Frau Blomenkamp bittet im Petitum um folgende Ergänzung:“, inwieweit vor einer Anbringung eines Fliesenmosaiks bzw. einer künstlerischen Bemalung der Fläche durch Harburger Künstlerinnen und Künstler Sanierungsmaßnahmen notwendig sind.“
Teilnahme Vertreter des HIR an nichtöffentlichen Sitzungsteilen
Herr Trispel macht auf die Sitzung des Hauptausschusses am 15.09.2020 aufmerksam, in der einstimmig beschlossen wurde, dass die Vertreter des Harburger Integrationsrates an nichtöffentlichen Teilen der Sitzungen in den Regional- und Fachausschüssen teilnehmen dürfen. Er schlägt vor, allen Ausschussvorsitzenden den Beschluss zur Erinnerung zuzusenden. (Wurde von der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung bereits umgesetzt.)
Es liegt nichts vor.
CDU und DIE LINKE wünschen, dass die Bezirksversammlung und die Fach- und Regionalausschüsse bis einschließlich Mai 2024 tagen.
Herr Trispel erinnert an die gängige Praxis der Fraktionen in der Vergangenheit, dass in einem Zeitraum vor der Wahl (Wahlkampfzeit) keine Sitzungen mehr stattfinden.
Der Sitzungsplan wird zur Beschlussfassung für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet.
Termin Ältestenrat
Der Vorsitzende macht auf den wegen der Osterfeiertage im März 2024 noch festzulegenden Termin für den Ältestenrat aufmerksam. Die Fraktionen verständigen sich einvernehmlich, dass dieser am Donnerstagvormittag, den 28.03.2024 (vor den Fraktionssitzungen) stattfinden soll.