Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung und Verleihung Bürger:innenpreis 2023 vom 30.11.2023

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde „Jüdisches Leben in Eimsbüttel nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel“ Anmeldung der CDU-Fraktion

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-4215

WLAN im öffentlichen Raum in Eimsbüttel - Drs. 21-3849, BV-Beschluss vom 01.06.2023 -

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-4256

Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der offenen Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit, Familienförderung und SAE-Projekte: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Drs. 21-4164, Beschluss der BV vom 12.10.2023

Ö 5.2 - 21-4269

Im Sinne des Moor- und Umweltschutzes Maßnahmen für das Ohmoor und das Vielohmoor effektiv vorantreiben Drs. 21-4181, Beschluss der BV vom 12.10.2023

Ö 5.3 - 21-4275

Ausbau der Veloroute 14 zwischen Altona und dem Stadtteil Eidelstedt aussetzen!“ (Alternativantrag zu Drs. 21-4083) Drs. 21-4128, Beschluss der BV vom 14.09.2023

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2023

Ö 7 - 21-4298

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 21-4299

Umbenennung im KGA und AM

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-3984

Neues Logo von Eimsbüttel

Ö 9.2 - 21-4204

Familienfreundliches Eimsbüttel: Mehr Wickelmöglichkeiten im Bezirk

Ö 9.3 - 21-4254

Künftige S-Bahn-Haltestelle „Schnelsen Süd“ mit direktem Zugang zur Julius-Leber-Schule

Ö 9.4 - 21-4255

Sondermittel für das Eimsbütteler Adventssingen 2023

Ö 9.5 - 21-4227

Nutzung der Unterkunft an der Sophienterrasse ab 2024

Ö 9.6 - 21-4263

Antrag auf Zuwendungen für das Happy Weihnukka Festival des Jüdischen Kammerorchesters Hamburg, Tuvia Tenenbom und Irina Kaplan & Band im NDR Rolf-Liebermann-Saal Oberstraße 120 in Eimsbüttel am 16.12.2023 von 17:00 -21:30 h

Ö 9.7 - 21-4270

Bänke für alle - der nächste Schritt zu einem inklusiven Eimsbüttel

Ö 9.8 - 21-4271

Angemessene Verbesserung des ruhenden Verkehrs im Luruper Weg und anderen Straßen

Ö 9.9 - 21-4272

Ein Stadtteilfest Jüdisches Leben im und für das Grindelviertel

Ö 9.10 - 21-4274

Verwendung von Laubbläsern in öffentlichen Grün- und Parkflächen

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-4234

Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zum Haushaltsvoranschlag 2025/2026

Ö 10.2 - 21-4230

Sondermittel für die Erhaltung des Weltladens aus der Osterstraße

Ö 10.3 - 21-4231

Sondermittel für eine Sonderausstellung des Instituts für die Geschichte der deutschen Juden

Ö 10.4 - 21-4242

Sondermittel für die Erneuerung und Erweiterung von Amphibienschutzzäunen in Niendorf und Schnelsen

Ö 10.5 - 21-4243

Gibt es in Eimsbüttel eine Fläche für ein Hundesportturnier?

Ö 10.6 - 21-4244

Sondermittel für den DRK Kreisverband Hamburg-Eimsbüttel e.V. für die Anschaffung eines Konvektomaten

Ö 10.7 - 21-4245

Verstärkung der Stadtteilkulturmittel (SKP Mittel) durch Sondermittel – Dauerbeschluss

Ö 10.8 - 21-4246

Dachsanierung des vereinseigenen Gebäudes mit Umkleiden, Sanitärbereich und Sportlerheim auf der Tennisanlage von Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V. in der Hagenbeckstraße 132, 22527 Hamburg

Ö 10.9 - 21-4247

LED Flutlicht auf der Tennisanlage Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V. in der Hagenbeckstraße 132, 22527 Hamburg

Ö 10.10 - 21-4253

Grüne Stadt Hamburg – auch im Bezirk Eimsbüttel erhalten

Ö 10.11 - 21-4277

Prüfauftrag Sportplatz Vielohweg / Salierweg

Ö 10.12 - 21-4278

Mülleimer am Betriebsweg neben der A7 an der Heidlohstraße sowie bei der Unterführung der A7 beim Eingang des Kleingartenvereins

Ö 10.13 - 21-4279

Mobilität in den Stadtteilen des Regionalbereiches Lokstedt, Niendorf, Schnelsen – Perspektiven des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) vor dem Hintergrund steigender Bedarfe und der angekündigten Verspätung der S21/S5 um drei Jahre aufzeigen

Ö 10.14 - 21-4290

Bewegungs-App für Eidelstedt vorstellen

Ö 10.15 - 21-4292

Kommunale Wärmeplanung in Stellingen und Eidelstedt – Referentenanforderung

Ö 10.16 - 21-4294

Verkehrsgutachten für das Quartier zwischen Volksparkstraße, Kieler Straße, Bahnbetriebswerk Eidelstedt und Holstenkamp

Ö 10.17 - 21-4291

Umfassende Entfernung von Gräsern und anderem Grün in der Unterführung der Auffahrt BAB Stellingen Richtung Norden

Ö 10.18 - 21-4297

Stadtentwicklungspolitischer Dialog in Eimsbüttel

Ö 10.19 - 21-4301

Die Stimmen Jugendlicher hörbar machen - partizipatives Forschungstransferprojekt vorstellen

Ö 10.20 - 21-4302

Rahmenkonzept Verfahrenslotsen gemäß Paragraf 10b SGB VIII

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 21-4162

Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 62 (Sportplatzring) Wiederholung des Beschlusses über die Zustimmung zur Feststellung durch die Bezirksversammlung

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 21-4300

Erhalt des Kundenzentrums am Tibarg

Ö 14

Verleihung des Bürger:innenpreises 2023