Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Letzte Beratung: 29.06.2023 Bezirksversammlung Ö 10.9
Für die Vergabe der Sondermittel 2024 muss eine Einreichschlussfrist für die Anträge festgesetzt und darüber entschieden werden, ob eine Veröffentlichung über die Vergabe von Sondermitteln in der Presse erfolgen soll.
Für die Durchführung des Vergabeverfahrens 2024 schlägt das Amt folgende Terminplanung vor:
Beschluss der Bezirksversammlung über die Terminplanung |
Do. 29.06.2023 |
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Pressemitteilung |
Anfang September 2023 |
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Einreichschluss für Anträge Dritter |
Fr. 27.10.2023 |
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Einreichschluss für Anträge des Bezirksamtes, der Fraktionen und Mitglieder der Bezirksversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse |
Fr. 03.11.2023 |
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Erste Beratung im Haushalts- und Vergabeausschuss (Festlegung der Fachausschüsse/ Bildung der Fachausschuss-Budgets) |
Di. 19.12.2023 |
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Ggf. zweite Beratung im Haushalts- und Vergabeausschuss (Festlegung der Fachausschüsse/ Bildung der Fachausschuss-Budgets) oder/ auch ggf. vorab Sprecher:innensitzung |
Di. 16.01.2024 |
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Beratung in den Fachausschüssen/ evtl. Beteiligung der Fachbehörden |
Januar/ Februar/ bis 18. März 2024 |
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Zweite Beratung im Haushalts- und Vergabeausschuss (Erarbeitung eines Vergabevorschlages für die Bezirksversammlung auf der Grundlage der Ergebnisse der Fachausschussberatungen sowie der Stellungnahmen der beteiligten Fachbehörden) |
Di. 19.03.2024 |
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Beschluss der Bezirksversammlung |
Ende März 2024 |
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, dem Entwurf der Pressemittelung sowie der Terminplanung und den Modalitäten der jährlichen Vergabe der klassischen Sondermittel der Bezirksversammlung für das Jahr 2024 zuzustimmen.
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Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.
Entwurf der Pressemitteilung (nicht-öffentlich)
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