Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 08.03.2019

Ö 1 - 20-4516

Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie (überwiesen)

Ö 2

Vertagte Drucksachen

Ö 2.1 - 20-4259

Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt

Herr Penner unterbreitet einen Modifizierungsvorschlagr das Petitum (Tischvorlage, Anlage zur Drucksache) und erläutert das Verfahren der Prüfung durch das Denkmalschutzamt. Sollte der Komplex in Gänze als Denkmal festgestellt werden, sei die Beseitigung eines Teiles verhandelbar. Aus seiner Sicht lasse die Größe des Grundstückes in dem Fall die Realisierung einer erheblichen Anzahl von öffentlich geförderten Wohnungen zu, wenn man den hinteren Teil dichter bebaue als den vorderen Teil.

Ö 2.2 - 20-4481

Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen

Ö 2.3 - 20-4514

Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.

Ö 2.4 - 20-4573

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg

Herr Trispel schlägt vor, dass die Verwaltung aufgrund des unverhältnismäßig hohen Aufwandes für eine dem Petitum entsprechende Auswertung nur zu den im Antrag genannten Bauvorhaben berichtet.   

Die antragstellende Fraktion stimmt dem zu.

Ö 3

Im Hauptausschuss am 12. Februar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)

Ö 3.1 - 20-3343.02

Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH

Ö 3.2 - 20-4155.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift

Ö 3.3 - 20-4175.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?

Ö 3.4 - 20-4251.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park

Ö 3.5 - 20-4279.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?

Ö 3.6 - 20-4283.01

Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'

Ö 3.7 - 20-4291.01

Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz

Ö 3.8 - 20-4296.01

Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II

Ö 3.9 - 20-4299.01

Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle

Ö 3.10 - 20-4405.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators

Ö 3.11 - 20-4443.01

Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal

Ö 4

Beantwortete Drucksachen

Ö 4.1 - 20-1521.01

Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"

Ö 4.2 - 20-4253.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg

Ö 4.3 - 20-4375.01

Antwort Anfrage SPD betr. Ehestorfer Heuweg - wie sieht die digitale Infrastruktur aus?

Ö 4.4 - 20-4376.01

Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich

Ö 4.5 - 20-4383.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite)

Ö 4.6 - 20-4406.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung

Ö 4.7 - 20-4411.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg

Ö 4.8 - 20-4412.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete

Ö 4.9 - 20-4419.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg

Ö 4.10 - 20-4470.01

Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet

Ö 4.11 - 20-4471.01

Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße

Ö 4.12 - 20-4497.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Sportförderung im Bezirk Harburg

Ö 4.13 - 20-4540.01

Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen

Ö 5

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 5.1 - 20-4606

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Trimm-dich 2.0., interaktive Parksportangebote im Bezirk einrichten und erproben

Ö 5.2 - 20-4607

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg

Ö 5.3 - 20-4609

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde

Ö 5.4 - 20-4613

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäusern

Ö 5.5 - 20-4614

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Neue Mobilitätsangebote in Harburg

Ö 5.6 - 20-4616

Antrag SPD betr. Auskömmliche Rahmenzuweisungen einfordern

Ö 5.7 - 20-4618

Antrag SPD betr. Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht - gleich mehrere Verkehrsbehinderungen in den Ferien belasten Harburg

Ö 5.8 - 20-4622

Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof

Ö 5.9 - 20-4623

Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg

Ö 5.10 - 20-4631

Antrag SPD betr. Oberstufen an den Stadtteilschulen im Bezirk Harburg

Ö 5.11 - 20-4642

Antrag CDU betr. Tarifabschluss Beschäftigte Öffentlicher Dienst der Bundesländer

Ö 5.12 - 20-4643

Antrag CDU betr. Stellplätze für Caravans

Ö 5.13 - 20-4649

Antrag CDU betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus

Ö 5.14 - 20-4652

Antrag CDU betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 7

Verschiedenes

Es liegt nichts vor.