Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Bebauungspläne im Bezirksamtsbereich
Anfang des Jahres 2023 hat die Verwaltung im Einzelnen darüber berichtet, welche Bebauungspläne sich in Bearbeitung befinden würden und wie der jeweilige Sachstand der Realisierung ist. Es wurde dargestellt, dass zahlreiche Bebauungspläne derzeit ruhen.
1. Aus welchen Gründen werden Bebauungspläne derzeit im Bezirksamtsbereich Harburg nicht weiter bearbeitet?
2. Um welche Pläne handelt es sich im Einzelnen?
3. Wann ist jeweils mit der Fortführung der Planungsarbeiten zu rechnen?
4. Welche Veränderungen haben sich bei den ca. 20 im Bezirksamtsbereich in Bearbeitung befindlichen Plänen seit Anfang des Jahres 2023 ergeben?
Hamburg, 25.08.2023
FREIE UND HANSESTADT HAMBURG
Bezirksamt Harburg
11. September 2023
Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der kleinen Anfrage der CDU-Fraktion, Drs. 21-3189, wie folgt Stellung:
Vgl. Nr. 2
Harburg 63 (Seevestraße):
Angebotsbebauungsplanverfahren mit Investor, derzeit Revision der städtebaulichen Planung im Zuge der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme östlicher Binnenhafen.
Harburg 73 (Neuländer Quarree):
Angebotsbebauungsplanverfahren mit Investor, nach Eigentümerwechsel keine weitere Unterstützung des Planverfahrens durch den Eigentümer.
Heimfeld 49 (Buxtehuder Straße):
Angebotsplan, derzeit kein Mehrwert durch Fortführung des B’plans erkennbar. Deshalb nachrangige Priorität.
Heimfeld 51 (westlich Blohmstraße):
Angebotsbebauungsplanverfahren mit Investor, keine weitere Unterstützung des Planverfahrens durch den Eigentümer
Heimfeld 54 (Fürstenmoordamm):
Angebotsbebauungsplanverfahren mit Investor, keine weitere Unterstützung des Planverfahrens durch die Bezirksversammlung
‚
Die Fortführung ist in keinem der Fälle prognostizierbar.
Bebauungsplan-verfahren |
Verfahrensstand Anfang 2023 |
Verfahrensstand August 2023 |
Bitte Gründe aufführen, wenn Verfahrensstand unverändert |
Eißendorf 50 |
vor Trägerbeteiligung |
Auswertung Trägerbeteiligung, AK I in Planung |
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Harburg 68 (Teilfläche nördl. New York Hamburger) |
Grobabstimmung Anfang Feb. 2023 durchgeführt |
Vorbereitung FÖB, Vergabe Planungsleistungen |
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Harburg 69 |
vor Grobabstimmung |
unverändert |
Wg. Städtebauliche Entwicklungsmaß-nahme Überarbeitung der Planung |
Harburg 72 |
Erstellung der Funktionsplanung |
Auftrag für die Erstellung der Funktionsplannung wurde vergeben |
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Harburg 74 (Senatsplan-verfahren) |
nach Grobabstimmung |
unverändert |
weitere Abstimmungsbedarfe |
Harburg 75 (Senatsplan-verfahren) |
nach Grobabstimmung |
unverändert |
weitere Abstimmungsbedarfe |
Neuenfelde 17 |
3. Öffentliche Auslegung und AK II abgeschlossen |
befindet sich im Feststellungsverfahren |
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Neugraben-Fischbek 67 |
vor erneuter Trägerbeteiligung |
Durchführung AK I Anfang September 2023 |
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Neugraben-Fischbek 73 |
Auswertung Trägerbeteiligung |
Nachbereitung AKI |
weitere Abstimmungsbedarfe |
Neugraben-Fischbek 75 |
städtebauliches Qualifizierungsverfahren |
Erstellung Funktionsplanung |
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Neugraben-Fischbek 76 |
vor Trägerbeteiligung |
vor Trägerbeteiligung |
weitere Abstimmungsbedarfe |
Neugraben-Fischbek 77 |
nach frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung |
Trägerbeteiligung durchgeführt, kurz vor AK I |
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Neugraben-Fischbek 78 |
Einleitungsbeschluss erst nach Vorlage der Alternativenprüfung |
unverändert |
weitere Abstimmungsbedarfe |
Wilstorf 35 / Langenbek 7 |
Zusammenstellung der Unterlagen für die Trägerbeteiligung |
RP (nach AK I) ab Ende September 2023 geplant |
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Wilstorf 42 (Senatsplanverfahren) |
nach Grobabstimmung |
unverändert |
weitere Abstimmungsbedarfe |
Wilstorf 43 |
AK I fand Anfang Feb. 2023 statt. |
Öffentliche Auslegung in Q1 2024 geplant, z.Zt. Vorbereitungen dafür (Erstellung Verträge, RP, Kentnnisnahmeverschickung) |
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Wilstorf 44 |
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung fand Ende Januar 2023 statt |
z.Zt. Erarbeitung der Gutachten,Trägerbeteiligung daher erst in 2024 möglich |
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Fredenhagen