Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.01.2025

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 2.1

Fragen von Bürgerinnen und Bürgern

Ö 2.2

Besprechung der Antwort auf eine Große Anfrage gemäß § 24 Absatz 1 Satz 4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) "Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel" Fraktion DIE LINKE

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 3.1

Demokratische Kultur im Wahlkampf in Eimsbüttel Anmeldung der AfD-Fraktion

Ö 3.2

Besprechung der Antwort auf eine Große Anfrage gemäß § 24 Absatz 1 Satz 4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) "Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel" Fraktion DIE LINKE

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-0553

Inklusive Ausstattung von öffentlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Barrierefreie Gestaltung des Ferdinand-Streb-Saals HA-Beschluss vom 16.05.2024 - Drs. 21-4504

Ö 4.2 - 22-0627

Planung Park und Spielplatz Von-Herslo-Weg in Schnelsen und Umwandlung Freilaufmöglichkeiten für geprüfte Hunde nach § 9 Hamburger HundeG in eine eingezäunte Hundeauslaufzone für Hunde nach § 8 Hamburger HundeG

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-0551

Kein Parkplatzabbau im Eppendorfer Weg Drs. 22-0425, Beschluss der BV vom 28.11.2024

Ö 5.2 - 22-0554

Beleuchtung Fuß- und Wanderweg an der Alster zwischen Alter Rabenstraße und Krugkoppelbrücke Drs. 22-0354 Beschluss der BV vom 28.11.2024

Ö 5.3 - 22-0564

Ersthelfersystem Region der Lebensretter in Eimsbüttel etablieren Drs. 22-0428, Beschluss der BV vom 28.11.2024

Ö 5.4 - 22-0589

Straßennamen im Bezirk Eimsbüttel Drs. 22-0416, Beschluss der BV vom 28.11.2024

Ö 5.5 - 22-0594

Sichere und trockene Überquerung des Gutenbergtunnels zwischen Gutenbergstraße und Försterweg

Ö 5.6 - 22-0596

Parkverbot unter der Brücke im Försterweg prüfen

Ö 5.7 - 22-0626

Alternativantrag zu Drucksache 22-0186: Karstadt in der Osterstraße unter Denkmalschutz stellen - Referent*innenanfrage Drs. 22-0514, Beschluss der BV vom 19.12.2024

Ö 5.8 - 22-0633

Gefahrenlage beseitigen – Sicherheit für Radfahrende im Heußweg erhöhen Drs. 22-0361, Beschluss der BV vom 19.12.2024

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7 - 22-0647

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 22-0608

Umbenennung im RaLoNiS

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-0503

Eimsbütteler Preis für sensible Nachverdichtung

Ö 9.2 - 22-0507

Eidelstedts Wochenmarktfläche braucht einen Namen

Ö 9.3 - 22-0508

Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk

Ö 9.4 - 22-0539

Erreichbarkeit des Bezirksamtes

Ö 9.5 - 22-0548

Fortschreibung des Eimsbütteler Nahversorgungskonzepts

Ö 9.6 - 22-0581

Neue Buslinie Blankenese, Eidelstedt, Niendorf, Flughafen

Ö 9.7 - 22-0582

Kreuzung-Abbiegesituation Eidelstedter Dorfstraße / Kieler Straße neu gestalten

Ö 9.8 - 22-0592

Starkregen begegnen, Klima schützen: Schwammstadt-Lösungen für Eimsbüttel

Ö 9.9 - 22-0593

Verbesserung der Parkplatzsituation im Bezirk Eimsbüttel

Ö 9.10 - 22-0474

750 Jahre Eimsbüttel – Konzept für ein Jubiläumsfest

Ö 9.10.1 - 22-0597

Alternativantrag zu Drs. 22-0474: 750 Jahre Eimsbüttel – Ein Stadtteil schreibt Geschichte

Ö 9.11 - 22-0609

Umsetzung von Fahrradbügeln im Bereich der Veloroute 3 Paul-Sorge-Straße

Ö 9.12 - 22-0610

Ausbau von E-Taxi-Ladeinfrastruktur in Eimsbüttel

Ö 9.13 - 22-0611

Einladung einer Referentin / eines Referenten zum Dalton-Konzept an Schulen

Ö 9.14 - 22-0614

Sichere Gestaltung der Kreuzung Pinneberger Chaussee / Halstenbeker Weg II

Ö 9.15 - 22-0457

Sondermittelantrag: Gemeinsam Zukunft gestalten – Integration und Identität für Jugendliche – Zukunftswerkstatt Jugend

Ö 9.16 - 22-0557

Aufwertung der StadtRAD-Station S Elbgaustraße / Weidplan

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-0545

Verkehrssicherheit für Radfahrer*innen am Klosterstern erhöhen

Ö 10.2 - 22-0555

Förderung der kommunalen Gesundheit in Eimsbüttel

Ö 10.3 - 22-0556

Sachstandsbericht zum Projekt „Lokale Vernetzungsstelle für Gesundheitsförderung: Gesund in Eimsbüttel – Quartiersbezogene Präventionsketten“

Ö 10.4 - 22-0558

Aufwertung für den Voßbarg in Niendorf-Nord

Ö 10.5 - 22-0559

Referent*innenanfrage zum Schulstandort Röthmoorweg – Umgang mit Elterntaxis: Wie kann die Situation für Schüler*innen auf ihrem Schulweg und Anwohnende am Standort verbessert werden?

Ö 10.6 - 22-0560

Neue Campusschule Schnelsen: Konzeptdiskussion Außenflächen, verkehrstechnische Untersuchung und Auswirkungen auf die Grundschule Röthmoorweg.

Ö 10.7 - 22-0561

Eine Informationstafel für den Obelisken in Lokstedt

Ö 10.8 - 22-0565

Verkehrsversuche für temporäre Schulstraßen im Bezirk Eimsbüttel starten

Ö 10.9 - 22-0566

Verkehrssicherheit vor und für Elterntaxis

Ö 10.10 - 22-0567

Bestandsschutz für PKW Stellplätze

Ö 10.11 - 22-0568

Referent*innenanfrage zur Umsetzung des Bündnisses für den Rad- und Fußverkehr

Ö 10.12 - 22-0569

Fahrradhelm sicher verstauen: Aufbewahrungsfächer im öffentlichen Raum

Ö 10.13 - 22-0613

Ein neues Begegnungszentrum für Vielfalt und Zusammenhalt in Niendorf: Wie geht es weiter mit der Lippertschen Villa?

Ö 10.14 - 22-0615

Perspektive und Sanierung des Spielplatzes Burgwedel / Vosskamp

Ö 10.15 - 22-0463

Sondermittel für Verein Kulturbrücke e.V.

Ö 10.16 - 22-0622

Einladung eines Referenten zur Vorstellung der Planungen für die Rad- und Eissporthalle im Sportpark Eimsbüttel

Ö 10.17 - 22-0546

Sondermittel für die Frühjahrsferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.

Ö 10.18 - 22-0635

Zusätzliche Sicherung des Fußgängerüberwegs Försterweg 27

Ö 10.19 - 22-0636

Witterungsschutz an der Haltestelle Nienredder

Ö 10.20 - 22-0637

Verkehrssicherheit im Wördemanns Weg verbessern II

Ö 10.21 - 22-0640

Instandsetzung von Parkplätzen an der Melanchthonstraße

Ö 10.22 - 22-0641

Grünstreifen schützen in der Straße Baumacker

Ö 10.23 - 22-0644

Neue Energien für das Nedderfeld – wie kann der Gewerbestandort weiter-entwickelt werden?

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung