14.03.2024

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Fragestunde in der Bezirksversammlung
Ö 3
Aktuelle halbe Stunde
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
Familienfreundliches Eimsbüttel: Mehr Wickelmöglichkeiten im Bezirk Drs. 21-4422, Beschluss der BV vom 01.02.2024
21-4546
Ö 5.2
Verschärfte Unfalllage am Lokstedter Steindamm: Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten Drs. 21-4373, Beschluss der BV vom 01.02.2024
21-4549
Ö 5.3
Erneute Chance zur Beteiligung – Eppendorfer Weg Drs. 21-4364, Beschluss der BV vom 01.02.2024
21-4581
Ö 5.4
Sitzungsgeld für die Mitglieder des Inklusions- und Seniorenbeirates Drs. 21-4315, Beschluss der BV vom 29.02.2024
21-4588
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift
Ö 7
Beschlüsse des Hauptausschusses
Ö 8
Ausschussbesetzungen
Ö 8.1
Umbenennung im Stadtplanungs-Ausschuss
21-4563
Ö 8.2
Umbenennung im Jugendhilfeausschuss (JHA)
21-4570
Ö 8.3
Umbenennung im Universitäts-Ausschuss (Uni)
21-4571
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Den internationalen Frauentag - 8. März - zum Feiertag in Hamburg machen
21-4518
Ö 9.2
Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen: Lokale Partnerschaft für Demokratie in Eimsbüttel
21-4515
Ö 9.3
Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Hinschstraße 3 a/b
21-4516
Ö 9.3.1
Alternativantrag zu Drs. 21-4516: Stellungnahme zur geplanten öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Hinschstraße 3 a/b und Forderung nach Neustart des Verfahrens unter Einbeziehung der umliegenden Anwohner
21-4576
Ö 9.4
Vorstellung sozialräumliche und verkehrliche Planungen im Langenhorst und Umfeld nach Bebauungsplanverfahren Niendorf 97
21-4554
Ö 9.5
Klima und Artenvielfalt im städtischen Raum verbessern: Eimsbütteler Straßenlaternen begrünen
21-4555
Ö 9.6
Öffentliche Anhörung zur geplanten Umgestaltung der Frohmestraße nach § 25 der Geschäftsordnung
21-4556
Ö 9.7
Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen mit medizinischem und/oder pflegerischem Unterstützungsbedarf im Garstedter Weg 79-85
21-4542
Ö 9.7.1
Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 21-4542: Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen mit medizinischem und/oder pflegerischem Unterstützungsbedarf im Garstedter Weg 79-85
21-4579
Ö 9.7.2
Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 21-4542: Stellungnahme gemäß § 28 BezVG zur Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen im Garstedter Weg 79-85
21-4590
Ö 10
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 10.1
Wettbewerbsverfahren zum Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 69 (Volksparkstraße)
21-4562
Ö 10.2
Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicher gestalten
21-4565
Ö 10.3
Grundsanierung der Wendlohstraße
21-4566
Ö 10.4
Rattenproblem in den Griff bekommen: Hinweisschilder für die Parkanlage in Niendorf Nord
21-4567
Ö 10.5
Referentenanfrage – Entsendung eines Vertreters oder einer Vertreterin aus dem Fachamt Sozialraummanagement sowie Fördern & Wohnen (F&W) zur Vorstellung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Hinschstraße 1-5
21-4575
Ö 10.6
Sondermittelantrag um den Stellinger A7-Deckel mit einem Fest zu eröffnen
21-4529
Ö 10.7
Sondermittel für ein Eidelstedter Stadtteilfest
21-4530
Ö 10.8
Sondermittel für Jubiläums-Straßenfest des HoheLuftschiff Kindertheaters
21-4535
Ö 10.9
Sondermittel für den Kleingartenverein 321 Op‘n Deckel e.V.
21-4550
Ö 10.10
Ein Solargenerator für die THW-Jugend Eimsbüttel
21-4551
Ö 10.11
Beschaffung eines Pavillons für die THW-Jugend Eimsbüttel
21-4552
Ö 10.12
Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen
21-4568
Ö 10.13
Einladung von Vertreter*innen vom Hamburg Eimsbütteler Ballspiel Club e.V. (HEBC)
21-4584
Ö 10.14
Situation des Kulturhauses Eidelstedt: Einladung der Vermieterin Sprinkenhof in den Haushaltsausschuss
21-4585
Ö 10.15
Projektförderung Stadtteilkultur: Änderung der Spezifikation der Rahmenzuweisung Auflösung der Position „Kosten aus Verwaltungstätigkeit“ zugunsten der „Kosten aus Transferleistungen“
21-4586
Ö 10.16
Kommunale Wärmeplanung: Vertreter der Fachbehörde einladen
21-4587
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 12
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
Ö 12.1
Nutzung des Schulhofes der Campus-Schule Schnelsen als PKW-Stellfläche bei Sportveranstaltungen
21-4572
Ö 12.2
Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme einer Einrichtung des Übergangswohnens in der Straße Garstedter Weg 20 (Fett´sche Villa)
21-4574
Ö 12.3
Veränderung des Plangebiets Niendorf 95
21-4578
Ö 12.4
Namensvorschläge für die Parkanlage auf A7-Deckel Stellingen
21-4577
Ö 12.4.1
Alternativ-Antrag zu Drs. 21-4577: Moratorium für die Benennung der Parkanlage auf dem Stellinger A7-Deckel
21-4591