Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 13.11.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste Ausschussmitglied

Ö 1.1

Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder

Ö 1.2

Bekanntgabe der Regionalsprecher:innen

Ö 1.3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.4

Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird)

Ö 1.5

Wahl der/des Vorsitzenden

Ö 2

Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende:n

Ö 2.1

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Ö 2.2

Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gemäß §§ 6, 7 Bezirksverwaltungsgesetz

Ö 3

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Änderung im Filialnetz der Deutschen Post; hier: Schließung der Postfiliale im Apostelweg 4 - 6 - Vortrag der Deutschen Post AG

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-8817

Rahlstedt Ost - RISE Entwicklungsgebiet - Verlängerung Aumuehler Weg - Wäldchen Eingabe

Ö 5.1.1 - 22-0021

Rahlstedt Ost - RISE Entwicklungsgebiet - Verlängerung Aumuehler Weg - Wäldchen Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek zur Eingabe (Drs. 21-8817)

Ö 5.2 - 22-0259

Schutzgitter Wildschwanbrook Eingabe

Ö 5.3 - 22-0260

Gefährliche Verkehrssituation durch neu eingebaut Poller in der Rahlstedter Straße Eingabe

Ö 5.4 - 22-0351

Fußgängerzone Rahlstedt Eingabe

Ö 5.5 - 22-0429

Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Bekassinenau Eingabe

Ö 5.6 - 22-0431

Verkehrssituation in der Rahlstedter Straße Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0329

Unübersichtliche verkehrliche Situationen bei der Ein- und Ausmündung Wildschwanbrook am Spitzbergenweg Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 22-0484

Querung der Straße Am Knill zur U-Bahnstation Oldenfelde Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6.3 - 22-0487

Gefährdung durch Kampfdrachen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6.4 - 22-0522

Parksituation in der Straße Am Friedhof und den angrezenden Straßen ganzheitlich erheben und bewerten sowie in die Planung der Grundinstandsetzung der Straße Am Friedhof einfließen lassen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-8754

Bushaltestelle Schweriner Straße (stadtauswärts) Wasseransammlungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6462.1)

Ö 7.2 - 21-8863

Mehr Aufklärungs- und Präventionsarbeit für Kinder- und Jugendliche - wie wird der öffentliche Raum in Rahlstedt wahrgenommen? Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8081.1)

Ö 7.3 - 21-8864

Einrichtung von Halteverbotsbereichen als Ausweichzonen für den Begegnungsverkehr im Warnemünder Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8699.1)

Ö 7.4 - 21-8895

Umbau der Straße Am Friedhof durch sichere Querungen, Tempo 30 Strecke und Höchstparkdauer umsichtig begleiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8300.1)

Ö 7.5 - 21-8965

Anreize für mehr gesunde Bewegung im Alltag schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8074.1)

Ö 7.6 - 21-8992

"Große Heide" - Besucherlenkung hier: Mitteilung - Aufstellen der Informationsschilder und Wegweiser im Gebiet der Rahlstedter und Stapelfelder Feldmark

Ö 7.7 - 21-9050

Neue Fahrradständer für den Besuch der Bewegungsinsel Altrahlstedter Stieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8948.1)

Ö 7.8 - 21-9056

Vorstellung der Erweiterung und Modernisierung der Busanlage Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8720.1)

Ö 7.9 - 21-9059

Geh- und Radweg "Am Oldenfelder Graben" Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8920.1)

Ö 7.10 - 21-9062

Einrichtung eines provisorischen Zebrastreifens im Alten Zollweg für die Dauer der Baustelle in der Berner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8932.1)

Ö 7.11 - 22-0006

Verkehrsberuhigung für den Rahlstedter Dorfplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8980.1)

Ö 7.12 - 22-0071

Einrichtung eines Depotcontainerstandortes im Bargkoppelweg 70

Ö 7.13 - 22-0084

Alternativstandorte für geplante Depotcontainer in der Islandstrasse prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8951.1)

Ö 7.14 - 22-0100

Sicherheit im Straßenverkehr - Schulungstag für den Umgang mit Lastenfahrrädern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8662.1)

Ö 7.15 - 22-0102

Verkehrssicherheit im Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8918.1)

Ö 7.16 - 22-0103

Schulwegsicherung für die Grundschule Rahlstedter Höhe Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8921.1)

Ö 7.17 - 22-0181

Starkstrom und ein Stadtteilbüro für Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8727.1)

Ö 7.18 - 22-0485

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Ö 7.19 - 22-0486

Errichtung von E-Ladestationen in der Region Rahlstedt

Ö 7.20 - 21-8884

Änderung der Streckenführung der Buslinie 562 Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8548)

Ö 7.21 - 21-8955

Sanierung von Rad- und Fußwegen an den Wandsbeker Magistralen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8516)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8.1 - 21-8397.1

Wächst der Stadtteil Rahlstedt in den nächsten Jahren wirklich und warum sinken in anderen Stadtteilen im Bezirk Wandsbek die Bewohnerzahlen? Auskunftsersuchen vom 06.02.2024

Ö 8.2 - 21-8557.1

Bushaltestelle Schweriner Straße (stadtauswärts) Wasseransammlungen Einstimmiger Beschluss der Bezirksversammlung am 02.02.2023 Auskunftsersuchen vom 05.03.2024

Ö 8.3 - 21-8752.1

Engagement für die Alte Sieker Landstraße Auskunftsersuchen vom 15.04.2024

Ö 8.4 - 21-9043.1

Was ist los an der Amtstraße? Modernisierung und Erweiterung ZOB Rahlstedt frühstens im Jahr 2025 Auskunftsersuchen vom 10.06.2024

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil