Altglasentsorgung in Jenfeld Stellungnahme der zuständigen Stelle/n zur Eingabe (Drs. 21-8838)

-          Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 13.05.2024 die zuständige/n Stelle/n um eine Stellungnahme zur o.g. Eingabe gebeten.

Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) nimmt unter Beteiligung der Stadtreinigung Hamburg (SRH) zum o.g. Beschluss wie folgt Stellung:

Der Petent hat die wortgleiche Anfrage bereits an die SRH gestellt, diese hat dem Petenten wie folgt geantwortet:

„Die Stadtreinigung Hamburg (SRH) ist ebenfalls der Meinung, dass die Depotcontainer für Glas auf dem Platz vor dem EKZ für die Bürger:innen optimal gelegen waren. Leider konnte die SRH nicht erreichen, dass die Depotcontainer bei der Umgestaltung des Platzes berücksichtigt werden. Alle Vorschläge seitens der SRH konnten von der steg Hamburg mhH (Gebietsentwicklung Jenfeld-Zentrum) nicht umgesetzt werden.

Die steg Hamburg mhH betreut im Auftrag des Bezirksamts Wandsbek das Fördergebiet „Jenfeld-Zentrum“ und hat eine dauerhafte Verlegung der fünf Glasdepotcontainer am Standplatz Bei den Höfen aus folgenden Gründen gefordert:

„Im Zuge des Stadtteilentwicklungsprozesses im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung im Jenfeld-Zentrum soll eine identitätsstiftende Stadtteilmitte gefunden werden und die Zentrumsfunktion gestärkt werden. Ein Baustein ist die Gestaltung eines Quartiersplatzes auf der Fläche nördlich des EKZ JEN (zwischen EKZ und Bei den Höfen). Ziel ist die Verbesserung der Nutzungs- und Aufenthaltsqualität und die Stärkung der Fläche als Kommunikations- und Begegnungsort. Der aktuelle Glasdepotcontainerstandort mit fünf Containern auf der Fläche steht dem leider entgegen, da dadurch die Fläche nur eingeschränkt nutzbar und gestaltbar ist. Daher wird seitens der steg Hamburg mbH eine Verlegung gefordert.“

Wir haben darauf hingewiesen, dass die SRH angehalten ist, den Bürger:innen eine Entsorgungsmöglichkeit in ihren Wohnvierteln, möglichst fußläufig, für ihre wertvollen Stoffströme anzubieten. Dies wird durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz gefordert und von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft gestützt.

Dies dient zum einen den Zielen der Recyclingoffensive des Senates (Drs. 19/8245), zum anderen beruht dies auf § 14 Abs. 1 KrWG, der u. a. die getrennte Sammlung von Wertstoffen vorschreibt.

Der einzig mögliche Standplatz, der nach Prüfung durch die zuständigen Fachämter genehmigt worden war, ist der neue Standplatz Oppelner Straße.

Auch wenn dieser Standplatz von der Lage her nicht so optimal in die täglichen Wege einzubinden ist, würden wir uns freuen, wenn auch trotzdem der wertvolle Rohstoff Glas weiter von den Bürger:innen getrennt über die Depotcontainer gesammelt und nicht über den Restmüll entsorgt wird.“

Das Bezirksamt Wandsbek nimmt wie folgt Stellung:

Die Fläche am nördlichen Eingang des EKZ Jenfeld bei der Straße Bei den Höfen soll zu einem Quartiersplatzes umgebaut werden.

Durch die fünf Depotcontainer, die auf der Fläche standen wäre der künftige Platz nur eingeschränkt nutzbar und gestaltbar.

Die Stadtreinigung hat alternative Standorte in der unmittelbaren Nähe des EKZ geprüft, die aber leider aus unterschiedlichen Gründen (Straßenbreite, Anfahrbarkeit, Bäume etc.) nicht in Frage kamen. Der neue Standort in der Oppelner Straße ist die nächstgelegene Alternative.

In der Gläsernen Werkstatt im EKZ Jenfeld kann sich zu den Plänen und Ideen zum neuen Quartiersplatz informiert werden.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

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