Herr Freund eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
Herr Freund ruft die Mitglieder des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek namentlich auf.
Folgende Regionalsprecher/-innen werden bekanntgegeben:
SPD: Herr Freund
Die Grünen: Herr Khokhar
CDU: Frau Dr. Hochheim
AfD: Herr Reich
Die Linke: Frau Bergmann-Bennet
FDP: Frau Ottens
Herr Freund stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Einstimmig Handabstimmung beschlossen.
Die SPD-Fraktion schlägt Frau Funk als Vorsitzende vor.
Frau Funk wird einstimmig gewählt.
Frau Funk nimmt die Wahl an und übernimmt den Vorsitz der Sitzung.
Die Fraktion Die Grünen schlägt Frau Bosse als stellvertretende Vorsitzende vor.
Frau Bosse wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
Frau Funk weist die Ausschussmitglieder auf die Pflichten gem. §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz hin.
Mehrere Bürger äußern sich zur Verkehrssituation in der Tilsiter Straße.
Die Ausschussmitglieder beraten zu dem Thema und fassen einstimmig den folgenden Beschluss:
„Das zuständige Polizeikommissariat (PK) möge in der Tilsiter Straße das Verkehrsstatistikgerät aufstellen und eine Messung außerhalb der Ferienzeiten in einer Woche ohne Feiertage vornehmen. Über das Ergebnis ist der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek zu informieren.
Außerdem wird das zuständige PK gebeten, an einem Vor-Ort-Termin der Fraktionen teilzunehmen."
Ein Bürger äußert sich zur Gehwegbreite in der Rauchstraße und zur Parkplatzsituation am Friedhof Wandsbek.
Die Ausschussmitglieder beraten zu dem Thema und fassen einstimmig den Beschluss, dass die Polizei zu den getroffenen Aussagen Stellung nehmen solle.
Hinweis der Geschäftsstelle:
Der Petent hat gebeten, seine Aussagen zur weiteren Bearbeitung verschriftlicht nachzureichen. Die Eingabe (Eingang am 24.11.2024) wurde nachträglich als Drucksache Nr. 22-0639 angelegt.
Entfällt.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.12.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek erklärt die Eingabe für erledigt und übersendet dem Petenten die Mitteilung unter TOP 7.12 als abschließende Antwort.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.13.
Herr Freund teilt mit, dass die Antwort unter TOP 7.13 nicht befriedigend sei und bittet um Vertagung, damit eine Abstimmung zum weiteren Vorgehen beraten werden kann.
Frau Dr. Hochheim schließt sich an.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.15.
Herr Freund bittet um Vertagung.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.17.
Herr Freund merkt an, dass seine Fraktion ebenfalls mit dem neuen Standplatz unzufrieden sei, jedoch auch nach Prüfung aktuell keine besseren Möglichkeiten gesehen werden. Die Umgestaltung des Platzes vor dem EKZ sei grundsätzlich zu begrüßen.
Frau Dr. Hochheim ergänzt, dass eine Rückverlegung des Standplatzes nach der erfolgten Umgestaltung des Platzes erneut geprüft werden sollte.
Herr Khokhar schließt sich an und fügt hinzu, dass Vorschläge aus der Bevölkerung zu alternativen Standplätzen gern an den Regionalausschuss herangetragen werden dürfen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek erklärt die Eingabe für erledigt und übersendet dem Petenten die Mitteilung unter TOP 7.17 als abschließende Antwort.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.14.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek erklärt die Eingabe für erledigt und übersendet dem Petenten die Mitteilung unter TOP 7.14 als abschließende Antwort.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.31.
Herr Freund verweist auf die Mitteilung unter TOP 7.31 und den Hinweis, dass der LSBG den Sachverhalt bei der nächsten regelhaften Grundinstandsetzung prüfen werde. Damit der Regionalausschuss davon erfahre, solle ein entsprechender Beschluss gefasst werden. Zudem würden ihn die konkreten Verkehrszahlen an der Kreuzung interessieren.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek fasst einstimmig den folgenden Spontanantrag/-beschluss:
"1. Der LSBG wird gebeten, einen aktuellen Sachstand zur Abbiegesituation an der Kreuzung Richardstraße/Eilenau mitzuteilen (bezogen auf die Mitteilung Drs. 22-0302).
2. Die Polizei wird gebeten, dem Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vorliegende Daten zu den Verkehrsströmen an der Kreuzung Richardstraße/Eilenau zu übermitteln."
Die Eingabe wird bis zur Vorlage der Antwort vertagt.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.28.
Herr Freund erinnert an den Arbeitskreis, der zu dem Thema "Sicherheit an Bahnhöfen" gebildet werden sollte. Dieser solle auch den Busbahnhof Wandsbek Markt in den Fokus nehmen.
Frau Dr. Hochheim beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Digitales (WDK), da sie die Themen zur inneren Sicherheit dort angelagert sehe.
Herr Freund erwidert, dass bei diesem Thema neben der Sicherheitskompetente auch die soziale Komponente zu betrachten sei, weshalb der Arbeitskreis, der von dem Ausschuss für Soziales federführend begleitet werden sollte, aus seiner Sicht der richtige Ort für eine weitere Befassung wäre.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek lehnt die Überweisung in den WDK mehrheitlich ab bei Zustimmung der CDU-Fraktion.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.22.
Herr Khokhar teilt mit, dass die fehlenden Absperrelemente nunmehr installiert worden seien und die Eingabe somit erledigt wäre.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek erklärt die Eingabe für erledigt und übersendet dem Petenten die Mitteilung unter TOP 7.22 als abschließende Antwort.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.23.
Herr Khokhar berichtet, dass er mit dem Verein gesprochen habe und dieser bestätigt hätte, dass es insbesondere in den Sommermonaten zu einer unabgesprochenen Nutzung des Fußballplatzes käme. Der Platzwart sei zwar berechtigt, die Personen des Platzes zu verweisen, jedoch könne dieser nicht rund um die Uhr vor Ort sein. Herr Khokhar bietet an, auf die Spieler zuzugehen und ihnen Möglichkeiten der legalen Nutzung von Sportplätzen aufzuzeigen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek erklärt die Eingabe für erledigt und übersendet dem Petenten die Mitteilung unter TOP 7.23 als abschließende Antwort.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.29.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek erklärt die Eingabe für erledigt und übersendet dem Petenten die Mitteilung unter TOP 7.29 als abschließende Antwort.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.25.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek erklärt die Eingabe für erledigt und übersendet dem Petenten die Mitteilung unter TOP 7.25 als abschließende Antwort.
Herr Freund schlägt vor, die Eingabe in den Themenspeicher zu überweisen. Sollte der Regionalausschuss - wie bereits in der Vergangenheit geschehen - erneut die Möglichkeit erhalten über die Aufstellungsorte von Dialog-Displays zu entscheiden, könne die Eingabe in der Beratung berücksichtigt werden.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek überweist die Eingabe einstimmig in den Themenspeicher.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.24.
Herr Freund verweist auf die Mitteilung unter TOP 7.24 und den Hinweis, dass nach den Sommerferien eine Verkehrszählung durchgeführt werden sollte. Die ermittelten Daten sollten für die weitere Beratung angefordert werden. Ein Zebrastreifen sei an der Stelle grundsätzlich zu begrüßen.
Frau Dr. Hochheim erläutert, dass das Thema bereits in der letzten Legislaturperiode im Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft anhängig gewesen sei und empfiehlt daher die Überweisung in den Mobilitätsausschuss.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek fasst einstimmig den folgenden Spontanantrag/-beschluss:
„Das zuständige Polizeikommissariat wird gebeten, die Daten zu der in der Drucksache 22-0154 erwähnten Verkehrszählung, die nach den Sommerferien durchgeführt werden sollte, an den Ausschuss für Mobilität zu übermitteln.“
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek überweist die Eingabe einstimmig in den Ausschuss für Mobilität.
Gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit TOP 7.27.
Frau Poltersdorf beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Mobilität, da dort Vertreter der HOCHBAHN vor Ort sein werden und zur Eingabe Stellung nehmen könnten. Wünscheswert wäre die Umleitung der Linie 213, um die Versorgungslücke zu schließen.
Herr Freund schließt sich an. Die längere Fahrtzeit mit dieser Linie sei aus seiner Sicht vertretbar, wenn sie sich auf den Zeitraum von Samstagnachmittag bis Sonntagabend beschränke.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek fasst einstimmig den folgenden Spontanantrag/-beschluss:
„Die Hochbahn wird gebeten, zu prüfen, ob eine Umleitung der Linie 213 nur in dem Zeitraum von Samstagnachmittag bis Sonntagabend ermöglicht werden kann. Das Ergebnis möge dem Ausschuss für Mobilität übermittelt werden."
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek überweist die Eingabe einstimmig in den Ausschuss für Mobilität.
Herr Khokhar berichtet zur bisherigen Arbeit des Regionalausschusses zur Verkehrssituation an der Schule. Er schlage vor, an einem Schultag um 7:45 Uhr erneut einen Vor-Ort-Termin zu vereinbaren, um sich die aktuelle Situation anzuschauen.
Frau Dr. Hochheim ergänzt, dass die Schulleitung zu dem Vor-Ort-Termin dazugebeten werden solle. Vor etwa zwei Jahren sei ein möglicher zweiter Zugang in Aussicht gestellt worden (siehe Drs. 21-4936). Hierzu wäre ein aktueller Sachstand interessant.
Herr Freund schließt sich an und unterstützt die Notwendigkeit die Schulleitung in die Beratung einzubinden.
Herr Khokhar fügt hinzu, dass auch die Beteiligung des Elternrats sinnvoll sei.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Herr Freund regt an bei den zuständigen Stellen zu erfragen, ob es eine Beschwerdelage zu diesem Theme gebe.
Frau Funk schlägt ergänzend vor, dass die Verwaltung dem Petenten anschließend eine Stellungnahme übermittele.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek fasst einstimmig den folgenden Spontanantrag/-beschluss:
„Die Verwaltung wird gebeten, mit Beteiligung des zuständigen Polizeikommissariats zu prüfen, ob es eine Beschwerdelage zu der in der Eingabe Drs. 22-0495 beschriebenen Situation gibt und dem Petenten direkt zu antworten.“
Die Eingabe wird für erledigt erklärt.
Frau Poltersdorf verdeutlicht ihre Zustimmung zur Mitbenennung der Bothmannstraße. Hinsichtlich der Benennung des Parks solle bei der Auswahl darauf geachtet werden, dass der Park nach einer Frau benannt werde.
Frau Dr. Hochheim verweist auf den Arbeitskreis im Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur, der sich schwerpunktmäßig mit diesen Themen auseinandersetzt und die Möglichkeit zur Stellungnahme erhalten sollte.
Herr Freund begrüßt den Vorschlag des Staatsarchivs.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek überweist einstimmig in den Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur mit der Empfehlung, dass die Bothmannstraße um Emmy Bothmann mitbenannt werde und der Park nach einer anderen Person benannt werde, vorzugsweise nach einer Frau.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek betrachtet die Fragen als unzureichend beantwortet und bittet um Ergänzung der offen gebliebenen Punkte.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis und bittet die Verwaltung, das Fußverkehrskonzept in der nächsten Sitzung vorzustellen.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Herr Khokhar berichtet, dass es in jüngster Vergangenheit zu einem Unfall an der betroffenen Stelle gekommen sei. Die Verwaltung solle bei der Planung der Querungshilfe auch eine entsprechende Beleuchtung berücksichtigen, um ein sicheres Queren zu ermöglichen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis und fasst einstimmig den folgenden Spontanantrag/-beschluss:
„Die Verwaltung wird gebeten, bei der Planung der Querungshilfe die Einrichtung einer Beleuchtungsmöglichkeit der Querung zu berücksichtigen.“
Herr Martens äußert seine Enttäuschung über die Antwort. Seine Fraktion setze sich für eine Nahversorgung für das Quartier am Rauschener Ring ein.
Frau Dr. Hochheim schließt sich an.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis und bittet um Übersendung einer aktuellen Filialnetzliste für das Kerngebiet Wandsbek.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Herr Freund bedankt sich für die Aufstellung des Verkehrsstatistikgeräts und sieht vor dem Hintergrund der ermittelten Daten zunächst keinen weiteren Handlungsbedarf.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Herr Freund spricht sich dafür aus, dass die in der Mitteilung in Aussicht gestellte Prüfung zum Ersatz einer Festtreppe durch einen Aufzug wohlwollend durchgeführt werde. Hierbei sei die Festtreppe Richtung W1 zu favorisieren.
Frau Dr. Hochheim schließt sich an und bringt ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass im Zuge des Rahmenplans eine umfassende Neuorganisation der Stationen mitgedacht werde.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis und fasst einstimmig den folgenden Spontanantrag/-beschluss:
„Die Bezirksversammlung Wandsbek spricht sich dafür aus, die geplante Untersuchung, ob für das heutige und das prognostizierte Fahrgastaufkommen nur eine Festtreppe ausreichend ist, wohlwollend durchzuführen. Bei positiver Prüfung, empfiehlt die Bezirksversammlung, die Festtreppe Richtung W1 durch einen Aufzug zu ersetzen.“
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek überweist einstimmig in den Ausschuss für Mobilität.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek überweist einstimmig in den Ausschuss für Mobilität.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Frau Dr. Hochheim merkt an, dass sie Rückfragen zu zwei Anordungen habe und bringt ihre Enttäuschung zum Ausdruck, dass kein Vertreter des Polizeikommissariats anwesend ist um diese Fragen beantworten zu können.
Frau Funk schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und in der nächsten Sitzung erneut aufzurufen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek wünscht die Wiederaufnahme und Fortführung des Themenspeichers der letzten Legislaturperiode.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Beiträge.