Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2023 hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Für die Vergabe der Sondermittel 2023 muss eine Einreichschlussfrist für die Anträge festgesetzt und darüber entschieden werden, ob eine Veröffentlichung über die Vergabe von Sondermitteln in der Presse erfolgen soll.
Für die Durchführung des Vergabeverfahrens 2023 schlägt das Amt folgende Terminplanung vor:
Beschluss der Bezirksversammlung über die Terminplanung |
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Do. 23.06.2022 |
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Pressemitteilung |
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Anfang September 2022 |
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Einreichschluss für Anträge Dritter |
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Fr. 28.10.2022 |
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Einreichschluss für Anträge des Bezirksamtes, der Fraktionen und Mitglieder der Bezirksversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse |
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Fr. 04.11.2022 |
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Erste Beratung im Haushalts- und Vergabeausschuss (Festlegung der Fachausschüsse/ Bildung der Fachausschuss-Budgets) |
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Di. 20.12.2022 |
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Beratung in den Fachausschüssen/ evtl. Beteiligung der Fachbehörden |
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vsl. Januar/ Februar/ bis 20. März 2023 |
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Zweite Beratung im Haushalts- und Vergabeausschuss (Erarbeitung eines Vergabevorschlages für die Bezirksversammlung auf der Grundlage der Ergebnisse der Fachausschussberatungen sowie der Stellungnahmen der beteiligten Fachbehörden) |
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Di. 21.03.2023 |
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Beschluss der Bezirksversammlung |
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Do. 24.03.2023 |
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, Folgendes zu beschließen:
Dem Entwurf der Pressemittelung sowie der Terminplanung und der Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe der klassischen Sondermittel der Bezirksversammlung für das Jahr 2023 wird zugestimmt.
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Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.
Entwurf der Pressemitteilung (nicht-öffentlich)