23.06.2022

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2021
Ö 3
Öffentliche Fragestunde
Ö 4
Aktuelle Stunde
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2022
Ö 6
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 7
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 7.1
Kinderbetreuung in Altona Große Anfrage der CDU-Fraktion
21-3214
Ö 8
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 8.1
Abweichungen von der StVO und VWV-StVO III. – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE)
21-3012
Ö 8.2
Die Freiwillige Feuerwehr in Lurup braucht eine Perspektive Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Sven Hielscher und Tim Schmuckall (alle CDU-Fraktion)
21-3074
Ö 9
Debattenpunkte
Ö 9.1
Mehr Transparenz der Bezirkspolitik – Livestream der Bezirksversammlung dauerhaft abrufbar machen Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-3200
Ö 9.1.1
Mehr Transparenz der Bezirkspolitik - Livestream der Bezirksversammlung dauerhaft abrufbar machen Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 21-3200
21-3200.1
Ö 9.2
Runder Tisch „Jenischpark“ Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP
21-3207
Ö 9.3
Science City, Technologie-Park und andere öffentliche Vorhaben: Qualität und Akzeptanz durch Wettbewerbsverfahren Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-3205
Ö 9.4
36 Grad und es wird noch heißer – Trinkwasserspender im öffentlichen Raum installieren! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG)
21-3210
Ö 9.4.1
36 Grad und es wird noch heißer - Trinkwasserspender im öffentlichen Raum installieren! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3210
21-3210.1
Ö 9.5
Dacherneuerung Hauptgebäude Lebensmittelausgabe Altona-Nord Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU, FDP und DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-3206
Ö 10
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 10.1
Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Fraktion GRÜNE gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 AG SGB VIII
21-3189
Ö 10.2
Wahl einer persönlichen Vertretung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der CDU-Fraktion gemäß § 7 AG SGB VIII in Verbindung mit Ziffer 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses
21-3209
Ö 10.3
Sitzungsräume für die neuen Tagungsformate der bezirklichen Gremienarbeit technisch ausrüsten Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-3211
Ö 10.4
Zuwendungsantrag KINOKI GmbH - Futur VI - Festival für Performance und Film im Strandkorb-Kino am Elbstrand, 3001-Kino, Flora und Abaton Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3042.2
Ö 10.5
Kofinanzierung des Eigenanteils für die Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Rissen/ Sülldorf im Bundesprogramm Demokratie leben! Verlängerung des Förderzeitraums bis Ende 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3196.2
Ö 10.6
Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion
21-3215
Ö 11
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 11.1
Altona auf Starkregenereignisse vorbereiten - Grünflächen sind Wasserspeicher Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-3069.1
Ö 11.2
Grünpatenschaften werden gefördert Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-3155.1
Ö 11.3
Planungen für einen Spielplatz im Wildgehege Klövensteen vorläufig zurückzustellen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-3190
Ö 11.4
Sicherung des alten Baumbestandes des Borchlingweges mit Verkehrsberuhigungseffekt Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-3115.1
Ö 11.5
KulturEnergieBunkerAltonaProjekt (KEBAP) e.V. - Ergänzung zum Beschluss der Bezirksversammlung Drs. 21-9039 und Drs. 21-9069B zur anteiligen Kostenübernahme der Betriebskosten für 2021 und 2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3082.2
Ö 11.6
Zuwendungsantrag Verein zur Erforschung der Geschichte der Juden in Blankenese - Mahnmal am Grotiusweg 36 (Erinnerung an die Deportationen aus dem dortigen Haus 1941/ 42) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3136.2
Ö 11.7
Zuwendungsantrag Imperial Club Hamburg e.V. - Erneuerung der Trinkwasserleitung aus hygienischen Gründen (bisher Bleileitung) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3144.2
Ö 11.8
Zuwendungsantrag SUPR SPORTS gGmbH - Mobilitätstraining und Schulsport für Schüler:innen im Rollstuhl an Regelschulen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3152.2
Ö 11.9
Zuwendungsantrag Verein für Bildung, Jugend und Basiskultur e.V. - Gedenkbibliothek mit Büchern aus dem Nachlass von Esther Bejarano Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3157.2
Ö 11.10
Zuwendungsantrag für das Projekt DON QUIJOTE UNTER FREIEM HIMMEL - Picknick für die ganze Familie - Theater DIE DELIKATEN Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3180.1
Ö 11.11
Zuwendungsantrag für das Projekt 11. Afrikanisches Filmfestival 2022 - AUGEN BLICKE AFRIKA e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3181.1
Ö 11.12
Zuwendungsantrag für das Projekt Vier Freiluftfeierabendlesungen - Das kunstseidene Mädchen - Ensemble Weber/ Junggeburth Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3183.1
Ö 11.13
Terminplanung zur Mittelvergabe des Quartiersfonds I und II für das Jahr 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3194.1
Ö 11.14
Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2023 hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3198.1
Ö 12
Mitteilungen
Ö 12.1
Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch Tarifkostensteigerungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.02.2022
21-2999.1
Ö 12.2
Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022
21-3085.1
Ö 12.3
Totholz – mehr Leben geht nicht Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.02.2022
21-3161
Ö 12.4
Projekt freiRaum Ottensen und stadtweite Mobilitätswende müssen synchronisiert werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2022
21-3165
Ö 12.5
Gegen Einsamkeit nach Corona – Bezirk Altona stellt Klönbänke auf! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.02.2022
21-3170
Ö 12.6
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.06.2022 Mitteilungsdrucksache
21-3199
Ö 12.7
Bürgerbegehren „Rettet das Wildgehege im Klövensteen“ Hier: Erreichen des Drittelquorums (Sperrwirkung) Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-3201
Ö 12.8
Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-3212
Ö 12.9
altonale 17.06. bis 03.07.2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-3213
N 13
Mitteilungen
N 13.1
Neubau DESY – Besucherzentrum DESYUM Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.02.2022