Sitzung

Sitzung der Bezirksversammlung

Donnerstag, 26. September 2019 · 18:00 Uhr
Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
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Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Wahl einer Bezirksamtsleitung Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0241
Ö 3
Öffentliche Fragestunde
Ö 3.1
Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Ö 3.2
Naturnahe Kita-Pädagogik fördern – Wald-Kita auf dem Gelände der Freiluftschule Wittenbergen ermöglichen
Ö 4
Aktuelle Stunde
Ö 5
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 5.1
Aktuelle Belegung der Unterkünfte für Geflüchtete in Sieversstücken I und II / Suurheid 1 Auskunftsersuchen von Dr. Anke Frieling, Andreas Grutzeck und Sven Hielscher (alle CDU-Fraktion)
21-0093
Ö 6
Debattenpunkte
Ö 6.1
Naturnahe Kita-Pädagogik fördern – Wald-Kita auf dem Gelände der Freiluftschule Wittenbergen ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-0243
Ö 6.2
Nach der Richtungsentscheidung – Bürgerinformation und Mitwirkung für die S 32 Süd schnell beginnen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-0242
Ö 6.3
Alle reden von Quartiersgaragen – wann will Altona endlich beginnen? Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-0261
Ö 6.4
Ideenbekundungsverfahren zur „Schwarzen Scheibe“ Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0221
Ö 6.5
Altona wirksam zum Klimaschutz-Vorreiter machen – mit Vernunft und Entschlossenheit ortsbezogen handeln! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (NEUFASSUNG)
21-0259
Ö 6.6
Ranger*innen für Altonas Naturschutzgebiete Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG)
21-0255
Ö 6.7
Winternotprogramm: Endlich auch tagsüber öffnen Antrag der CDU-Fraktion
21-0262
Ö 6.8
Delegationsreise in den Irak Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0220
Ö 6.9
Bei Zuwendungen und Vergaben: Klimaschutz mitdenken! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0257
Ö 7
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 7.1
RISE-Chancen für Lurup nutzen! Versammlungsräume für Schule und Quartier schaffen Gemeinschaft und setzen Bildungsimpulse Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE
21-0260
Ö 7.2
Klimastreik unterstützen – Klimaschutzprogramm der Bundesregierung deutlich nachbessern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0263
Ö 7.3
Bücherbushaltestelle für das Lüdersring Quartier in Lurup Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0264
Ö 7.4
Neue Erkenntnisse über die B 431 machen eine Überplanung trotz Schlussverschickung nötig Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-0198.2
Ö 7.5
Provisorische Radwegführung in der Alsenstraße umgehend sicher machen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-0227.1
Ö 7.6
Bundesprogramm "Demokratie leben!" Beschlussempfehlung des Ältestenrats/ Geschäftsordnungsausschusses (NEUFASSUNG)
21-0238.1
Ö 7.7
Schulung Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Interfraktioneller Antrag
21-0273
Ö 8
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 8.1
Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie vom 12.07.2019 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-0075.1
Ö 8.2
Vertretungsregelung für die Teilnahme an den Sitzungen des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau gemäß dem Beschluss der Bezirksversammlung Drucksachennummer 21-0004 Beschlussempfehlung des Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
21-0127.1
Ö 8.3
Zuwendungsantrag J. M.-G. - SpelunkenKino 2019-2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0152.2
Ö 8.4
Stützmauer am Hans-Leip-Ufer Beschlussempfehlung des Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
21-0159.1
Ö 8.5
Zuwendungsantrag des Vereins Aktive Freizeit e.V. - Erweiterung und Neugestaltung der Behindertenumkleide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0161.2
Ö 8.6
Die Attraktivität des Altonaer Elbufers wiederherstellen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-0164.1
Ö 8.7
Vorbereitung der Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0194.1
Ö 8.8
Verwendung der Restmittel aus dem Quartiersfonds I 2018 für die Community School Lurup Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (NEUFASSUNG (angepasst durch den Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss))
21-0204.2
Ö 8.9
Restmittel 2018 aus dem Quartiersfonds III Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0210.1
Ö 8.10
Angebot öffentlicher Toilettenanlagen im Bereich des Bahnhofs Altona verbessern! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-0234
Ö 8.11
Pilotprojekt Virchowstrasse „Stay Alive“ einrichten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-0235
Ö 9
Ohne Votum aus dem Haushalts- und Vergabeausschuss in die Bezirksversammlung überwiesene Drucksachen
Ö 9.1
Zuwendungsantrag der McDonalds Kinderhilfe Stiftung - Einbau einer elektronischen Eingangstür im Ronald McDonald Haus mit Oase Hamburg-Altona Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-0105.1
Ö 9.2
Zuwendungsantrag Stadtteilarchiv Ottensen e.V. - Ausstellung und Publikation: Max Brauers Altonaer Jahre (1887-1933) und der Aufstieg Altonas zur preußischen Vorzeigestadt Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
21-0151.1
Ö 9.3
Zuwendungsantrag für die Neueröffnung des Bürgerhaus-Cafés am 22.10.2019 Empfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
21-0214.1
Ö 10
Wahl weiterer persönlicher Vertreter für die stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
21-0270
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 2. Quartal 2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-0224
Ö 11.2
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.09.2019 Mitteilungsdrucksache
21-0258
Ö 11.3
Entwicklung Holstenquartier Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019
21-0173
Ö 11.4
Neue Konzepte für das Gewerbegebiet Rugenbarg entwickeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
21-0199
Ö 11.5
Öffentliche Bücherschränke in Altona einrichten! (2) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
21-0200