Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.02.2024

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde Eimsbüttel steht auf! - Anmeldung der GRÜNE-Fraktion

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-4403

Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2024/2025

Ö 4.2 - 21-4506

Einfassung der Hundeauslaufzone Andresengarten Drs. 21-3980, Beschluss der BV vom 29.06.2023

Ö 4.3 - 21-4539

Förderfonds Bezirke – Abschlagzahlung gem. Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-4473

Kommunale Wärmeplanung in Stellingen und Eidelstedt – Referentenanforderung Drs. 21-4292, Beschluss der BV vom 30.11.2023

Ö 5.2 - 21-4478

Referentenanforderung- Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen Drs. 21-4371, Beschluss der BV vom 01.02.2024

Ö 5.3 - 21-4486

Inbetriebnahme eines Standortes der örU in der Hinschstraße 3a/b im Bezirk Eimsbüttel, Stadtteil Eidelstedt Anhörung der BV HH-Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG

Ö 5.4 - 21-4499

Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen mit medizinischem und-oder pflegerischem Unterstützungsbedarf im Garstedter Weg 79-85 Anhörung der BV Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG

Ö 5.5 - 21-4500

Inbetriebnahme einer Einrichtung des Übergangswohnens in der Straße Garstedter Weg 20 (Fett´sche Villa) Anhörung der BV Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG

Ö 5.6 - 21-4477

Referentenanforderung - Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen Drs. 21-4371, Beschluss der BV vom 01.02.2024

Ö 5.7 - 21-4510

Kommunale Wärmeplanung in Stellingen und Eidelstedt – Referentenanforderung Drs. 21-4292, Beschluss der BV vom 30.11.2024

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2024

Ö 7 - 21-4541

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-3984

Neues Logo für Eimsbüttel

Ö 9.2 - 21-4427

Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen

Ö 9.2.1 - 21-4543

Ergänzungsantrag zu Drs. 21-4427: Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen

Ö 9.3 - 21-4315

Sitzungsgeld für die Mitglieder des Inklusions- und Seniorenbeirates

Ö 9.4 - 21-4504

Inklusive Ausgestaltung von öffentlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes

Ö 9.5 - 21-4507

Umbenennung der Sedanstraße in Ludwig-Baumann-Straße

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-4460

Tempo 30 vor den Kitas in der Stresemannallee

Ö 10.2 - 21-4461

Verkehrssituation rund um das Gymnasium Corveystraße gemeinsam sicherer gestalten

Ö 10.3 - 21-4462

Luruper Weg - Kompromissvorschlag

Ö 10.4 - 21-4463

Stellungnahme zur Schlussverschickung: Teilbaumaßnahme E032 - Veloroute 2 – Sillemstraße von Langenfelder Damm bis Schwenckestraße

Ö 10.5 - 21-4464

Sillemstraße - Querung Schwenckestr. - stadtauswärts verbessern

Ö 10.6 - 21-4472

Verkehrliche Situation am Lokstedter Steindamm: Einen zusätzlichen Fußgängerüberweg einrichten

Ö 10.7 - 21-4450

Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus

Ö 10.8 - 21-4454

Sondermittel für die Frühjahrsferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.

Ö 10.9 - 21-4456

Sondermittel für das Sommerkonzert 2024 des Jungen Orchesters Hamburg

Ö 10.10 - 21-4484

Studentisches Wohnen im Bezirk Eimsbüttel fördern

Ö 10.11 - 21-4485

Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen

Ö 10.12 - 21-4487

Mobilität der Jugendfeuerwehren – effiziente Mobilitätslösungen für ehrenamtliches Engagement und Jugendarbeit

Ö 10.13 - 21-4503

Wettkampfsportfähigkeit für die geplante Halle für Schul- und Vereinssport bei der Campusschule Schnelsen vorsehen

Ö 10.14 - 21-4505

Ein Stadtteilzentrum für Lokstedt

Ö 10.15 - 21-4511

Referentenanforderung – Vorstellung der Fachstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung

Ö 10.16 - 21-4512

Städtebauliche Erhaltungsverordnung, Feststellung eines Missstandes und Gemeindliches Vorkaufsrecht für Grindelallee 80

Ö 10.17 - 21-4517

Angemessene Verbesserung des ruhenden Verkehrs im Luruper Weg und anderen Straßen

Ö 10.18 - 21-4528

Eine Schwimmbad Folienabdeckung für das Haupt- und Lehrschwimmbecken des SV Poseidon Hamburg e.V.

Ö 10.19 - 21-4531

Einbau einer Mittelinsel auf der Pinneberger Chaussee zwischen Ameisenkamp und Wildacker

Ö 10.20 - 21-4532

Haltestellenhäuschen an der Ersatzhaltestelle Eidelstedt

Ö 10.21 - 21-4536

Erhalt und Weiterbetrieb der KiTa Armbruststraße prüfen

Ö 10.22 - 21-4537

Zufahrt zur Garage am Gebäude St. Benedict-Straße 46 zukünftig wieder ermöglichen

Ö 10.23 - 21-4538

Kenntnisnahmeschlussverschickung_BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße vorerst nicht weiter verfolgen

Ö 10.24 - 21-4540

Nachbesetzung im Landesintegrationsbeirat

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 21-4527

Umbenennung von Vertreter/innen des Bezirks-Seniorenbeirates (BSB) Eimsbüttel zur beratenden Teilnahme an den Ausschüssen der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 21-4515

Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen: Lokale Partnerschaft für Demokratie in Eimsbüttel

Ö 12.2 - 21-4516

Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Hinschstraße 3 a/b

Ö 12.3

Von der Tagesordnung genommen Drs. 21-4518

Ö 12.4 - 21-4524

Neue Standorte für Obdachlose mit medizinischem Bedarf und für Obdachlose im Übergangswohnen in Niendorf: Informationsveranstaltungen

Ö 12.5 - 21-4542

Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen mit medizinischem und/oder pflegerischem Unterstützungsbedarf im Garstedter Weg 79-85