Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende ergänzt mündlich Informationen zum Stand der Vorbereitung und Durchführung, für die von der Bürgerschaft initiierte und finanzierte Wahl-Motivationskampagne an Schulen in Eimsbüttel. Für eine öffentliche Diskussion seien drei Schulen gewonnen worden. Dazu habe er die entsprechenden Informationen an alle Fraktionsvorsitzenden der in der Bezirksversammlung vertretenen Fraktionen verschickt. Darüber hinaus habe man mit den noch verfügbaren Mitteln Informationsmaterial, Aufsteller und digitale Anzeigetafeln in weiteren Schulen platziert. Außerdem wolle er darüber informieren, dass der Inklusionsbeirat bereits das zweite Mal getagt habe. Zum Vorsitz habe der Beirat Frau Laue und Herrn Rehder gewählt, zur Schriftführung Frau Geiseler.
Herr Rehder berichtet, dass im Sommer letzten Jahres die Bürgerschaft den Auftrag zu einer Untersuchung erteilt habe, wie man die Situation der Inklusionsbeiräte verbessern könne. Man habe dazu viele Meetings und Interviews gemacht und es habe sich das Bild ergeben, dass es in Hamburg nur einen einzigen funktionierenden Inklusionsbeirat gebe, den in Eimsbüttel. In Wandsbek und in Hamburg-Nord gebe es noch einige Leute, welche dieses Amt ausfüllten und in Altona werde zur Zeit einer gegründet. In Harburg und Bergedorf gebe es Arbeitskreise und in Hamburg-Mitte keine Aktivitäten. Es habe sich auch herauskristallisiert, dass es nur in diesem Bezirk eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Beirat, dem Bezirksamt und der Bezirkspolitik gebe. Dafür bedanke er sich und bitte darum, diesen Dank auch an die Dienststellen im Bezirksamt weiterzugeben. In keinem anderen Bezirk gebe es eine so hervorragende Zusammenarbeit. Er wolle auch darauf hinweisen, dass man für den Herbst ein großes inklusives Tischtennisturnier auch mit Mitgliedern der Bezirksversammlung plane. Dies solle ein besseres Verständnis zwischen den Fraktionen und den Mitgliedern der Bezirksversammlung fördern, dass er im Zusammenhang mit dem Wahlkampf mitunter vermisst habe.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig genehmigt.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.
Herr Schwanke erklärt sich mit der Überweisung einverstanden. Der Bezirk Eimsbüttel sei der am dichtesten besiedelte Bezirk in Hamburg und in Teilen sogar die am dichtesten besiedelte Fläche in Nordeuropa. Damit stehe man vor der Frage, wie man hier noch Flächen für Wohnungsbau generieren könne und in Eimsbüttel trotzdem noch eine hohe Lebensqualität erhalte bleibe. Dies erfordere vielfach kreative Lösungen und gute Ideen, die man mit der Auslobung eines Preises auch würdigen wolle. Er freue sich über eine weitere Befassung im Stadtplanungsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in den Stadtplanungsausschuss überwiesen.
Frau Kleinfeld erläutert, dass sich der heutige Sitzungsort STEEEDT genau an dem Platz befinde, um den es in dem Antrag gehe. Hier befinde sich die im letzten Jahr neu gestaltete Marktfläche im Zentrum dieses Stadtteils. Diese Fläche habe jedoch noch keinen richtigen Namen und es fehle auch an einer vernünftigen Beschilderung. Diese Marktfläche sei ein Ort der Begegnung im Stadtteil und es wäre schade den Zeitpunkt zu verpassen, dem Ort einen unverwechselbaren Namen zu geben. Dies nämlich würde dazu beitragen, die Verbundenheit der Menschen mit diesem Marktplatz zu verstärken. Darum bitte Sie um Zustimmung für diesen Antrag.
Frau Kazemi bedankt sich für den Antrag. Man habe sich mit den Antragstellern auch schon in Verbindung gesetzt und verständigt, dass eine solche Benennungsmaßnahme mit möglichst geringsten Belastungen für die Anwohnenden durchgeführt werden müsse. Weiter wäre man sich auch einig darüber gewesen, eine breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vorzusehen. Daher werde man den Antrag unterstützen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in den Regionalausschuss Stellingen / Eidelstedt (RaSE) überwiesen.
Herr Blenski betont, dass Flohmärkte auch immer etwas mit der Kultur in einer Stadt zu tun hätten. Dabei würde Nachhaltigkeit gelebt und Menschen tauschten sich aus. In dem Zusammenhang werde schon viel richtig macht, aber man könne gemeinsam auch mal weitere Flohmarktstandorte erkunden, bürokratische Vorgänge vereinfachen oder auch mehr Öffentlichkeitsarbeit machen, sowie Ideen für Themenflohmärkte entwickeln. Mit dem Antrag wolle man dies unterstützen und freue sich auf breite Zustimmung.
Frau Kazemi erinnert daran, dass Flohmärkte nicht bloß Verkaufsplätze für gebrauchte Gegenstände darstellen, sondern auch lebendige Orte, die sowohl sozial wie ökologisch von großer Bedeutung seien. Wie im Antrag schon genannt förderten Flohmärkte Nachhaltigkeit, denn sie böten eine gute Gelegenheit, Dinge weiterzuverkaufen, anstatt sie wegzuwerfen. Darüber hinaus werde die lokale Wirtschaft gestärkt, da Flohmärkte Raum für kleine Unternehmerinnen und Unternehmer, Kreative und Sammler böten, die in einem günstigen Umfeld ihre Produkte anbieten könnten. Zusätzlich würde nicht nur der Handel, sondern auch Kultur und der gesellschaftliche Austausch gefördert, da sich hier Menschen aus verschiedenen Kulturen und sozialen Schichten begegnen würden. Daher sei es wichtig, Flohmärkte zu unterstützen.
Herr Thies bedankt sich ebenfalls für diesen Antrag. Man habe ihn fraktionsintern besprochen und sei grundsätzlich gerne bereit, den Antrag konstruktiv zu besprechen. Es gebe einige wenige Punkte, zu denen man Änderungswünsche vorbringen wolle.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in den Ausschuss Wirtschaft, Digitalisierung und Verbraucherschutz überwiesen.
Der Vorsitzende merkt an, dass der Antrag in den Hauptausschuss geschoben werden solle. Außerdem werde der Punkt 2 gestrichen, da er durch Verwaltungshandeln bereits erledigt sei. Bei Punkt 1 werde hinter dem Wort werktags „montags bis freitags“ eingefügt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in den Ausschuss Haushalt, Kultur und Sport überwiesen.
Herr Gottlieb verweist darauf, dass es ein Konzept für den Bezirk gebe, auf dem entsprechende Planungen fußen würden. Das Konzept sei aber bereits ein wenig in die Jahre gekommen. Nun habe die Bürgerschaft ein wenig Geld in die Hand genommen, um diese Konzepte zu überarbeiten und das zu tun empfehle er auch sehr. Die entsprechenden Stadtteilzentren seien durch unterschiedliche Faktoren, z.B. Onlinehandel, zunehmend unter Druck geraten und man habe nun die Möglichkeit, die Attraktivität von Stadtteilzentren weiter voranzubringen und zu fördern.
Abstimmungsergebnis:
Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich beschlossen.
Herr Brunckhorst ist der Auffassung, dass man den Antrag heute beschließen könne. Mit einer Überweisung könne er jedoch auch leben.
Herr Kuhlmann verweist auf den Beschluss der Drucksache 21-2975, in der man ebenfalls eine Buslinie zwischen Eidelstedt und Niendorf gefordert habe. Deshalb finde man den vorliegenden Antrag gut, denn bisher sei noch überhaupt nichts umgesetzt worden. Er bedanke sich dafür, dass das Thema noch einmal aufgegriffen werde. Es sei wichtig, dass Bushaltestellen wenigstens am Waldspielplatz und am Waldcafe Corell eingerichtet würden, denn dort blockierten viele parkende Autos die Straße und es herrsche dort reger Verkehr. Daher bestehe das Anliegen, den Durchgangsverkehr weiter zu reduzieren und dazu auch noch weitere Überlegungen anzustellen. Bereits in einer Konzeptvorlage von 2014 habe man die Reduzierung des Durchgangsverkehrs gefordert.
Herr Armi befürwortet eine weitere Besprechung im Mobilitätsausschuss, hätte sich allerdings eine Vorlage im Regionalausschuss gewünscht. Es gehe nicht nur um eine benötigte Busverbindung, sondern es gehe auch um das Niendorfer Gehege. Es habe bereits damals schon Überlegungen zu den Schwierigkeiten bei der Streckenführung gegeben und solche Ideen wie kürzere Buslinien, wie beispielsweise in Blankenese, einzurichten. Daher wolle man auch noch einmal über den Antrag sprechen, denn wenn man so eine wichtige Buslinie einrichten wolle, müsse man auch mit Menschen, die seit vielen Jahren vor Ort für Verbesserungen im Niendorfer Gehege kämpften, ins Gespräch kommen. Es wäre wichtig, das Thema Umweltschutz und Natur zu koppeln.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in den Ausschuss Mobilität überwiesen.
Herr Mir Agha berichtet, dass bei der Umsetzung der Planungen und des Baues des Quartiers explizit hinsichtlich der Tiefgarage festgehalten worden sei, dass eine Einfahrt in der Eidelstedter Dorfstraße möglich sei. Es könne dann aber nicht sein, dass alle ausfahrenden Autos durch das Quartier fahren würden, und deshalb war eine Ausfahrt in der Holsteiner Chaussee gegenüber der Einmündung zur Pinneberger Chaussee gefordert und festgesetzt worden. Nach der Umsetzung der Bebauung habe sich nun herausgestellt, dass es dort keine Ausfahrt gebe, und er frage sich, warum man einen so großen Aufwand mit einer städtebaulichen Jury getrieben habe, wenn deren Ergebnisse nicht umgesetzt würden. Dafür habe er kein Verständnis, insbesondere auch, weil es darüber keine Kommunikation gegeben habe. Aus solchen Gründen finde er es ausgesprochen wichtig, dass Politik und Verwaltung in Bauangelegenheiten sehr gut zusammenarbeiteten und dadurch solche Versäumnisse nicht vorkommen würden.
Herr Armi erklärt, dass nach seiner Ansicht die Abänderung des Planes keine Vorgabe des Bezirkes, sondern der Verkehrsbehörde gewesen sei. Es sei darum gegangen, die Busverbindungen zum Eidelstedter Platz zu vereinfachen, weil es dort zuvor zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen gekommen sei. Ein Wunsch der Eidelstedter Bevölkerung sei deshalb gewesen, die Umgehungsverkehre bei Stau in der Holsteiner Chaussee aus dem Dörpsweg und der Eidelstedter Dorfstraße herauszuhalten. Durch die jetzt fehlende Möglichkeit des Linksabbiegens seien diese Umgehungsverkehre unterbunden worden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in denRegionalausschuss Stellingen / Eidelstedt überwiesen.
Der Vorsitzende erklärt, dass in der Vorbesprechung eine gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Mobilität sowie Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt gewünscht wurde, um diesen Antrag mit der Verwaltung und beiden Ausschüssen gemeinsam zu beraten und dann im Hauptausschuss zu beschließen.
Frau Rosemeier erinnert an das Starkregenereignis zum Zeitpunkt der konstituierenden Sitzung dieser Bezirksversammlung im vergangenen Jahr. In nur 20 Minuten habe es eine Niederschlagsmenge von 47 l/m² gegeben. Rund 10.000 Blitze seien an dem Abend noch dazugekommen. Garagen wurden überflutet, Gleise unterspült und die Feuerwehr sei rund 900 mal ausgerückt, um Hilfe zu leisten. Dazu habe es noch weitere schwere Beeinträchtigungen im Straßenverkehr und an anderen Stellen gegeben. Auch in der Folge habe es Starkregenereignisse gegeben und Experten gingen davon aus, dass es zukünftig gehäuft zu solchen Ereignissen kommen werde. Deswegen sei es erforderlich, Hamburg und den Bezirk Eimsbüttel auf solche Ereignisse vorzubereiten, wobei eine der großen Schwierigkeiten der hohe Grad der Versiegelung von bis zu 67 % darstelle. Regenwasser könne so nicht ausreichend abfließen oder versickern und würden dadurch zu einer Gefahr werden. Eine Lösung könne das Konzept der Schwammstadt sein, welches Städte anpassungsfähiger für die Folgen des Klimawandels machen könne. Dazu würde Regenwasser zwischengespeichert und kontrolliert abgegeben werden, es würden Entsiegelungsmaßnahmen ergriffen oder auch Gründächer genutzt. In diesem Antrag habe man den Fokus auf die Einbringung von durchlässigen Pflastersteinen bzw. Bodenbelägen gelegt, die man im Zusammenhang mit ohnehin stattfindenden Baumaßnahmen einbringen könne. In diesem Antrag werde die Verwaltung gebeten, eine Analyse über die Brauchbarkeit verschiedener Beläge in Eimsbüttel durchzuführen, um den Bezirk besser vor den Folgen des Klimawandels zu schützen und damit lebenswerter zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in eine gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Mobilität sowie Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt überwiesen.
Herr Blenski berichtet, dass der erste Bürgermeister auf einer Veranstaltung davon gesprochen habe, dass mehr Parkplätze geschaffen als zurückgebaut worden seien. In Eimsbüttel wären allerdings in den letzten fünf Jahren nur 27 Parkplätze geschaffen, aber 339 entfernt worden. Für viele Menschen seien die Autos kein Spaßfaktor, sondern echte Notwendigkeit. Dies betreffe beispielsweise Handwerkerinnen und Handwerker, im Schichtdienst arbeitende, Familien mit Kindern oder auch Menschen mit Beeinträchtigungen. Dieser Antrag ziele darauf ab, den Parkplatzsuchverkehr einzuschränken und Elektromobilität zu fördern. Dabei sei es für ein gutes Gelingen wichtig, die Menschen mitzunehmen und an Beteiligungsprozessen teilhaben zu lassen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in den Ausschuss Mobilität überwiesen.
Herr Gottlieb erinnert daran, dass man bereits über den Anlass „750 Jahre Eimsbüttel" gesprochen habe. Um dieses Ereignis zu feiern hätten sich schon viele Akteure mit unterschiedlichen Ideen gemeldet. Dies müsse allerdings organisiert werden und man müsse Geld in die Hand nehmen, um die verschiedenen Vorschläge und Angebote zusammenzufassen. Es stehen jedoch die Frage im Raum, wie viel Geld man dafür ausgeben wolle. Da es noch keine konkreten Planungen gebe, stünde auch noch keine konkrete Kalkulation zur Verfügung. Sicher sei nur, dass es eine größere Summe werde. Aus Erfahrungswerten könne man aber schließen, dass ein Betrag in der Größenordnung um 50.000 € benötigt werde. Das liege unter anderem daran, dass eine mehrtägige Veranstaltungsreihe mit mehreren Teilnehmenden zu planen sei. Zu dem Plan einer Jubiläumsfeier habe es bereits eine große Resonanz im Bezirk gegeben, die man aber auch unter einem Dach zusammenbinden müsse. Er halte eine Summe von 50.000 € für realistisch und man wolle diese auch bereitstellen.
Herr Mir Agha erläutert, dass in den bisherigen Gesprächen verschiedene Aspekte beleuchtet worden seien. Dabei habe sich auch ergeben, dass man versuchen solle, die Verwaltung nicht mit einem zusätzlichen Planungsaufwand zu belasten. Dementsprechend müsse man zwar Mittel für eine ordentliche Organisation bereitstellen, müsse aber auch bedenken, dass die konsumtiven Mittel begrenzt seien und man am Anfang des Jahres stehe. Daher halte er eine Summe von 30.000 € zum jetzigen Zeitpunkt für angemessen und zu verantworten. Zusätzlich werde man bei Bedarf weitere Mittel zu einem späteren Zeitpunkt bereitstellen.
Herr Kleinert hält die notwendige Organisation einer solchen Jubiläumsveranstaltung nicht für eine Aufgabe der Bezirksverwaltung. Zudem verstehe aber nicht, warum bei dem geschilderten Interesse der Zivilgesellschaft keine Genehmigungsanträge von dort heraus gestellt würden, so wie es beispielsweise beim Osterstraßenfest geschehe. Noch kritischer sehe er die zu erwartenden hohen Ausgaben für eine Festivität angesichts der vielen weiteren Themen, die man ebenfalls berücksichtigen müsse. Wenn er die Wahl habe, beispielsweise Kindersport oder Kindertheater zu unterstützen, müsse man so eine Festivität aus seiner Sicht anders finanzieren.
Abstimmungsergebnis:
Gegen die Stimmen von DIE LINKE geändert mehrheitlich angenommen.
Antrag wurde zurückgezogen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in den Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf, Schnelsen überwiesen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich beschlossen.
Frau Dinslage berichtet, dass das Gymnasium Bondenwald das Dalton-Konzept einführen werde. Dies bedeute eine Anpassung des Lehrplans, um den Schülerinnen und Schülern mehr Selbstlernzeit zur Verfügung stellen zu können. Dadurch fördere man das individuelle Lernen und damit auch gewisse Kompetenzen für die Zeit nach der Schulausbildung. Mit diesem habe man in Eimsbüttel ein ziemliches Alleinstellungsmerkmal in Hamburg und man habe ein Interesse, die Entwicklung zu begleiten und nach einer gewissen Zeit eine Rückmeldung über die Erfahrungen und die Auswirkungen mit diesem Konzept zu haben. Daher freue man sich auf eine ausgiebige Diskussion im Ausschuss für Schule, Bildung und Integration.
Herr Loboda bedankt sich für den Antrag. Da das Projekt jedoch erst im zweiten Halbjahr beginne und zudem ein landespolitisches Thema sei, befürworte er eine Überweisung des Antrages in den Fachausschuss. Er stehe dem Projekt kritisch gegenüber, denn er befürchte eine Benachteiligung derjenigen Schüler, deren Selbstorganisation weniger ausgeprägt sei. Daher wolle man erst einmal allgemein über das Konzept sprechen, bevor man das Thema weiterverfolge.
Frau Wolf betont, dass die Befassung mit dem Konzept ein Thema der Schule und der Schulbehörde sei, und daher nicht im Ausschuss für Schule, Bildung und Integration diskutiert werden sollte. Gleichwohl sei man aber interessiert daran, von diesem Konzept zu hören und zu lernen, welche Auswirkungen es im Bezirk habe. Das Dalton-Konzept sei eines von mehreren möglichen, die das individualisierte Lernen ermöglichten und an Hamburger Schulen ausprobiert würden. Deshalb wäre es interessant, davon zu hören. Außerdem halte man es für eine gute Idee, eine solche Informationsveranstaltung in einem größeren Rahmen zu machen, um auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachpublikum diese Information zugänglich zu machen.
Herr Wellmann halte es für richtig, über den Antrag abzustimmen, denn es handele sich lediglich um eine Referenteneinladung. Falls es zum Konzept noch inhaltlichen Änderungsbedarfe gebe, halte er es für richtiger, den Antrag zurückzuziehen, in einer überarbeiteten Form erneut vorzulegen und dann abzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in den Ausschuss Schule, Bildung und Integration überwiesen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in den Regionalausschuss Stellingen / Eidelstedt überwiesen.
Antrag wurde zurückgezogen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Bei Enthaltungen der AfD einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Punktweise Abstimmung über die ablehnende Beschlussempfehlung:
1. Einstimmig angenommen.
2. Einstimmig angenommen.
3. Einstimmig angenommen.
4. Gegen die Stimmen der CDU mehrheitlich angenommen.
5. Einstimmig angenommen.
6. Gegen die Stimmen der CDU mehrheitlich angenommen.
7. Einstimmig angenommen.
8 Einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Bei Enthaltungen der AfD einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Punktweise Abstimmung der ablehnenden Beschlussempfehlung.
1. Gegen die Stimmen der FDP mehrheitlich angenommen.
2. Gegen die Stimmen von SPD und FDP mehrheitlich angenommen.
3. Gegen die Stimmen von SPD und FDP mehrheitlich angenommen.
4. Gegen die Stimmen von SPD und FDP mehrheitlich angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Gegen die Stimmen der FDP mehrheitlich angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Gegen die Stimmen von CDU, FDP und AfD und Enthaltungen von DIE LINKE und VOLT mehrheitlich angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Punktweise Abstimmung.
1. Einstimmig angenommen.
2. Bei Enthaltungen der CDU einstimmig angenommen.
3. Gegen die Stimmen der CDU mehrheitlich angenommen.
4. Einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Gegen die Stimmen der AfD und Enthaltungen von GRÜNEN, SPD und CDU mehrheitlich angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Bei Enthaltungen der CDU einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Bei Enthaltungen der FDP einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Punktweise Abstimmung.
1. Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.
2. Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.
3. Einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.
Keine Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Bei Enthaltungen der AfD einstimmig angenommen.
Keine Vorlagen.
Keine Vorlagen.