Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf

Fragestunden

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde (Thema „Rückkauf von Pflegen & Wohnen: Hamburg stärkt die öffentliche Daseinsvorsorge auch in Bergedorf!“ (angemeldet von der SPD-Fraktion Bergedorf am 24.01.2025))

Beschluss über die Tagesordnung

Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Mietwucher: Wie steht es um überhöhte Mieten im Bezirk Bergedorf? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Greifarmautomaten auf Bergedorfs Weihnachtsmarkt (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Bevölkerungsstruktur in Bergedorf 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Hotel Waldschloss, wie ist der Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Mündliche Anfragen

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Sperrung des Zugangs zum Boberger Landschaftsgebiet über den Asbrookdamm und Auswirkungen auf die Erreichbarkeit von Grünflächen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Inwieweit entspricht der Zustand der Sternwarte dem Anspruch des Denkmalschutzgesetzes? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Maßnahmen bei Sperrungen der S2 (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort)

Ausstattung der Bushaltestellen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort)

Auslastung von P+R-Anlagen in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Prävention und Unterstützung bei geschlechtsspezifischer Gewalt in Hamburg-Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort)

Cannabis-Shops in Bergedorf: Zwischen Euphorie und Realität (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Badeunfälle in Bergedorf 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Anzahl der Asyl und Schutzsuchenden in Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Qualität der S-Bahn nach Bergedorf und deren Anschlüsse am Hauptbahnhof (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion)

Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 28.11.2024 und 19.12.2024, öffentlicher Teil

Besprechung von Anfragen

Anhörung nach § 28 BezVG

Mitteilungen der Verwaltung

Eine Brücke ist kein Zuhause - Winternotprogramm in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Beschlussvorlagen

Anträge

Das "Plietsch" muss bleiben! - geänderte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Änderungsantrag zu Drs. 22-0214 „Das „PLIETSCH“ muss bleiben!“ (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Barrierefreie E-Ladesäulen an Schwerbehindertenparkplätzen (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Mehr Barrierefreiheit für Bergedorf-Süd (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Mehr Frauenhausplätze für Bergedorfer Frauen - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: SPD-Fraktion)

Busanbindung des BG-Klinikums Boberg verbessern - geänderte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Zustand des Bergedorfer Friedhofs verbessern! (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Starke Demokratie vor Ort – Bergedorfer Bürger:innenräte (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Resolution gegen Gewalt im Wahlkampf (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Direktbus bei Schienenersatzverkehr auch für Nettelnburg und Allermöhe - ergänzt (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Der Bahnhofsvorplatz als Standort für die Tourist-Information (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion)

Kreuzung Rahel-Varnhagen-Weg/Henriette-Herz-Ring busfreundlich umgestalten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Spielplätze denen, die sie nutzen: Bergedorfer Spielplätze fit machen für Kleinkinder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Berichte

Steigerung der Radfahrfähigkeit von Grundschülern unterstützen

„Bergedorfer Konsens“ zur Reaktivierung der Bahnanbindung Bergedorf - Geesthacht

Implementierung eines Inklusionsbeirats durch die Bezirksversammlung - ergänzte Fassung

Neue legale Graffitiflächen im Bezirk Bergedorf