Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 16.10.2025

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Wahl zur Bezirksamtsleitung

Ö 3.1 - 22-1484

Wahlvorschlag zur Bezirksamtsleitung Eimsbüttel

Ö 3.2

Pause nach der Wahl (Ca. 20 Min.)

Ö 4

Aktuelle halbe Stunde

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1 - 22-1501

Baumaßnahme Stellinger Mitte

Ö 6

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.1 - 22-1476

Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027-28 Drs. 22-1235, Beschluss der BV vom 14.08.2025

Ö 6.2 - 22-1479

Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln Drs. 22-1140, Beschluss der BV vom 14.08.2025

Ö 6.3 - 22-1485

Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt im Bezirk Eimsbüttel Drs. 22-1365, Beschluss der BV vom 25.09.2025

Ö 6.4 - 22-1505

Einladungen zur Vorstellung der Planungen für die Immobilie Mittelweg 140/141 Drs. 22-1459, Beschluss der BV vom 25.09.2025

Ö 6.5 - 22-1506

Problem- und Potenzialanalyse Stellingen Drs. 22-1359, Beschluss der BV vom 25.09.2025

Ö 7

Genehmigung der Niederschrift

Ö 8

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 9.1 - 22-1510

Umbenennungen in verschiedenen Ausschüssen - GRÜNE-Fraktion

Ö 9.2 - 22-1513

Umbenennung in den Ausschüssen - SPD-Fraktion

Ö 9.3 - 22-1514

Umbenennungen in den Ausschüssen - Die LINKE-Fraktion

Ö 9.4 - 22-1519

Umbenennungen in den Ausschüssen - CDU-Fraktion

Ö 9.5 - 22-1520

Umbenennungen in den Ausschüssen II - CDU-Fraktion

Ö 10

Anträge

Ö 10.1 - 22-0702

Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!

Ö 10.1.1 - 22-1523

Alternativantrag zu Drs. 22-0702, Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!“ – Schulcluster Variante C umsetzen.

Ö 10.2 - 22-0846

Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0702: Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!

Ö 10.3 - 22-1455

„Europa fängt in der Gemeinde an“ – Teilnahme Eimsbüttels am EU-Netzwerk

Ö 10.4 - 22-1477

Alsterufer vor dem ehemaligen US-Generalkonsulat wieder für den Autoverkehr freigeben

Ö 10.5 - 22-1478

Wegebeleuchtung im Alstervorland endlich wieder leuchten lassen

Ö 10.6 - 22-1480

Katastrophenschutz in Hamburg-Eimsbüttel – Wie gut sind wir auf Bedrohungslagen vorbereitet?

Ö 10.7 - 22-1489

Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen

Ö 10.8 - 22-1492

Terminverlegung Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport auf den 18.11.25

Ö 10.9 - 22-1496

Anpassung der Ausschussgrößen zu 15er Ausschüssen

Ö 10.10 - 22-1482

Fernwärmeausbau Spange Haferkamp – Grindel – Spielplatz vor Hallerstraße 1a – 1d Kommunikation mit den AnwohnerInnen

Ö 10.10.1 - 22-1524

Änderungsantrag zur Drucksache 22-1482: Fernwärmeausbau Spange Haferkamp – Grindel sozialverträglich gestalten – Abbau des Spielplatzes vor Hallerstraße 1a – 1d kurz halten

Ö 11

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 11.1 - 22-1399

Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen

Ö 11.2 - 22-1475

Alternativantrag zu Drs. 22-1094: Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen

Ö 11.3 - 22-1481

Eimsbütteler Fahrradstraßen sicherer gestalten

Ö 11.4 - 22-1493

Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg

Ö 11.5 - 22-1494

Aufwertung und Sanierung der Hundeauslaufzone Eduardstraße

Ö 11.6 - 22-1495

Sicherheit im Eimsbütteler Bereich um den Schanzenpark

Ö 11.7 - 22-1498

Vorstellung der Einführung des Churer Modells und der damit verbundenen Bedarfe am ReBBZ Eimsbüttel

Ö 11.8 - 22-1508

Natur entspannt genießen – Sitzbänke für den Wanderweg entlang der Mühlenau

Ö 11.9 - 22-1509

Rückbau der Radwege in der Lohkampstraße (ab Ekenknick bis AKN-Brücke)

Ö 11.10 - 22-1512

Ideenwerkstatt in den Plangebieten Niendorf 93 und 95 umsetzen

Ö 11.11 - 22-1517

Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Unterkunft für geflüchtete Menschen Schmiedekoppel 29 und 30 – Informationen zum Sachstand

Ö 11.12 - 22-1516

Struktureller Grundbedarf ignoriert: Träger schlagen Alarm

Ö 12

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12.1 - 22-1504

Korrektur des Sitzungskalenders 2026

Ö 13

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 13.1 - 22-1507

Duale Nutzung der Parkplätze der Universität Hamburg parallel zur Bundesstraße