21-3189.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Bebauungspläne im Bezirksamtsbereich

Antwort / Stellungnahme des Bezirksamtes

Letzte Beratung: 17.10.2023 Hauptausschuss Ö 1.2

Sachverhalt

 

Anfang des Jahres 2023 hat die Verwaltung im Einzelnen darüber berichtet, welche Bebauungspläne sich in Bearbeitung befinden würden und wie der jeweilige Sachstand der Realisierung ist. Es wurde dargestellt, dass zahlreiche Bebauungspläne derzeit ruhen. 

 

1. Aus welchen Gründen werden Bebauungspläne derzeit im Bezirksamtsbereich Harburg nicht weiter bearbeitet?

 

2. Um welche Pläne handelt es sich im Einzelnen?

 

3. Wann ist jeweils mit der Fortführung der Planungsarbeiten zu rechnen?

 

4. Welche Veränderungen haben sich bei den ca. 20 im Bezirksamtsbereich in Bearbeitung befindlichen Plänen seit Anfang des Jahres 2023 ergeben?

Hamburg, 25.08.2023

 


FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

 

        11. September 2023

 


Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der kleinen Anfrage der CDU-Fraktion, Drs. 21-3189, wie folgt Stellung:


 

  1. Aus welchen Gründen werden Bebauungspläne derzeit im Bezirksamtsbereich Harburg nicht weiter bearbeitet?

 

Vgl. Nr. 2


 

  1. Um welche Pläne handelt es sich im Einzelnen?

 

Harburg 63 (Seevestraße): 
Angebotsbebauungsplanverfahren mit Investor, derzeit Revision der städtebaulichen Planung im Zuge der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme östlicher Binnenhafen.


Harburg 73 (Neuländer Quarree):

Angebotsbebauungsplanverfahren mit Investor, nach Eigentümerwechsel keine weitere Unterstützung des Planverfahrens durch den Eigentümer.

 

Heimfeld 49 (Buxtehuder Straße):
Angebotsplan, derzeit kein Mehrwert durch Fortführung des Bplans erkennbar. Deshalb nachrangige Priorität.

 

Heimfeld 51 (westlich Blohmstraße):

Angebotsbebauungsplanverfahren mit Investor, keine weitere Unterstützung des Planverfahrens durch den Eigentümer

 

Heimfeld 54 (Fürstenmoordamm):
Angebotsbebauungsplanverfahren mit Investor, keine weitere Unterstützung des Planverfahrens durch die Bezirksversammlung


 

  1. Wann ist jeweils mit der Fortführung der Planungsarbeiten zu rechnen?

 

Die Fortführung ist in keinem der Fälle prognostizierbar.


 

  1. Welche Veränderungen haben sich bei den ca. 20 im Bezirksamtsbereich in Bearbeitung befindlichen Plänen seit Anfang des Jahres 2023 ergeben?

 

Bebauungsplan-verfahren

Verfahrensstand Anfang 2023

Verfahrensstand August 2023

Bitte Gründe aufführen, wenn Verfahrensstand unverändert 

Eißendorf 50

vor Trägerbeteiligung

Auswertung Trägerbeteiligung, AK I in Planung

 

Harburg 68

(Teilfläche nördl. New York Hamburger)

Grobabstimmung Anfang Feb. 2023 durchgeführt

Vorbereitung FÖB, Vergabe Planungsleistungen

 

Harburg 69

vor Grobabstimmung

unverändert

Wg. Städtebauliche Entwicklungsmaß-nahme Überarbeitung der Planung

Harburg 72

Erstellung der Funktionsplanung

Auftrag für die Erstellung der Funktionsplannung wurde vergeben

 

Harburg 74 (Senatsplan-verfahren)

nach Grobabstimmung

unverändert

weitere Abstimmungsbedarfe

Harburg 75 (Senatsplan-verfahren)

nach Grobabstimmung

unverändert

weitere Abstimmungsbedarfe

Neuenfelde 17

3. Öffentliche Auslegung und AK II abgeschlossen

befindet sich im Feststellungsverfahren

 

Neugraben-Fischbek 67

vor erneuter Trägerbeteiligung

Durchführung AK I Anfang September 2023

 

Neugraben-Fischbek 73

Auswertung Trägerbeteiligung

Nachbereitung AKI

weitere Abstimmungsbedarfe

Neugraben-Fischbek 75

städtebauliches

Qualifizierungsverfahren

Erstellung Funktionsplanung

 

Neugraben-Fischbek 76

vor Trägerbeteiligung

vor Trägerbeteiligung

weitere Abstimmungsbedarfe

Neugraben-Fischbek 77

nach frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung

Trägerbeteiligung durchgeführt, kurz vor AK I

 

Neugraben-Fischbek 78

Einleitungsbeschluss erst nach Vorlage der Alternativenprüfung

unverändert

weitere Abstimmungsbedarfe

Wilstorf 35 / Langenbek 7

Zusammenstellung der Unterlagen für die Trägerbeteiligung

RP (nach AK I) ab Ende September 2023 geplant

 

Wilstorf 42 (Senatsplanverfahren)

nach Grobabstimmung

unverändert

weitere Abstimmungsbedarfe

Wilstorf 43

AK I fand Anfang Feb. 2023 statt.

Öffentliche Auslegung in Q1 2024 geplant, z.Zt. Vorbereitungen dafür (Erstellung Verträge, RP, Kentnnisnahmeverschickung)

 

Wilstorf 44

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung fand Ende Januar 2023 statt

z.Zt. Erarbeitung der Gutachten,Trägerbeteiligung daher erst in 2024 möglich

 

 

 

Fredenhagen


 

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