Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.13.
Herr Freund teilt mit, dass die Antwort unter TOP 7.13 nicht befriedigend sei und bittet um Vertagung, damit eine Abstimmung zum weiteren Vorgehen beraten werden kann.
Frau Dr. Hochheim schließt sich an.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.15.
Herr Freund bittet um Vertagung.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.14.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek erklärt die Eingabe für erledigt und übersendet dem Petenten die Mitteilung unter TOP 7.14 als abschließende Antwort.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.28.
Herr Freund erinnert an den Arbeitskreis, der zu dem Thema "Sicherheit an Bahnhöfen" gebildet werden sollte. Dieser solle auch den Busbahnhof Wandsbek Markt in den Fokus nehmen.
Frau Dr. Hochheim beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Digitales (WDK), da sie die Themen zur inneren Sicherheit dort angelagert sehe.
Herr Freund erwidert, dass bei diesem Thema neben der Sicherheitskompetente auch die soziale Komponente zu betrachten sei, weshalb der Arbeitskreis, der von dem Ausschuss für Soziales federführend begleitet werden sollte, aus seiner Sicht der richtige Ort für eine weitere Befassung wäre.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek lehnt die Überweisung in den WDK mehrheitlich ab bei Zustimmung der CDU-Fraktion.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Herr Freund schlägt vor, die Eingabe in den Themenspeicher zu überweisen. Sollte der Regionalausschuss - wie bereits in der Vergangenheit geschehen - erneut die Möglichkeit erhalten über die Aufstellungsorte von Dialog-Displays zu entscheiden, könne die Eingabe in der Beratung berücksichtigt werden.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek überweist die Eingabe einstimmig in den Themenspeicher.
Herr Khokhar berichtet zur bisherigen Arbeit des Regionalausschusses zur Verkehrssituation an der Schule. Er schlage vor, an einem Schultag um 7:45 Uhr erneut einen Vor-Ort-Termin zu vereinbaren, um sich die aktuelle Situation anzuschauen.
Frau Dr. Hochheim ergänzt, dass die Schulleitung zu dem Vor-Ort-Termin dazugebeten werden solle. Vor etwa zwei Jahren sei ein möglicher zweiter Zugang in Aussicht gestellt worden (siehe Drs. 21-4936). Hierzu wäre ein aktueller Sachstand interessant.
Herr Freund schließt sich an und unterstützt die Notwendigkeit die Schulleitung in die Beratung einzubinden.
Herr Khokhar fügt hinzu, dass auch die Beteiligung des Elternrats sinnvoll sei.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Frau Poltersdorf verdeutlicht ihre Zustimmung zur Mitbenennung der Bothmannstraße. Hinsichtlich der Benennung des Parks solle bei der Auswahl darauf geachtet werden, dass der Park nach einer Frau benannt werde.
Frau Dr. Hochheim verweist auf den Arbeitskreis im Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur, der sich schwerpunktmäßig mit diesen Themen auseinandersetzt und die Möglichkeit zur Stellungnahme erhalten sollte.
Herr Freund begrüßt den Vorschlag des Staatsarchivs.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek überweist einstimmig in den Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur mit der Empfehlung, dass die Bothmannstraße um Emmy Bothmann mitbenannt werde und der Park nach einer anderen Person benannt werde, vorzugsweise nach einer Frau.
Herr Martens äußert seine Enttäuschung über die Antwort. Seine Fraktion setze sich für eine Nahversorgung für das Quartier am Rauschener Ring ein.
Frau Dr. Hochheim schließt sich an.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis und bittet um Übersendung einer aktuellen Filialnetzliste für das Kerngebiet Wandsbek.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Herr Freund bedankt sich für die Aufstellung des Verkehrsstatistikgeräts und sieht vor dem Hintergrund der ermittelten Daten zunächst keinen weiteren Handlungsbedarf.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek überweist einstimmig in den Ausschuss für Mobilität.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Frau Dr. Hochheim merkt an, dass sie Rückfragen zu zwei Anordungen habe und bringt ihre Enttäuschung zum Ausdruck, dass kein Vertreter des Polizeikommissariats anwesend ist um diese Fragen beantworten zu können.
Frau Funk schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und in der nächsten Sitzung erneut aufzurufen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.