Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-1784

Standortbündelung am Grindelberg - hier: Anhörung der Bezirksversammlungen Eimsbüttel § 26 BezVG

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 4.2 - 22-1755

Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2 - Stellungname der Verwaltung zu Drs. 22-1191, BV-Beschluss vom 17.07.2025 -

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-1714

Endlich eine Trinkwasserversorgung an der Brunnenanlage am Tibarg Drs. 22-1623, Beschluss der BV vom 27.11.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.2 - 22-1716

Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße Drs. 22-1407, Beschluss der BV vom 27.11.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.3 - 22-1756

Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen Drs. 22-1366, Beschluss der BV vom 12.12.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.4 - 22-1779

Einbahnstraße Wendlohstraße zwischen Tibarg und Niendorfer Kirchenweg. Drs. 22-1675, Beschluss der BV vom 11.12.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.5 - 22-1782

Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten Drs. 22-1684, Beschluss der BV vom 11.12.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.6 - 22-1786

Duale Nutzung der Parkplätze der Universität Hamburg parallel zur Bundesstraße Drs. 22-1507, Beschluss der BV vom 27.11.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.7 - 22-1794

Aufwertung und stärkere Sichtbarmachung des Mahnmals „Tisch mit 12 Stühlen“ in Niendorf Nord Drs. 22-1569, Beschluss der BV vom 27.11.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift • Niederschrift vom 25.09.2025 • Niederschrift vom 16.10.2025

Abstimmungsergebnis:

Niederschrift 25.09.2025

Einstimmig angenommen.

 

Niederschrift 16.10.2025

Einstimmig angenommen.

Ö 7

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 7.1 - 22-1774

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 8

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 8.1 - 22-1793

Umbenennung Kommission für Stadtentwicklung

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-1750

Der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge: Ein Projekt von historischer Tragweite – für eine breitflächige Einbindung des Quartiers

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Stadtplanungsausschuss überwiesen.

Ö 9.2 - 22-1757

Sondermittel-Antrag an die Bezirksversammlung „ISD / Black History Month

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD sowie Enthaltung der FDP mehrheitlich angenommen.

Ö 9.3 - 22-1763

Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

Ö 9.4 - 22-1765

Anrufung der Bezirksaufsichtsbehörde gem. § 25 Abs. 4 BezVG in Sachen Akteneinsicht Joachim-Mähl-Straße

Abstimmungsergebnis:

Nach §25 Abs. 4 des BezVG wurde die erforderliche Stimmenanzahl erreicht.

Ö 9.5 - 22-1766

Einführung eines jährlichen „Eimsbüttel Innovation Walk“ zur Stärkung und Sichtbarmachung der lokalen Wirtschaft

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der DIE LINKE mehrheitlich in den Ausschuss für Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung überwiesen.

Ö 9.6 - 22-1767

Sondermittel für die Jubiläumsveranstaltung „25 Jahre Ida-Ehre-Kulturverein“

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der DIE LINKE mehrheitlich in den Ausschuss Haushalt, Kultur und Sport überwiesen.

Ö 9.7 - 22-1768

Vorstellung des Projektes „Switch Tutor – Toleranz und Respekt“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Ausschuss für Schule, Bildung und Integration überwiesen

 

 

Ö 9.8 - 22-1769

Ein neues Logo für Eimsbüttel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Hauptausschuss überwiesen.

Ö 9.9 - 22-1770

Sondermittel für die Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V. in den Frühjahrsferien 2026

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der FDP einstimmig angenommen.

 

Ö 9.10 - 22-1771

„Katzenhaus“ Eimsbüttel - Neugestaltung des Wandbildes

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 9.11 - 22-1800

Benennung in der Kunstkommission

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 9.12 - 22-1803

Sondermittel-Antrag - The Reserve Army of (precarious) Labor, Ausstellung und Seminar-Reihe

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Kerngebietsausschuss überwiesen.

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-1702

Bürgerschaftliches Engagement für lebensvorbereitendes Wissen in Schulen nutzen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.2 - 22-1703

Vorstellung des Projekts „Schule mit Recht – Rechtsstaat und Recht an den Schulen, vermittelt von juristischen Praktikern“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.3 - 22-1722

Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU, AfD und FDP mehrheitlich angenommen.

Ö 10.4 - 22-1723

Abstellmöglichkeiten für Lasten-, Seniorenräder und E-Scooter berücksichtigen

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU und FDP mehrheitlich angenommen.

Ö 10.5 - 22-1725

Referentenanforderung – Möglichkeiten für den Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.6 - 22-1749

Rechtliche Einordnung von Ferienwohnungen, Kurzzeitvermietung und Wohnraumschutz – Sachstandsbericht der zuständigen Fachbehörde

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der DIE LINKE, AfD und VOLT mehrheitlich angenommen.

Ö 10.7 - 22-1758

Illegal abgestellte Kanus in Eimsbüttel: Berichterstattung über Sicherungsaktivitäten

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.8 - 22-1772

Entwicklung eines Verkehrskonzepts Burgunderweg / Garstedter Weg / Rugierweg

Abstimmungsergebnis:

Punktweise Abstimmung

 

1) Einstimmig angenommen.

 

2) Gegen die Stimmen der CDU, FDP und AfD sowie Enthaltung von VOLT mehrheitlich angenommen.

Ö 10.9 - 22-1773

Amsinck-Villa endlich für den Stadtteil öffnen –Ballin-Stiftung soll Verpflichtungen nachkommen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.10 - 22-1718

Ermöglichung von Slacklinesport in der Parkanlage Stresemannallee

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.

Ö 10.11 - 22-1719

Sondermittel für eine Photovoltaik-Anlage dem Flachdach des Vereinshauses Julius-Vosseler-Str. 195 von Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.

Ö 10.12 - 22-1797

Sichere Querung der Randstraße für die Schüler*innen der Molkenbuhrschule

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.

Ö 10.13 - 22-1799

Lokale Wirtschaft in Eidelstedt fördern

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.14 - 22-1798

Sondermittel für eine Photovoltaik-Anlage dem Flachdach des Sportlerheimes der Tennisanlage von Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V. in der Hagenbeckstraße 132

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.

Ö 10.15 - 22-1804

Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel: Eimsbüttel im Wandel-Wege zu einer qualifizierten Gewerbeflächenentwicklung

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.16 - 22-1806

Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU, AfD, FDP und VOLT mehrheitlich angenommen.

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung