Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

Öffentliche Fragestunde

Dringlichkeitsanträge

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag NEUE LIBERALE und DIE LINKE: 3falt

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg

Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale betr. Sperrung des Moorburger Elbdeichs verhindern

Aktuelle Stunde

Aktuelle Stunde - Anmeldung der NEUE LIBERALE-Fraktion betr. Harburg- kreativ?!

Haushaltsangelegenheiten

Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel

Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel

Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47

Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Festellung des Bebauungsplans

Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Verlängerung der Veränderungssperre

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des Grünvolumens, insbesondere der Bäume, auf öffentlichem Grund in Harburg (Debatte 1 - Grüne)

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Personalentwicklung in der Bezirksverwaltung - bleiben alle Stellen langfristig erhalten? (Debatte 2 - DIE LINKE)

Antrag SPD betr. Vorzeitige Fertigstellung des geplanten Sportplatzes in den Fischbeker Reethen (Debatte 3 - SPD)

Zusatzantrag CDU zu TOP 8 (Drucksache 20-4504) betr. Vorzeitige Fertigstellung Sportplatz Fischbeker Reethen

Zukunft Sammlung Falckenberg

Antrag SPD betr. Sammlung Falckenberg als Ausstellung dauerhaft in Harburg sichern

Antrag CDU betr. Zukunft der Falckenberg-Sammlung (Debatte 4 - CDU)

Antrag CDU betr. Auffindbarkeit der Falckenberg-Sammlung

Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 20-4505 und Drs. 20-4533: Erhalt der Falckenberg- Sammlung im Bezirk Harburg

Antrag SPD betr. Sonderbedarfszulassungen für Psychiatrie und Psychotherapie in Harburg (Debatte 5 - SPD)

Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen (Debatte 6 - Neue Liberale)

Antrag AfD betr.: Rauchkate als Museum bestimmen (Debatte 7 - AfD)

Antrag SPD betr. Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge im Langenbeker Feld - entspricht die Notüberfahrt den Sicherheitsbestimmungen? (Debatte 8 - SPD)

Zusatzantrag CDU betr. Gefährdungslagen im Langenbeker Feld? (zu Drucksache 20-4493)

Antrag CDU betr. Zustand von Bezirksstraßen (Debatte 9 - CDU)

Antrag NEUE LIBERALE: Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld - Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend?!

Antrag NEUE LIBERALE: HVV-Seniorenkarte attraktiver machen

Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Sozialticket für Hamburg

Antrag NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen langfristig erhalten und planrechtlich sichern

Antrag NEUE LIBERALE: Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle

Bahntrassen

Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Knoten Hamburg, Verbindungskurve Harburg - was bringt's für Harburg?

Antrag CDU betr. Veränderung Bahntrassen Bahnhof Harburg

Antrag SPD betr. Arbeiten der Bewerber um den Jugendkulturpreis angemessen präsentieren

Antrag SPD betr. Fähranleger Neuenfelde - gute Verknüpfung zwischen Bus und Fähre herstellen

Antrag SPD betr. Abschlussbericht der Enquetekommission - Kinderschutz

Antrag SPD betr. Tempo 30 auf der Francoper Straße endlich umsetzen

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von schweren Verkehrsunfällen

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhaltungsverordnung Meyerstraßen Viertel

Zusatzantrag CDU zu TOP 27 betr. Sogenanntes Meyerstraßen-Viertel

Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hört saubere Luft beim Sprung über die Elbe auf?

Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie

Antrag SPD betr. Bauen im Vogelkamp Neugraben (BA II) - Entwässerung der Verkehrs- und Grundstücksflächen

Antrag CDU betr. Kreuzung Bahnanlagen Fischbek

Antrag CDU betr. Begehung der Bezirksstraßen durch Wegewarte

Antrag CDU betr. Gleisanlagen Harburg - Cuxhaven

Antrag CDU betr. Arbeitsplatznahe Wohnungen für Lehrer

Antrag CDU betr. Bodendenkmäler im Bezirk

Antrag AfD betr. Proberäume im ehemaligen OBI-Markt

Antrag AfD betr.: Konkrete Verkehrsprognosen der zu erwartenden Bahnverkehrsströme und deren Lärmschutzmaßnahmen fordern

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über den Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/011 betr. DRK Kreisverband Hamburg-Harburg e.V.

Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. Januar 2019

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Beschlussempfehlungen

Probenräume für Musiker

Bebauungsplanverfahren Eißendorf 49 (Lichtenauerweg) - Zustimmung zur Einleitung

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 37 (Winsener Straße 32-50) - Zustimmung zur Wiederaufnahme des Verfahrens und zur erneuten Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion

Bogendachhäuser Jägerstraße - Zustimmung zur Durchführung einer Öffentlichkeitsveranstaltung

Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 18/044 Kulturhaus Süderelbe; betr.: Antrag an den Quartiersfonds zur Schaffung einer öffentlichen und gemeinschaftlich genutzten Begegnungsstätte mit Cafè und kulturellem Veranstaltungsbetrieb im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Süderelbe

Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/010 Stiftung zur Förderung der TUHH; betr.: Unterstützung der RoboCup Qualifikation in Hamburg

RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost Empfehlung des Quartiersbeirates

Vorlage der Verwaltung zur Einsetzung des 2. Harburger Integrationsrates

Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht

Beiratsempfehlung 03/2018 Stadtteilbeirat Neuwiedenthal betr. "Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal" im RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg

Missbilligung

Erledigte Drucksachen

Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage)