21-4538

Kenntnisnahmeschlussverschickung_BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße vorerst nicht weiter verfolgen

Beschlussempfehlung Ausschuss

Letzte Beratung: 29.02.2024 Bezirksversammlung Ö 10.23

Sachverhalt

 

Bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drs.-Nr.

Ergebnis

KGA (Antrag derFDP-Fraktion)

26.02.2024

8.5

21-4534

Punktweise Abstimmung:

zu Punkt 1: Empfehlung mit Änderungen einstimmig beschlossen

zu Punkt 2: Empfehlung mehrheitlich mit Stimmen der SPD-, GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. abgelehnt

Am Freitag, 23. Februar 2024, wurde an die Fraktionen der Bezirksversammlung Eimsbüttel eine umfangreiche Kenntnisnahmeschlussverschickung der Planung zur Baumaßnahmendnis für den Rad- und Fußverkehr, BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße per E-Mail zugestellt. Eine Vorstellung der Planung hat bislang in keinem Ausschuss stattgefunden.

 

Der ablehnenden Beschlussempfehlung zu Punkt 2 liegt folgendes Petitum zu Grunde:

 

Die Bezirksverwaltung wird gebeten eine alternative Planung zu erarbeiten und im zuständigen Ausschuss vorzustellen, bei der die Schrägparkplätze erhalten bleiben.

 

 

Petitum/Beschluss

Sachverhalt:

 

Bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drs.-Nr.

Ergebnis

KGA (Antrag derFDP-Fraktion)

26.02.2024

8.5

21-4534

Punktweise Abstimmung:

zu Punkt 1: Empfehlung mit Änderungen einstimmig beschlossen

zu Punkt 2: Empfehlung mehrheitlich mit Stimmen der SPD-, GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. abgelehnt

Am Freitag, 23. Februar 2024, wurde an die Fraktionen der Bezirksversammlung Eimsbüttel eine umfangreiche Kenntnisnahmeschlussverschickung der Planung zur Baumaßnahmendnis für den Rad- und Fußverkehr, BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße per E-Mail zugestellt. Eine Vorstellung der Planung hat bislang in keinem Ausschuss stattgefunden.

 

Der ablehnenden Beschlussempfehlung zu Punkt 2 liegt folgendes zu Grunde:

 

Die Bezirksverwaltung wird gebeten eine alternative Planung zu erarbeiten und im zuständigen Ausschuss vorzustellen, bei der die Schrägparkplätze erhalten bleiben.

 

 

Bera­tungs­reihen­folge
Datum/Gremium
TOP
Anhänge

Keine, s. Drs.-Nr 21-4514    

Lokalisation Beta

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.