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Sondermittel & Haushalt

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Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2026
Protokoll, TOP Ö 2 · Haushaltsausschuss · 01.07.2026

...Schmidt erläutert auf Nachfrage von Frau Körner-Uhlmann, dass sie noch keine neuen Erkenntnisse zum Sondermittelantrag 120-2026 (Ruderverein an den Teichwiesen e.V.) habe, da der Antrag im Hauptausschuss verhande...

Ermächtigungen der Bezirksversammlung (Stand 20.01.2026 und 23.06.2026)
Protokoll, TOP Ö 4.3 · Haushaltsausschuss · 01.07.2026

...teilt habe. Dies könne der Mittelübersicht entnommen werden. Ergänzend fügt sie hinzu, dass bei den Sondermitteln BV konsumtiv kein Betrag mehr zu Verfügung stehe. Der Förderfonds BV konsumtiv weise hingegen eine...

Genehmigung der Niederschrift
Protokoll, TOP Ö 2 · Haushaltsausschuss · 27.05.2026

Frau Körner-Uhlmann erinnert an die noch fehlenden Informationen zum Sondermittelantrag 120-2026 vom Ruderverein an den Teichwiesen e.V. In der letzten Sitzung habe sich der Ausschu...

Referenten-Einladung Hamburger Gehörlosenverband und Geschichtswerkstatt Eppendorf - Antrag der Fraktion Die Linke
Protokoll, TOP Ö 5.3 · Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion, Gesundheit und Katastrophenschutz · 07.05.2026

...troffenen und Dolmetschenden zurückzuführen gewesen. Zudem weist sie darauf hin, dass über mögliche Sondermittel gesondert entschieden werde. Sie regt an, neben dem Ausschuss auch den Regionalausschuss Eppendorf-...

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Hallensport für Kinder am Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering und Aufstockung des Sportfonds
Protokoll, TOP Ö 4.2 · Haushaltsausschuss · 29.04.2026

...gt worden und stehe daher noch aus, so die Vorsitzende. Frau Schmidt merkt an, dass nicht mehr viel Sondermittel zur Verfügung stünden, aber auch keine Anträge für den Sportfonds vorlägen. Sie schlägt eine Aufsto...

Pilotprojekt "Nette Toilette" in Barmbek-Nord umsetzen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und GRÜNEN
Protokoll, TOP Ö 6.3 · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 13.04.2026

...r führt er aus, dass der Regionalausschuss formal nicht für die abschließende Beschlussfassung über Sondermittel zuständig sei und daher noch eine Befassung in weiteren Gremien (unter anderem BV und Hauptausschus...

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Hallensport für Kinder am Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering und Aufstockung des Sportfonds
Protokoll, TOP Ö 4.2 · Haushaltsausschuss · 25.03.2026

...uro sei aktuell nicht zwingend erforderlich. Sie empfiehlt die Beschlus- sempfehlungen der heutigen Sondermittelanträge abzuwarten, da vorrangig Mittel für diese Anträge benötigt würden. Das Fachamt SR könne in d...

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung
Protokoll, TOP Ö 5.3 · Haushaltsausschuss · 18.02.2026

Sondermittelantrag Nr.: 90-2026 (Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Martinus Eppendorf, Sitzmöbel): Frau Schmidt weis...

Verschiedenes
Protokoll, TOP Ö 8 · Haushaltsausschuss · 18.02.2026

...beit und Digitales entschieden habe, für die Interessengemeinschaft Einzelhandel 30.000,00 Euro aus Sondermitteln für verkaufsoffene Sonntage oder sonstige Aktionen zur Verfügung zu stellen. Sie möchte wissen, ob...

Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten
Protokoll, TOP Ö 6.1 · Ausschuss Bildung, Kultur und Sport · 17.02.2026

...cala-Antrag zu den Outdoorgeräten sei.   Frau Schmidt (SPD) antwortet, dies sei ein Antrag auf Sondermittel, welcher im nächsten Haushaltsausschuss behandelt werde.   Herr Gerloff (SPD) sagt, wenn heute...

Erleichterungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr schaffen Stellungnahme des Bezirksamtes
Protokoll, TOP Ö 6.2 · Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung · 04.02.2026

...ntlichen zwei finanzielle Töpfe, aus denen die Politik Mittel bereitstellen könne: die bezirklichen Sondermittel sowie Förderprogramme. Häufig werde bewusst allgemein auf bezirkliche Mittel verwiesen, um der Ress...

Outdoor-Fitnessgeräte im Alstertal - Antrag von GRÜNE-Fraktion
Protokoll, TOP Ö 9.1 · Ausschuss Bildung, Kultur und Sport · 20.01.2026

...weist auf unterschiedliche Umsetzungsformen im Bezirk. Er fragt, ob auch kleinere Einzelgeräte über Sondermittel realisierbar seien, und regt eine Übersicht zu bestehenden und geplanten Anlagen sowie zur Finanzie...

Förderung aus Projektmitteln (RZ*) Stadtteilkulturförderung 2026, Mittelstand (Stand 09.12.2025)
Protokoll, TOP Ö 5.1.8 · Ausschuss Bildung, Kultur und Sport · 16.12.2025

...nbsp; Frau Permien (GRÜNE) möchte wissen, ob es stattdessen die Möglichkeit gebe, diesen Antrag aus Sondermitteln zu fördern.   Herr Gerloff (SPD) bringt noch eine weitere Idee ins Spiel. So sei im Antrag fü...

Öffentliche Bürgerfragestunde
Protokoll, TOP Ö 2 · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 15.12.2025

...rklärt, er werde die Kontaktdaten weiterleiten. Herr Artus (SPD) ergänzt, dass im Zweifel auch über Sondermittel zur Finanzierung gesprochen werden könne. 5) LED-Ampeln und Schaltzeiten Frau Kunert (Senioren...

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung
Protokoll, TOP Ö 4.2 · Haushaltsausschuss · 26.11.2025

Sondermittelantrag Nr.: 90:   Frau Schmidt spricht sich für eine Vertagung der Entscheidung über den Antrag...

Öffentliche Bürgerfragestunde
Protokoll, TOP Ö 2 · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 24.11.2025

...erkundigt sich nach der Bedeutung der Finanzierung und des Antrags sowie, ob es sich dabei um einen Sondermittelantrag handele. Der Bürger bestätigt, dass ein Sondermittelantrag zur Finanzierung des Bücherschrank...

Bodenplatten Freiluftschach Vogelweide
Protokoll, TOP Ö 5.4 · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 24.11.2025

...u Fuchs(DIE LINKE)äußert Zustimmung zum Projekt und fragt, ob der Verein trotz öffentlichen Grundes Sondermittel beantragen und bei Bewilligung eine Beauftragung vornehmen dürfte, insbesondere mit Blick auf das a...

Verschiedenes
Protokoll, TOP Ö 10 · Jugendhilfeausschuss · 12.11.2025

...den aus verschiedensten Ressourcen bereitgestellt. Manchmal seien dies bezirkliche Mittel, manchmal Sondermitteln oder auch Mittel des Quartierfonds.   N/JA3-L schlägt vor, sich an der Beschlussempfehlung v...

Taubenmanagement in BUHD verbessern - Schilder am U-Bahnhof Mundsburg aufstellen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP
Protokoll, TOP Ö 6.2 · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 13.10.2025

...verzögern könne. Er regt an, den Antrag so anzupassen, dass lediglich die Schilder ohne zusätzliche Sondermittel umgesetzt würden.   Herr Artus äußert Bedenken hinsichtlich der optischen Wirkung der Schilder...

Verschiedenes
Protokoll, TOP Ö 7 · Haushaltsausschuss · 17.09.2025

...wieder die gleichen Träger Mittel erhalten und in welcher Höhe. So wolle man die Werberunde für die Sondermittel zum Jahresende etwas weiter streuen.   Frau Schepanski antwortet, eine solche Liste existiere...

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung
Protokoll, TOP Ö 4.2 · Haushaltsausschuss · 17.09.2025

Abstimmungsergebnisse:   Sondermittelantrag Nr. 71: Mehrheitlich i.H.v. 5.811,00 Euro mit Finanzierungsvorbehalt beschlossen Frau Schmidt...

Unterstützung eines Pilotprojekts zur Einführung der "Netten Toilette" in Barmbek-Nord
Protokoll, TOP Ö 5.4 · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 15.09.2025

...in anderen Bundesländern. Der vorliegende Vorschlag sei pragmatisch und verdiene Unterstützung. Ein Sondermittelantrag zur Erprobung im Rahmen eines Pilotprojekts sei aus ihrer Sicht sinnvoll und könne gegebenenf...

Respektlos rasende Radfahrer - Bitte um Entschleunigung an Mühlenteich & Co
Protokoll, TOP Ö 4.2.3 · Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude · 08.09.2025

...an den Haushaltsausschuss abgeben könne. Man könne folglich heute beschließen, dass die 5.000 Euro Sondermittel zur Verfügung gestellt würden. Der Antrag würde dann automatisch auf der Tagesordnung des nächsten...

Verschiedenes
Protokoll, TOP Ö 7 · Haushaltsausschuss · 02.07.2025

Frau Nettelbeck (Volt) weist darauf hin, dass der Sondermittel-Antrag Nr. 71 im nächsten Haushaltsausschuss im September behandelt werden solle, da die Mittelverw...

Mittelstand zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe / Integration / Ehrenamt/BürgerInnen Budget und Quartiersfonds (Stand 23.06.2025)
Protokoll, TOP Ö 4.1 · Haushaltsausschuss · 02.07.2025

...ttel für Mittelstandsprojekte genehmigt habe. Für das laufende Jahr stünden noch 498.011,85 Euro an Sondermitteln zur Verfügung.   Frau Schmidt (SPD) fragt nach dem Mittelstandspunkt Nummer 7, dem „Energiein...

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