27.02.2024

Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Bezirksversammlung Harburg

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
Ö 2
Dringlichkeitsanträge
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Aktuelle Stunde - Anmeldung der FDP-Fraktion betr. Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu - Rückblick und Vorausschau
21-3672
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
Ö 4.1
Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel und Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung Februar 2024
21-3653
Ö 4.2
Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Februar 2024
21-3654
Ö 5
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Dauerhafte Projekte dauerhaft sichern! (Debatte 1 - DIE LINKE)
21-3610
Ö 6
NEU Antrag AfD-Fraktion II: Situation in den Überschwemmungsgebieten Este und Falkengraben im 4. Quartal 2023 (Debatte 2 - AfD II)
21-3623
Ö 7
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wohnen und zeitgemäße Ladenflächen im Neugrabener Zentrum (Debatte 3 - SPD)
21-3642
Ö 8
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion - SPD-Fraktion betr. Umsetzung der nachhaltigen Gestaltung öffentlicher Veranstaltungen im Bezirk Harburg verbessern - Nachfolgeantrag zu Drs. 21-1908 und 21-2418 (Debatte 4 - GRÜNE)
21-3645
Ö 9
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung einer "Tafel für Tiere" (Debatte 5 - FDP)
21-3621
Ö 10
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Abstellflächen für E-Scooter im ÖPNV-Umfeld (Debatte 6 - SPD)
21-3638
Ö 11
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einzelfallprüfungen für Grüne Pfeile für den Radverkehr (Debatte 7 - GRÜNE)
21-3650
Ö 12
Antrag CDU betr. Mögliches Ende des Metronom in der Umlandregion (Debatte 8 - CDU)
21-3630
Ö 13
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Heute warm, morgen arm? - Energiekosten müssen bezahlbar bleiben!
21-3612
Ö 14
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hebung des Harburger Mahnmals gegen Faschismus, Krieg, Gewalt, für Frieden und Menschenrechte
21-3613
Ö 15
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wird der Ausbau der S-Bahn-Strecke zwischen Hauptbahnhof und Neugraben eingestellt?
21-3615
Ö 16
Antrag der FDP-Fraktion: Wettbewerb und günstige Preise in der Wärmeversorgung schaffen
21-3616
Ö 17
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Kinderspielplatz Moorburger Elbdeich 249
21-3617
Ö 18
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verkehrsgestaltung am "Heimfelder Platz"
21-3618
Ö 19
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Vergaben von Grünflächen-, Stauden-, Deich- und Straßenbegleitgrünpflege
21-3619
Ö 20
Antrag der FDP-Fraktion betr: Beseitigung der Beschädigungen am Deichfuß in Vierzigstücken und Hasselwerder
21-3620
Ö 21
Antrag CDU betr. Bereitstellung von Trainingsgeräten in den Harburger Ortsteilen
21-3629
Ö 22
Antrag CDU betr. Abriss des Alten Jägerhofes
21-3632
Ö 23
Antrag CDU betr. Kassenzahnärztliche Versorgung im Bezirk Harburg
21-3633
Ö 24
Antrag CDU betr. Vorstellung der Machbarkeitsstudie für zweite Querung der Elbe im Fachausschuss
21-3634
Ö 25
Antrag CDU betr. Zukunft Große Sennhütte in Hausbruch
21-3635
Ö 26
Antrag CDU betr. Fußball-Europameisterschaft 2024 und Harburger Sportvereine
21-3637
Ö 27
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Unterbrechung des S-Bahnverkehr und ZOB-Umbau nicht gleichzeitig
21-3640
Ö 28
Antrag SPD betr. Barrierefreiheit ist kein Kann, sondern ein Muss! SPD-Antrag 21-1003 Barrierefreiheit am Neugrabener Bahnhof vollenden umsetzten
21-3649
Ö 28.1
Antrag SPD betr. Änderungsantrag zu 21-3649 Barrierefreiheit ist kein Kann...
21-3684
Ö 29
Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung
Ö 30
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30.01.2024
Ö 31
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 31.1
Beschlussempfehlungen
Ö 31.1.1
Beiratsempfehlung Nr. 04/2023 - Gebietsmanagement RISE - Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost
21-3471
Ö 31.1.2
Zustimmung der Bezirksversammlung Harburg zur Geschäftsordnung des "Beirates Bürgerhäuser im Bezirk Harburg"
21-2528.02
Ö 31.1.3
Einsetzung des 3. Harburger Integrationsrates
21-3606
Ö 31.1.4
Beschlussvorlage zum Antrag SPD betr. Benennung einer Straße oder eines Weges im Bebauungsgebiet Elfenwiese nach der Marmstorfer Bürgerin Elisabeth Ostermeier
XIX-1809.01
Ö 31.1.5
NEU Antrag CDU betr. Bereitstellung von Gassibeuteln zur Aufnahme von Hundekot
21-3537
Ö 31.1.6
Antrag CDU betr. Attraktivitätssteigerung des Busbahnhofes am Bahnhof Neugraben
21-3347
Ö 31.1.7
NEU Antrag CDU betr. Ge- und Verbotstafeln in den Parks im Neubaugebiet Vogelkamp
21-2926
Ö 31.2
Erledigte Drucksachen
Ö 32
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung)