29.02.2024

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Fragestunde in der Bezirksversammlung
Ö 3
Aktuelle halbe Stunde Eimsbüttel steht auf! - Anmeldung der GRÜNE-Fraktion
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2024/2025
21-4403
Ö 4.2
Einfassung der Hundeauslaufzone Andresengarten Drs. 21-3980, Beschluss der BV vom 29.06.2023
21-4506
Ö 4.3
Förderfonds Bezirke – Abschlagzahlung gem. Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau
21-4539
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
Kommunale Wärmeplanung in Stellingen und Eidelstedt – Referentenanforderung Drs. 21-4292, Beschluss der BV vom 30.11.2023
21-4473
Ö 5.2
Referentenanforderung- Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen Drs. 21-4371, Beschluss der BV vom 01.02.2024
21-4478
Ö 5.3
Inbetriebnahme eines Standortes der örU in der Hinschstraße 3a/b im Bezirk Eimsbüttel, Stadtteil Eidelstedt Anhörung der BV HH-Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG
21-4486
Ö 5.4
Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen mit medizinischem und-oder pflegerischem Unterstützungsbedarf im Garstedter Weg 79-85 Anhörung der BV Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG
21-4499
Ö 5.5
Inbetriebnahme einer Einrichtung des Übergangswohnens in der Straße Garstedter Weg 20 (Fett´sche Villa) Anhörung der BV Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG
21-4500
Ö 5.6
Referentenanforderung - Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen Drs. 21-4371, Beschluss der BV vom 01.02.2024
21-4477
Ö 5.7
Kommunale Wärmeplanung in Stellingen und Eidelstedt – Referentenanforderung Drs. 21-4292, Beschluss der BV vom 30.11.2024
21-4510
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2024
Ö 7
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses
21-4541
Ö 8
Ausschussbesetzungen
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Neues Logo für Eimsbüttel
21-3984
Ö 9.2
Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen
21-4427
Ö 9.2.1
Ergänzungsantrag zu Drs. 21-4427: Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen
21-4543
Ö 9.3
Sitzungsgeld für die Mitglieder des Inklusions- und Seniorenbeirates
21-4315
Ö 9.4
Inklusive Ausgestaltung von öffentlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes
21-4504
Ö 9.5
Umbenennung der Sedanstraße in Ludwig-Baumann-Straße
21-4507
Ö 10
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 10.1
Tempo 30 vor den Kitas in der Stresemannallee
21-4460
Ö 10.2
Verkehrssituation rund um das Gymnasium Corveystraße gemeinsam sicherer gestalten
21-4461
Ö 10.3
Luruper Weg - Kompromissvorschlag
21-4462
Ö 10.4
Stellungnahme zur Schlussverschickung: Teilbaumaßnahme E032 - Veloroute 2 – Sillemstraße von Langenfelder Damm bis Schwenckestraße
21-4463
Ö 10.5
Sillemstraße - Querung Schwenckestr. - stadtauswärts verbessern
21-4464
Ö 10.6
Verkehrliche Situation am Lokstedter Steindamm: Einen zusätzlichen Fußgängerüberweg einrichten
21-4472
Ö 10.7
Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus
21-4450
Ö 10.8
Sondermittel für die Frühjahrsferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.
21-4454
Ö 10.9
Sondermittel für das Sommerkonzert 2024 des Jungen Orchesters Hamburg
21-4456
Ö 10.10
Studentisches Wohnen im Bezirk Eimsbüttel fördern
21-4484
Ö 10.11
Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen
21-4485
Ö 10.12
Mobilität der Jugendfeuerwehren – effiziente Mobilitätslösungen für ehrenamtliches Engagement und Jugendarbeit
21-4487
Ö 10.13
Wettkampfsportfähigkeit für die geplante Halle für Schul- und Vereinssport bei der Campusschule Schnelsen vorsehen
21-4503
Ö 10.14
Ein Stadtteilzentrum für Lokstedt
21-4505
Ö 10.15
Referentenanforderung – Vorstellung der Fachstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung
21-4511
Ö 10.16
Städtebauliche Erhaltungsverordnung, Feststellung eines Missstandes und Gemeindliches Vorkaufsrecht für Grindelallee 80
21-4512
Ö 10.17
Angemessene Verbesserung des ruhenden Verkehrs im Luruper Weg und anderen Straßen
21-4517
Ö 10.18
Eine Schwimmbad Folienabdeckung für das Haupt- und Lehrschwimmbecken des SV Poseidon Hamburg e.V.
21-4528
Ö 10.19
Einbau einer Mittelinsel auf der Pinneberger Chaussee zwischen Ameisenkamp und Wildacker
21-4531
Ö 10.20
Haltestellenhäuschen an der Ersatzhaltestelle Eidelstedt
21-4532
Ö 10.21
Erhalt und Weiterbetrieb der KiTa Armbruststraße prüfen
21-4536
Ö 10.22
Zufahrt zur Garage am Gebäude St. Benedict-Straße 46 zukünftig wieder ermöglichen
21-4537
Ö 10.23
Kenntnisnahmeschlussverschickung_BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße vorerst nicht weiter verfolgen
21-4538
Ö 10.24
Nachbesetzung im Landesintegrationsbeirat
21-4540
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 11.1
Umbenennung von Vertreter/innen des Bezirks-Seniorenbeirates (BSB) Eimsbüttel zur beratenden Teilnahme an den Ausschüssen der Bezirksversammlung Eimsbüttel
21-4527
Ö 12
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
Ö 12.1
Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen: Lokale Partnerschaft für Demokratie in Eimsbüttel
21-4515
Ö 12.2
Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Hinschstraße 3 a/b
21-4516
Ö 12.3
Von der Tagesordnung genommen Drs. 21-4518
Ö 12.4
Neue Standorte für Obdachlose mit medizinischem Bedarf und für Obdachlose im Übergangswohnen in Niendorf: Informationsveranstaltungen
21-4524
Ö 12.5
Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen mit medizinischem und/oder pflegerischem Unterstützungsbedarf im Garstedter Weg 79-85
21-4542