21-4538

Kenntnisnahmeschlussverschickung_BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße vorerst nicht weiter verfolgen

Beschlussempfehlung Ausschuss

Letzte Beratung: 29.02.2024 Bezirksversammlung Ö 10.23

Sachverhalt

Bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drs.-Nr.

Ergebnis

KGA (Antrag derFDP-Fraktion)

26.02.2024

8.5

21-4534

Punktweise Abstimmung:

zu Punkt 1: Empfehlung mit Änderungen einstimmig beschlossen

zu Punkt 2: Empfehlung mehrheitlich mit Stimmen der SPD-, GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. abgelehnt

Am Freitag, 23. Februar 2024, wurde an die Fraktionen der Bezirksversammlung Eimsbüttel eine umfangreiche Kenntnisnahmeschlussverschickung der Planung zur Baumaßnahme Bündnis für den Rad- und Fußverkehr, BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße per E-Mail zugestellt. Eine Vorstellung der Planung hat bislang in keinem Ausschuss stattgefunden.

Der ablehnenden Beschlussempfehlung zu Punkt 2 liegt folgendes Petitum zu Grunde:

Die Bezirksverwaltung wird gebeten eine alternative Planung zu erarbeiten und im zuständigen Ausschuss vorzustellen, bei der die Schrägparkplätze erhalten bleiben.

Petitum/Beschluss
  1. Die Bezirksverwaltung wird aufgefordert, die Pläne „Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße“ in der nächsten Sitzung des KGA vorzustellen, um eine ausreichende Befassung mit der Planung zu ermöglichen.
  2. Um Zustimmung zur ablehnenden Beschlussempfehlung wird gebeten.
Bera­tungs­reihen­folge
Datum/Gremium
TOP
29.02.2024
Ö 10.23
Bezirksversammlung
Anhänge

Keine, s. Drs.-Nr 21-4514

Lokalisation Beta
Kippingstraße Rentzelstraße Bundesstraße Kippingstraße
Stadtteile
EimsbüttelRotherbaumSt. Pauli

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Themen Beta

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