Kenntnisnahmeschlussverschickung_BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße vorerst nicht weiter verfolgen
Bisherige Beratungsfolge |
am |
TOP |
Drs.-Nr. |
Ergebnis |
KGA (Antrag derFDP-Fraktion) |
26.02.2024 |
8.5 |
21-4534 |
Punktweise Abstimmung: zu Punkt 1: Empfehlung mit Änderungen einstimmig beschlossen zu Punkt 2: Empfehlung mehrheitlich mit Stimmen der SPD-, GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. abgelehnt |
Am Freitag, 23. Februar 2024, wurde an die Fraktionen der Bezirksversammlung Eimsbüttel eine umfangreiche Kenntnisnahmeschlussverschickung der Planung zur Baumaßnahme Bündnis für den Rad- und Fußverkehr, BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße per E-Mail zugestellt. Eine Vorstellung der Planung hat bislang in keinem Ausschuss stattgefunden.
Der ablehnenden Beschlussempfehlung zu Punkt 2 liegt folgendes Petitum zu Grunde:
Die Bezirksverwaltung wird gebeten eine alternative Planung zu erarbeiten und im zuständigen Ausschuss vorzustellen, bei der die Schrägparkplätze erhalten bleiben.
Sachverhalt:
Bisherige Beratungsfolge |
am |
TOP |
Drs.-Nr. |
Ergebnis |
KGA (Antrag derFDP-Fraktion) |
26.02.2024 |
8.5 |
21-4534 |
Punktweise Abstimmung: zu Punkt 1: Empfehlung mit Änderungen einstimmig beschlossen zu Punkt 2: Empfehlung mehrheitlich mit Stimmen der SPD-, GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. abgelehnt |
Am Freitag, 23. Februar 2024, wurde an die Fraktionen der Bezirksversammlung Eimsbüttel eine umfangreiche Kenntnisnahmeschlussverschickung der Planung zur Baumaßnahme Bündnis für den Rad- und Fußverkehr, BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße per E-Mail zugestellt. Eine Vorstellung der Planung hat bislang in keinem Ausschuss stattgefunden.
Der ablehnenden Beschlussempfehlung zu Punkt 2 liegt folgendes zu Grunde:
Die Bezirksverwaltung wird gebeten eine alternative Planung zu erarbeiten und im zuständigen Ausschuss vorzustellen, bei der die Schrägparkplätze erhalten bleiben.
Keine, s. Drs.-Nr 21-4514