Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 14.03.2024

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-4546

Familienfreundliches Eimsbüttel: Mehr Wickelmöglichkeiten im Bezirk Drs. 21-4422, Beschluss der BV vom 01.02.2024

Ö 5.2 - 21-4549

Verschärfte Unfalllage am Lokstedter Steindamm: Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten Drs. 21-4373, Beschluss der BV vom 01.02.2024

Ö 5.3 - 21-4581

Erneute Chance zur Beteiligung – Eppendorfer Weg Drs. 21-4364, Beschluss der BV vom 01.02.2024

Ö 5.4 - 21-4588

Sitzungsgeld für die Mitglieder des Inklusions- und Seniorenbeirates Drs. 21-4315, Beschluss der BV vom 29.02.2024

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 21-4563

Umbenennung im Stadtplanungs-Ausschuss

Ö 8.2 - 21-4570

Umbenennung im Jugendhilfeausschuss (JHA)

Ö 8.3 - 21-4571

Umbenennung im Universitäts-Ausschuss (Uni)

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-4518

Den internationalen Frauentag - 8. März - zum Feiertag in Hamburg machen

Ö 9.2 - 21-4515

Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen: Lokale Partnerschaft für Demokratie in Eimsbüttel

Ö 9.3 - 21-4516

Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Hinschstraße 3 a/b

Ö 9.3.1 - 21-4576

Alternativantrag zu Drs. 21-4516: Stellungnahme zur geplanten öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Hinschstraße 3 a/b und Forderung nach Neustart des Verfahrens unter Einbeziehung der umliegenden Anwohner

Ö 9.4 - 21-4554

Vorstellung sozialräumliche und verkehrliche Planungen im Langenhorst und Umfeld nach Bebauungsplanverfahren Niendorf 97

Ö 9.5 - 21-4555

Klima und Artenvielfalt im städtischen Raum verbessern: Eimsbütteler Straßenlaternen begrünen

Ö 9.6 - 21-4556

Öffentliche Anhörung zur geplanten Umgestaltung der Frohmestraße nach § 25 der Geschäftsordnung

Ö 9.7 - 21-4542

Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen mit medizinischem und/oder pflegerischem Unterstützungsbedarf im Garstedter Weg 79-85

Ö 9.7.1 - 21-4579

Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 21-4542: Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen mit medizinischem und/oder pflegerischem Unterstützungsbedarf im Garstedter Weg 79-85

Ö 9.7.2 - 21-4590

Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 21-4542: Stellungnahme gemäß § 28 BezVG zur Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen im Garstedter Weg 79-85

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-4562

Wettbewerbsverfahren zum Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 69 (Volksparkstraße)

Ö 10.2 - 21-4565

Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicher gestalten

Ö 10.3 - 21-4566

Grundsanierung der Wendlohstraße

Ö 10.4 - 21-4567

Rattenproblem in den Griff bekommen: Hinweisschilder für die Parkanlage in Niendorf Nord

Ö 10.5 - 21-4575

Referentenanfrage – Entsendung eines Vertreters oder einer Vertreterin aus dem Fachamt Sozialraummanagement sowie Fördern & Wohnen (F&W) zur Vorstellung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Hinschstraße 1-5

Ö 10.6 - 21-4529

Sondermittelantrag um den Stellinger A7-Deckel mit einem Fest zu eröffnen

Ö 10.7 - 21-4530

Sondermittel für ein Eidelstedter Stadtteilfest

Ö 10.8 - 21-4535

Sondermittel für Jubiläums-Straßenfest des HoheLuftschiff Kindertheaters

Ö 10.9 - 21-4550

Sondermittel für den Kleingartenverein 321 Op‘n Deckel e.V.

Ö 10.10 - 21-4551

Ein Solargenerator für die THW-Jugend Eimsbüttel

Ö 10.11 - 21-4552

Beschaffung eines Pavillons für die THW-Jugend Eimsbüttel

Ö 10.12 - 21-4568

Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen

Ö 10.13 - 21-4584

Einladung von Vertreter*innen vom Hamburg Eimsbütteler Ballspiel Club e.V. (HEBC)

Ö 10.14 - 21-4585

Situation des Kulturhauses Eidelstedt: Einladung der Vermieterin Sprinkenhof in den Haushaltsausschuss

Ö 10.15 - 21-4586

Projektförderung Stadtteilkultur: Änderung der Spezifikation der Rahmenzuweisung Auflösung der Position „Kosten aus Verwaltungstätigkeit“ zugunsten der „Kosten aus Transferleistungen“

Ö 10.16 - 21-4587

Kommunale Wärmeplanung: Vertreter der Fachbehörde einladen

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 21-4572

Nutzung des Schulhofes der Campus-Schule Schnelsen als PKW-Stellfläche bei Sportveranstaltungen

Ö 12.2 - 21-4574

Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme einer Einrichtung des Übergangswohnens in der Straße Garstedter Weg 20 (Fett´sche Villa)

Ö 12.3 - 21-4578

Veränderung des Plangebiets Niendorf 95

Ö 12.4 - 21-4577

Namensvorschläge für die Parkanlage auf A7-Deckel Stellingen

Ö 12.4.1 - 21-4591

Alternativ-Antrag zu Drs. 21-4577: Moratorium für die Benennung der Parkanlage auf dem Stellinger A7-Deckel