Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 27.02.2024

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Ö 2

Dringlichkeitsanträge

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-3672

Aktuelle Stunde - Anmeldung der FDP-Fraktion betr. Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu - Rückblick und Vorausschau

Ö 4

Haushaltsangelegenheiten

Ö 4.1 - 21-3653

Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel und Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung Februar 2024

Ö 4.2 - 21-3654

Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Februar 2024

Ö 5 - 21-3610

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Dauerhafte Projekte dauerhaft sichern! (Debatte 1 - DIE LINKE)

Ö 6 - 21-3623

NEU Antrag AfD-Fraktion II: Situation in den Überschwemmungsgebieten Este und Falkengraben im 4. Quartal 2023 (Debatte 2 - AfD II)

Ö 7 - 21-3642

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wohnen und zeitgemäße Ladenflächen im Neugrabener Zentrum (Debatte 3 - SPD)

Ö 8 - 21-3645

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion - SPD-Fraktion betr. Umsetzung der nachhaltigen Gestaltung öffentlicher Veranstaltungen im Bezirk Harburg verbessern - Nachfolgeantrag zu Drs. 21-1908 und 21-2418 (Debatte 4 - GRÜNE)

Ö 9 - 21-3621

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung einer "Tafel für Tiere" (Debatte 5 - FDP)

Ö 10 - 21-3638

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Abstellflächen für E-Scooter im ÖPNV-Umfeld (Debatte 6 - SPD)

Ö 11 - 21-3650

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einzelfallprüfungen für Grüne Pfeile für den Radverkehr (Debatte 7 - GRÜNE)

Ö 12 - 21-3630

Antrag CDU betr. Mögliches Ende des Metronom in der Umlandregion (Debatte 8 - CDU)

Ö 13 - 21-3612

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Heute warm, morgen arm? - Energiekosten müssen bezahlbar bleiben!

Ö 14 - 21-3613

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hebung des Harburger Mahnmals gegen Faschismus, Krieg, Gewalt, für Frieden und Menschenrechte

Ö 15 - 21-3615

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wird der Ausbau der S-Bahn-Strecke zwischen Hauptbahnhof und Neugraben eingestellt?

Ö 16 - 21-3616

Antrag der FDP-Fraktion: Wettbewerb und günstige Preise in der Wärmeversorgung schaffen

Ö 17 - 21-3617

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Kinderspielplatz Moorburger Elbdeich 249

Ö 18 - 21-3618

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verkehrsgestaltung am "Heimfelder Platz"

Ö 19 - 21-3619

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Vergaben von Grünflächen-, Stauden-, Deich- und Straßenbegleitgrünpflege

Ö 20 - 21-3620

Antrag der FDP-Fraktion betr: Beseitigung der Beschädigungen am Deichfuß in Vierzigstücken und Hasselwerder

Ö 21 - 21-3629

Antrag CDU betr. Bereitstellung von Trainingsgeräten in den Harburger Ortsteilen

Ö 22 - 21-3632

Antrag CDU betr. Abriss des Alten Jägerhofes

Ö 23 - 21-3633

Antrag CDU betr. Kassenzahnärztliche Versorgung im Bezirk Harburg

Ö 24 - 21-3634

Antrag CDU betr. Vorstellung der Machbarkeitsstudie für zweite Querung der Elbe im Fachausschuss

Ö 25 - 21-3635

Antrag CDU betr. Zukunft Große Sennhütte in Hausbruch

Ö 26 - 21-3637

Antrag CDU betr. Fußball-Europameisterschaft 2024 und Harburger Sportvereine

Ö 27 - 21-3640

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Unterbrechung des S-Bahnverkehr und ZOB-Umbau nicht gleichzeitig

Ö 28 - 21-3649

Antrag SPD betr. Barrierefreiheit ist kein Kann, sondern ein Muss! SPD-Antrag 21-1003 Barrierefreiheit am Neugrabener Bahnhof vollenden umsetzten

Ö 28.1 - 21-3684

Antrag SPD betr. Änderungsantrag zu 21-3649 Barrierefreiheit ist kein Kann...

Ö 29

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Ö 30

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30.01.2024

Ö 31

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Ö 31.1

Beschlussempfehlungen

Ö 31.1.1 - 21-3471

Beiratsempfehlung Nr. 04/2023 - Gebietsmanagement RISE - Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost

Ö 31.1.2 - 21-2528.02

Zustimmung der Bezirksversammlung Harburg zur Geschäftsordnung des "Beirates Bürgerhäuser im Bezirk Harburg"

Ö 31.1.3 - 21-3606

Einsetzung des 3. Harburger Integrationsrates

Ö 31.1.4 - XIX-1809.01

Beschlussvorlage zum Antrag SPD betr. Benennung einer Straße oder eines Weges im Bebauungsgebiet Elfenwiese nach der Marmstorfer Bürgerin Elisabeth Ostermeier

Ö 31.1.5 - 21-3537

NEU Antrag CDU betr. Bereitstellung von Gassibeuteln zur Aufnahme von Hundekot

Ö 31.1.6 - 21-3347

Antrag CDU betr. Attraktivitätssteigerung des Busbahnhofes am Bahnhof Neugraben

Ö 31.1.7 - 21-2926

NEU Antrag CDU betr. Ge- und Verbotstafeln in den Parks im Neubaugebiet Vogelkamp

Ö 31.2

Erledigte Drucksachen

Ö 32

Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung)