Sitzung des Hauptausschusses

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Schwerpunkte der Arbeit des Bezirksamtes in Zeiten von Corona - Sachstandsbericht des Amtes

Umgang mit Verstößen gegen Corona-Auflagen durch Gewerbetreibende (Angemeldet von der SPD-Fraktion)

Sitzungsbetrieb der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse

Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.02.2019 IG Große Bergstraße e.V. – Citymanagement Altona Zweckänderungsantrag vom 26.03.2020 Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020, Drucksache 21-9014E (Fortsetzung der Beratungen vom 26.03.2020)

Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Wohnungsnotfälle besser versorgen" vom 20.02.2020 (Drs. 21-0686) (Fortsetzung der Beratungen vom 12.03.2020)

Wohnungsnotfälle besser versorgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020

Anträge

Altonaer Deklaration – Teil II – Neuanfang nach der Krise Antrag der Fraktion DIE LINKE

Leere Tische in Altonas Restaurants. Jetzt das Überleben des Gastgewerbes sichern. Antrag der FDP-Fraktion Altona

Planungsmoratorium für die Sternbrücke Antrag der Fraktion DIE LINKE

Neubau der Sternbrücke Antrag der Fraktion GRÜNE

Corona-Abstandsgebote auf Gehwegen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU

Individuelle Mobilität verbessern - auch in Zeiten von Corona Antrag der Fraktion GRÜNE

Bewohnerparken schnell voranbringen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE

Beschlussempfehlungen

Florabunker Beschlussempfehlung des Amtes

Tag des Altonaer Ehrenamts 2020 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Mittel für die Fortführung der Projekte von Palette e.V. und ragazza e.V. in Altona Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Vergabe der Mittel des Integrationsfonds Stadtteilkultur II 2020 Empfehlung der Sprechersitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Beschluss Ottenser Werkhof GmbH – Sanierung des denkmalgeschützten Schornsteins (Drucksache 21-0685 vom 26.03.2020) hier: Mittel für baufachliche Prüfung Beschlussvorlage des Amtes

Ausschussumbesetzungen

Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der CDU-Fraktion gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 AG SGB VIII sowie Wahl einer neuen persönlichen Vertreterin gemäß § 7 AG SGB VIII in Verbindung mit Ziffer 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses

Wahl eines neuen Vorstandsmitglieds der Senator-Kirch-Stiftung Antrag der CDU-Fraktion

Eingaben

Erhalt des Rissener Milchhofs Eingabe vom 14.04.2020 (Von der Vorsitzenden der Bezirksversammlung überwiesen in den Bauausschuss und von diesem überwiesen in den Hauptausschuss)

Mitteilungen

Fahrradbezirksrouten in Altona - Routennetz überarbeiten, ergänzen und finanziell absichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019

Potenzialanalyse und Rahmenplanung Kurt-Tucholsky-Quartier Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019

Der neue Fernbahnhof Diebsteich – Jetzt Fakten sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019

Weltweiter Klimanotstand: Altona wird Klimaschutz-Bezirk Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 24.10.2019 und 28.11.2019

Sicherer Schulweg zu den Schulen an der Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020

Holsten-Quartier Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.01.2020

BüBa Kinderbücherei in Bahrenfeld an der Schule Mendelssohnstraße erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020

Fernwärmetrasse in offener Bauweise mitten durch Flottbek Othmarschen – nein danke! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020

Bauvorhaben Böttcherkamp Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019

Gute Planung statt eiliger Entscheidungen – Stellungnahme zur Zweitverschickung Elbchaussee Abschnitt Manteuffelstraße-Parkstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020

Schulentwicklungsplanung im Bezirk Altona - Neubau der Stadtteilschule Lurup zu klein geplant! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020

Kunst im öffentlichen Raum erhalten! Lurup – Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019

Hamburger Maß – Leitlinien zur lebenswerten kompakten Stadt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020

Klimarelevante Aspekte im Bestandplanungsrecht ermöglichen – Altona wird "Klimaschutzgebiet" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020

Wo bleiben die Freiräume für Jugendliche in Altonas neuen Wohnquartieren? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020

Für einen durchgehenden 10-Minuten-Takt auf der S-Bahnstrecke zwischen Blankenese und Wedel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020

HausDrei e.V. - Außengelände Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020

Zivilcourage statt Camouflage – Sozialticket für Schüler*innen, Rentner*innen, Bezieher*innen von ALG II und Sozialhilfe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020

Erhaltung des Moorhofes als landwirtschaftlicher Betrieb Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020

Wohnungsbaupotenziale an den Magistralen zügig umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020

Wohnraum für Altonas Auszubildende! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020

Kaputte Wege trotz voller Kassen? Instandhaltungspolitik mit schwarzem Klebeband Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020

Mehr Grün für Altonas Plätze und Straßen I Neue Baumstandorte suchen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019

Schulentwicklungsplanung im Bezirk Altona Neubau Geschwister-Scholl-Stadtteilschule (GSS) in Osdorf zu klein geplant! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020

Das Klimaschutzkonzept auf städtische Gebäude in Altona anwenden – hier: VIVO & MOM - Haus der Multimedia-Produzenten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020

Machbarkeitsstudie zur Verlegung der S31 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020

Mehr Grün für Altonas Plätze und Straßen II Altona wird bunter – Blühstreifen im Straßenbegleitgrün Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019

Anfrage zur Situation von Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen, Gasteinrichtungen und ambulanten Pflegediensten im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Holsten-Quartier – Anregungen und Kritik der Bürger*Innen ernst nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschuss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020

Verschiedenes

Öffentliche oder beschränkte Ausschreibung des Gutachtens für das Wildgehege Klövensteen (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 03.03.2020)

Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Beschlussempfehlung des Bauausschusses (In der Sitzung vom 26.03.2020 aus Zeitgründen nicht mehr behandelt)

Mitteilungen

Senatsdrucksachenentwurf "Quartiersentwicklung radfahrfreundlich gestalten" hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Denkmalschutz und Fahrradparken sind vereinbar Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung Altona vom 20.02.2020