielplatzes oder zur weiteren Ertüchtigung als Begegnungsstätte nicht vorhanden.

4. Wenn nein, wäre die Aufnahme der Fläche in das Wohnungsbauprogramm möglich?

Die Verwaltung geht davon aus, dass mit der in der Anfrage genannten Straße „Rehwinkel“ die Straße „Reetkükenweg“ gemeint ist.

Die Aufnahme der Fläche in das Wohnungsbauprogramm wäre möglich, da eine Aufnahme in das Programm nur eine strategische Absichtserklärung darstellt und keine baurechtliche Zulässigkeit herstellt.

Eine Aufnahme in das Wohnungsbauprogramm wäre aber aus folgenden Gründen nicht wahrscheinlich und nicht sinnvoll:

1. Die planungsrechtliche Ausweisung (Parkanlage) ist weiterhin bis zu einer Planrechtsänderung gültig und verbindlich. Das Planrecht ist auch nicht als obsolet zu betrachten, da die Fläche die Funktion der Begegnungsstätte auch ohne Möblierung erfüllen kann und die Einrichtung einer Spielplatzfunktion weiterhin möglich und nicht dauerhaft ausgeschlossen ist.

2. Der Verfahrensaufwand eines Plan(-änderungs)-verfahrens für eine nur 2.500 qm große Fläche stünde außer Verhältnis zum erreichbaren Nutzen.

3. Für das Wohnungsbauprogramm gilt ein Schwellenwert von 20 Wohneinheiten. Diese ließen sich auf dem Grundstück (ca. 2500 qm) zwar mit einer verdichteten, mehrgeschossigen Bebauung erreichen, würden in der näheren Umgebung dann aber einen untypischen Fremdkörper darstellen (Baumasse, Geschossigkeit).

Eine dem Umfeld angepasste Bebauung mit Doppelhäusern oder kurzen Reihenhaus-Zeilen käme auf maximal 8 Wohneinheiten.

4. Eine öffentliche Grünfläche (Parkanlage) stellt auch und gerade ohne speziell ausgebauten Nutzungszweck einen ökologischen, klimatischen und erholungsgeeigneten (multifunktionalen) Wert dar,

dessen Erhalt im Planverfahren gegen eine bauliche Nutzung abgewogen werden müsste.

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[1] https://daten-hamburg.de/infrastruktur_bauen_wohnen/bebauungsplaene/pdfs/bplan_begr/Hausbruch24.pdf

Fredenhagen